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Zivil-militärische Interaktion im Auslandseinsatz

Ziel der zivil-militärischen Zusammenarbeit (CIMIC) ist es, die Erfüllung des militärischen Auftrags zu unterstützen. Dies erfordert hinlängliche CIMIC-Fähigkeiten der Bundeswehr.

Einleitung

Deutschland beteiligt sich mit bis zu 4500 Soldatinnen und Soldaten am Einsatz in Afghanistan (International Security Assistance Force/ISAF). Die Staats- und Regierungschefs haben den ISAF-Einsatz beim NATO-Gipfel in Straßburg/Kehl als "zentrale Priorität" bezeichnet. Die afghanische Regierung soll dabei unterstützt werden, ein sicheres, stabiles und demokratisches Land aufzubauen.[1] Entsprechend wurde im Afghanistan-Konzept der Bundesregierung argumentiert, der Aufbauprozess könne nur gelingen, wenn in einem umfassenden, vernetzten Ansatz zivile und militärische Maßnahmen abgestimmt werden.[2]




Das Prinzip vernetzter Sicherheit spiegelt sich in der ressortübergreifenden Arbeit deutscher Wiederaufbauteams wider. Weitere Berührungspunkte zu den Streitkräften bestehen seitens staatlicher und nichtstaatlicher Hilfsorganisationen etwa bei der Nutzung militärischer Infrastruktur und Transportkapazitäten für Notstandshilfe, beim militärischen Schutz für Konvois, beim Personal und der Verteilung von Hilfsgütern sowie beim Informationsaustausch. Allerdings werden die Beiträge der Bundeswehr von manchen Hilfsorganisationen kritisiert, die darin eine problematische Verknüpfung erkennen - weil die Konditionalität der militärischen Hilfe im Gegensatz zum humanitären Gedanken stehe oder weil sie eine militärische Landnahme angestammter Ressourcen und Tätigkeitsfelder befürchten.

Ziel des Konzepts zivil-militärischer Zusammenarbeit (Civil-Military Co-operation/CIMIC) ist es, die Erfüllung des militärischen Auftrags zu unterstützen. Idealiter ist CIMIC bei der Entwicklung einer militärische und zivile Aspekte umfassenden Gesamtstrategie beteiligt und leistet einen praktischen Beitrag, um die dort definierten Ziele zu erreichen. Inwiefern diese Zielsetzung mit der Einsatzpraxis übereinstimmt, wird im Folgenden am Beispiel des ISAF-Einsatzes hinterfragt. Dazu wird zunächst die CIMIC-Konzeption erläutert. Darauf aufbauend werden das ISAF-Mandat und der Auftrag dargestellt und problematisiert: Worin liegen die Ziele des ISAF-Einsatzes, und welche CIMIC-Maßnahmen haben sich zur Erreichung des Einsatzauftrages besonders qualifiziert? Welche Probleme und Widersprüche haben sich ergeben?

Fußnoten

1. Vgl. Gipfelerklärung von Straßburg/Kehl. Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Staats- und Regierungschefs am 4.4. 2009, Ziffer 9.
2. Vgl. Bundesregierung, Das Afghanistan-Konzept der Bundesregierung, Berlin 2008, S. 14.