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10.10.2008 | Von:
Peter Bender

Deutsche Außenpolitik: Vernunft und Schwäche - Essay

Die Last der Geschichte

Immer noch weiterwirkend ist die historische Last des Nationalsozialismus. Nach Hitler war erstes Gebot für alle Deutschen, jeder Gewalt- und Machtpolitik abzuschwören und sich in übernationale Gemeinschaften einzufügen. Nur mit Vorsicht und Rücksicht konnte die junge Bundesrepublik Gleichberechtigung und, noch wichtiger, gleiche Achtung erwerben. Das ist lange erreicht. Geblieben aber ist dreierlei. Einmal die Pflicht für jeden Politiker und Diplomaten, sich bewußt zu halten, dass er oder sie ein Land vertritt, das einmal der Schrecken der Welt war. Der französische Satz "Wir können vergessen, wenn ihr nicht vergesst", gilt immer noch. Zum anderen blieb die konsequente Beschränkung auf friedliche Ziele und Methoden. Schließlich erhielt sich ein Treueverhältnis zur Vor- und Schutzmacht Amerika, das im Kalten Krieg stärker begründet war und deshalb dauerhafter ist als die Loyalität anderer europäischer Staaten. Vierzig Jahre Gewohnheit, dass da einer ist, der schützt und daher Dankbarkeit und Folgsamkeit erwartet, verlieren sich nicht so schnell.

All das tat seine Wirkung. Noch nie in der Geschichte ist deutsche Außenpolitik mit so viel Maß, Vernunft und gutem Willen geführt worden. Der "Zivilgesellschaft" im Inneren entspricht eine zivile, möglichst zivilisierte Außenpolitik. Sie wahrt die eigenen Interessen, besonders die wirtschaftlichen, engagiert sich überzeugend in und für Europa, beschränkt sich in der übrigen Welt auf Dialog, Verhandlung, Vermittlung und erlaubt als äußerstes Mittel Sanktionen. Bei alledem bleibt sie sich ihrer Grenzen als Mittelmacht bewusst und weiß, was nur die Großmacht Amerika schafft, und dass nicht Deutschland, sondern nur Europa Gewicht in die Weltpolitik bringen kann. Ihr Ehrgeiz richtet sich, wie bei den meisten Europäern, nicht mehr auf Macht, sondern auf Einfluss, sie will nicht bestimmen, aber mitbestimmen. Das unterscheidet sie von den Vereinigten Staaten wie auch von Russland und den aufstrebenden Staaten Asiens.

Weder deutsche noch europäische Außenpolitik können daher Vorbild für die neuen Mächte sein, denn die wollen Macht, weit mehr als sie zugeben.[3] Natürlich wäre es herrlich, wenn sich alle Länder ebenso verhielten wie die Alte Welt, aber sie ist die buchstäblich alte Welt, von zwei selbstzerstörerischen Kriegen gebrochen im Willen zur Macht. Auch die deutsche Vernunft ist weniger moralische Leistung als Ergebnis der Geschichte. Vor der Einsicht war die Schwäche, vor der Moral die Demütigung der Nation, die Europa vergewaltigte und Auschwitz auf dem Gewissen hat.

So sind die Deutschen heute braver als andere und trauen sich weniger. Sie wollen immer nur bei den Guten sein und, wenn irgend möglich, nur Gutes tun. Außenpolitik erscheint vielen, bis in den Bundestag, als eine karitative Veranstaltung. Es hat lange gedauert, bis man wagte, öffentlich von Interessen zu reden; Politiker, meist auch Journalisten und Wissenschaftler, meiden den Schlüsselbegriff aller Politik, die Macht.

Hier rückt ein weiteres, historisch verursachtes, Element in den Blick: ein durch und durch pazifistisches Volk. In den ersten Jahrzehnten nach 1945 dominierten die Generationen, die den Zweiten Weltkrieg erlebt hatten und deshalb alles scheuten, was auf Militär und Krieg auch nur hindeutete. Seit dem Beginn des neuen Jahrhunderts bestimmen die Generationen Denken und Maßstäbe, die nichts erlebt haben außer scheinbar ewigem Frieden und sich kaum vorstellen können, dass künftig einmal nicht mehr Frieden sein soll. Vom Schicksal gebeutelte und vom Schicksal verwöhnte Jahrgänge - für die Nachkriegs-Deutschen blieb alles, was nach Militär, Waffen und Gewalt aussah, gefährlich, unmoralisch und verächtlich. Nur als Verteidigungsarmeen waren Bundeswehr und Nationale Volksarmee seinerzeit durchzusetzen. Die DDR führte die allgemeine Wehrpflicht erst ein, als die Mauer gebaut war und keiner mehr weglaufen konnte. Im Westen hieß die stärkste Parole damals "Ohne mich" - etwas gemildert gilt sie für die große Mehrheit noch heute, wenn deutsche Soldaten kämpfen sollen.

Auch die politische Klasse gehört jetzt den Jahrgängen an, die den Zweiten Weltkrieg nur noch aus Erzählungen und Büchern kennen; selbst die entbehrungsreichen Aufbauzeiten haben die meisten nur als Kinder oder gar nicht erlebt. Ihre Vertreter stehen unter dem politischen Druck der NATO und dem moralischen der Vereinten Nationen, müssen über Militäreinsätze entscheiden, aber können keine Vorstellung davon haben, was Krieg ist, was sie den Soldaten zumuten können und was sie ihnen ersparen müssen. Vor allem sehen sie sich einer Nation gegenüber, die bei der nächsten Wahl zu bestrafen droht, wenn Söhne, Brüder und Familienväter in größerer Zahl nicht mehr lebend von ihren Hilfe- und Friedensdiensten heimkehren.

Zwei Zitate zeigen die Zwangslage der deutschen Außenpolitik. Ein amerikanischer Offizier in Afghanistan sagte, "Die Deutschen müssen lernen zu töten" - erst dann würden sie vollwertige Verbündete. Ein Talibanführer gab die Weisung: "Es ist wichtig, Deutsche zu töten" - die knicken am schnellsten ein und gehen nach Hause. Schon die Selbstachtung hätte Klarheit und Konsequenz von Berlin verlangt: Wenn man Soldaten zu internationalen Einsätzen schickt, muss man sie Soldaten sein lassen wie alle anderen; wenn man das nicht will, darf man sie nicht schicken. Doch Bundesregierung und Bundestag taten weder das eine noch das andere. Sie lavierten zwischen politischer Pflicht und historischer Last, genauer: zwischen der Furcht vor Isolierung im Bündnis und der Angst vor dem Volke. Ihnen fehlte der Mut zum Kampf und die Zivilcourage zum Nein. So entsandten sie die Bundeswehr nur zu Hilfe- und Heildiensten und höchstens zu Schutz- und Kontrollaufgaben; über die Frage, ob Luftaufklärung schon Kampf sei, weil danach andere besser bomben könnten, entbrannte mehrfach heftiger Streit. Erst in diesem Jahr übernahmen 200 Mann einen Auftrag, bei dem mit Kampf zu rechnen ist.

Fußnoten

3.
Eindrucksvoll dargelegt von Robert Kagan, Die Demokratie und ihre Feinde, München 2008.