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10.10.2008 | Von:
Carlo Masala

Möglichkeiten einer Neuorientierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik

Soll Deutschland in der neuen Ordnung des internationalen Systems Juniorpartner der USA werden, oder allein Großmachtstatus anstreben? Letztlich ist die vertiefte europäische Integration die einzig wünschenswerte Alternative.

Einleitung

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik vollzieht sich nach wie vor in einem dezentralisierten anarchischen Selbsthilfesystem, in dem Staaten unter den Bedingungen eines Macht- und Sicherheitsdilemmas agieren und interagieren.[1] Existenzerhaltung und gegebenenfalls Existenzentfaltung stellen für Staaten daher ein Problem ersten Ranges dar. In ihren Beziehungen untereinander sind Staaten stets mit dem Problem der Macht konfrontiert bzw. ihr ausgesetzt, sodass zwischenstaatliche Zusammenarbeit zwar nicht unmöglich, aber schwierig ist: Es fehlt eine übergeordnete Instanz, die den an der Kooperation beteiligten Staaten hinsichtlich der voraussichtlichen Kosten und des Nutzens Sicherheit bieten bzw. einen Ausgleich zwischen Vor- und Nachteilen gewähren kann. Aus dieser Perspektive ist Außen- und Sicherheitspolitik immer auch Machtpolitik.






Während es im Hinblick auf die Grundstruktur des internationalen Systems seit dem Westfälischen Frieden von 1648 keine Veränderung gab, so hat das Ende des Ost-West-Konflikts, was die Machtverteilung zwischen den Großmächten angeht, einen entscheidenden Wandel eingeleitet. Das Resultat wird von einigen Wissenschaftlern[2] fälschlicherweise als Unipolarität charakterisiert, was sich vielfach auch in der öffentlichen Meinung widerspiegelt. Ein genauer Blick auf die aktuelle Machtkonstellation zwischen den Großmächten offenbart aber, dass es sich bei dem gegenwärtigen internationalen System um ein multipolares System mit unipolarem sicherheitspolitischem Kern handelt,[3] in dem die USA auf Grund ihrer militärischen Stärke eine besondere, jedoch nicht die herausragende Stellung einnehmen. Diese Grundstruktur des internationalen Systems hat auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik insbesondere drei Auswirkungen, die im Folgenden skizziert werden sollen.

Fußnoten

1.
Vgl. John H. Herz, Weltpolitik im Atomzeitalter, Stuttgart 1961, S. 130f.
2.
Vgl. William Wohlforth/Stephen G. Books, International Relations Theory and the Case Against Unilateralism, in: Perspectives on Politics, 3 (2005) 3, S. 509 - 524.
3.
Vgl. Carlo Masala, Den Blick nach Süden. Die NATO im Mittelmeerraum (1990 - 2003), Baden-Baden 2005, Kap. II.