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Onlinewahlkampf 2009


3.12.2009
Technologische Entwicklungen haben Auswirkungen auf die Wähleransprache und stellen Parteien vor neue Herausforderungen. Der Onlinewahlkampf 2009 war die erste Bestandsaufnahme deutscher Politiker im "Social Web".

Einleitung



Der Wahlkampf in Deutschland findet seit Jahren verstärkt im Internet statt. Parteien und Politiker[1] integrieren Onlinemaßnahmen in ihre Kampagnen. Sie nutzen verschiedene Kanäle und passen ihr Engagement bei der Wähleransprache über das Web dem anhaltenden technologischen Wandel an. Veränderungen des gesellschaftsübergreifenden Kommunikationsverhaltens spielen dabei ebenso eine Rolle wie neue Möglichkeiten der Sozialisierung über das Web. Auch im Superwahljahr 2009 wandten sich die Parteien den technischen Neuerungen zu und bezogen moderne Instrumente in ihre Wahlkampfaktivitäten ein.






Doch den Fortschritten ihrer Auftritte im Internet zum Trotz mussten sich die politischen Akteure seit Beginn des Jahres mangelnde Mobilisierungsfähigkeit der über das Internet erreichbaren Bürger vorwerfen lassen. Hauptursache für diese meist durch Journalisten geäußerte Kritik ist der Vergleich deutscher Wahlkämpfe mit dem Präsidentschaftswahlkampf von Barack Obama im Jahr 2008. Im längsten und teuersten Wahlkampf in der Geschichte der USA gelang es Obamas Wahlkampfteam, große Teile der Bürger zur Stimmabgabe für ihren Kandidaten zu mobilisieren.[2] Doch ein Vergleich zwischen deutschen und amerikanischen Wahlkämpfen ist nur ernst zu nehmen, wenn zugleich auf wichtige strukturelle Differenzen verwiesen wird. Unterschiedliche Medien-, Wahl- und Parteiensysteme müssen bei Gegenüberstellungen ebenso Berücksichtigung finden wie Abweichungen bei der politischen Spendenbereitschaft, Parteienfinanzierung und Internetnutzung.[3] Darüber hinaus gelten in den USA andere Datenschutzgesetze, politische Rituale, Traditionen und Symbole.[4]

Der deutsche Onlinewahlkampf 2009 ist deshalb am ehesten bundesweiten Wahlkämpfen früherer Jahre gegenüberzustellen. Auffällig ist, dass sich politische Akteure einerseits den Umgang mit technischen Innovationen erst noch aneignen mussten. Soziale Netzwerke wie Facebook oder StudiVZ, aber auch Mikrobloggingdienste wie Twitter bildeten zu Beginn des Jahres eine Anzahl von Versuchsfeldern, die es zu erproben galt. Auch das Management parteieigener, stetig wachsender Unterstützernetzwerke musste erlernt werden. Andererseits setzten die meisten Parteien gewohnte Onlineangebote wie beispielsweise Newsletter, Spiele oder Downloadangebote seit Beginn der Wahlkampfplanungen Ende 2008 routiniert um. Gleich mehrere Parteien warben größere Spendensummen über das Internet ein. Bündnis90/DieGrünen, SPD, Linke und FDP waren erfolgreich mit Plakatspendenaktionen, bei denen die Bürger über das Internet Standorte von Wahlplakaten bestimmen konnten. Außerdem erhielten die meisten Parteienwebseiten ein zeitgemäßes Design und wurden via Suchmaschinenmarketing beworben. Das Negative Campaigning, das nicht für die eigenen Personen oder Konzepte wirbt, sondern stattdessen Unzulänglichkeiten und Schwächen anderer Parteien thematisiert und hervorhebt, wurde professionalisiert.

Unter anderem generierten die Wahlkampfzentralen exklusiv für das Netz aufwendig produzierte Videoclips, die den politischen Gegner angriffen. Internet-Videoportale wie YouTube waren wichtige Kampagneninstrumente, um Bewegtbildnachrichten, ungefiltert von anderen Medien, an die Bürger zu richten. Die direkte und interaktive Kommunikation zwischen Bürgern und Politikern wurde vereinfacht und fand umfassender statt als je zuvor.[5] Zusätzlich war der Onlinewahlkampf 2009 geprägt vom Phänomen der Piratenpartei und einer umfassenden netzpolitischen Debatte.

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Fußnoten

1.
Nachstehend wird aus Gründen der Lesbarkeit auf die Verwendung von sprachlichen Bezeichnungen für beide Geschlechter verzichtet. Ausdrücklich gelten entsprechende Begriffe für beide Geschlechter.
2.
Vgl. Anna Engelke, Guckt euch diese Schlangen an, in: tagesschau.de vom 5. 11. 2008, www.tagesschau.de/ausland/uswahl450.html (5. 9. 2009).
3.
Vgl. Eva Johanna Schweitzer, Professionalisierung im Online-Wahlkampf?, in: Christina Holtz-Bacha (Hrsg.), Die Massenmedien im Wahlkampf. Die Bundestagswahl 2005, Wiesbaden 2006, S. 183 - 212.
4.
Vgl. Marco Althaus, Europas neuer Wahlkampfstil, in: ders./Vito Cecere (Hrsg.), Kampagne! Bd. 2: Neue Strategien für Wahlkampf, PR und Lobbying, Münster 2002, S. 14 - 49.
5.
Vgl. Hagen Albers, Wahlkämpfe im digitalen Zeitalter. Eine explorative Studie zum Wandel der Internetwahlkämpfe bei den Bundestagswahlen 2002, 2005 und 2008, Stuttgart 2009.

 
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