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Die Linke in Lateinamerika

4.10.2010

Bilanz eines Umsturzes



Die Kubanische Revolution ist das Schlüsselereignis der Geschichte Lateinamerikas im 20. Jahrhundert. Über fünf Dekaden hinweg hat sie der Blockade und den vielfältigen Aggressionen der USA widerstanden, die mit enormen Schwierigkeiten verbundene Abnabelung des Regimes von der einstürzenden Sowjetunion überlebt und trotz der wiederholten Irrungen und Wirrungen der kommunistischen Wirtschaftspolitik jenen Kollaps vermeiden können, den die Gegner der Revolution seit einem halben Jahrhundert prophezeien.

Eine halbwegs befriedigende, einigermaßen hinreichende Versorgung aller Schichten der Bevölkerung mit den notwendigsten Lebensmitteln, das Verschwinden menschenunwürdiger Wohnverhältnisse (wie sie in den Slums fast aller großen Städte des übrigen Lateinamerika herrschen), ein im Vergleich zu den übrigen Ländern der Region hoch stehendes öffentliches Schulwesen und die qualitativ hervorragende Gesundheitsfürsorge: Das sind sozialpolitische Errungenschaften, die in objektiv informierten Kreisen des Subkontinents Gegenstand von Anerkennung sind und vor allem in den unteren Volksschichten zwischen dem Rio Grande und Patagonien euphorischen Beifall hervorrufen. Dass die kubanische Wirtschaftspolitik zwar im subkontinentalen Vergleich - wie die statistischen Daten der CEPAL (Comision Economica para América Latina, UNO-Wirtschaftskommission für Lateinamerika) immer wieder gezeigt haben - langfristig keineswegs schlecht dasteht, aber doch nie richtig "auf Touren" kommt und der Bevölkerung kein breiteres Güterangebot vorzulegen vermag, scheint zwei grundlegende Ursachen zu haben. Erstens wollten die Revolutionäre einen Konsumrummel, wie er in den kapitalistischen Ländern für die begüterten Schichten zu einer Selbstverständlichkeit geworden ist, vermeiden. Die Prioritäten ihrer Herrschaften sind andere, etwa die Befriedigung der grundlegenden Bedürfnisse der gesamten Bevölkerung. Aus demselben Grund hat Castro immer danach getrachtet, die Reize Havannas - eine grandiose Skyline, wie sie São Paulo, Santiago de Chile und diverse andere Metropolen der Region zur Schau stellen - auf Sparflamme zu halten und damit das weit verbreitete Phänomen der Landflucht auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.

Zum Zweiten, und dieser Punkt ist der wichtigere, ist in Kuba bis auf den heutigen Tag die Grundfrage nicht geklärt (und kaum ernsthaft zur Diskussion gestellt) worden, wie weit wirtschaftliche Tätigkeit geplant werden muss. Dass staatliche Normsetzung, Planung in größerem Rahmen und Kontrollfunktionen notwendig sind, wenn man neoliberale Exzesse - absurde ökonomische und soziale Entwicklungen - vermeiden will, sollte nach den bitteren Erfahrungen der jüngsten Zeit eigentlich unbestritten sein. Ebenso klar muss für eine humanistisch-sozialistische Gesellschaft sein, dass nicht Profitmaximierung zugunsten von Minderheiten (seien es nun Kapitaleigner und Manager oder machthungrige Bürokraten jedweder ideologischen Provenienz) Leitziel des Wirtschaftssystems sein kann, sondern nur eine Maximierung des Gewinns mit dem Ziel der finanziellen Absicherung einer gerechten und freiheitlichen Gesellschaftsordnung.

Dieser Zustand ist in Kuba erst in kleinen Ansätzen, eben der Befriedigung der wichtigsten Bedürfnisse aller, aber auch mit der Einführung basisdemokratischer Rechte im Rahmen des sogenannten Poder popular (Volksmacht) erreicht worden. Noch immer aber leidet die Revolution unter gravierenden Freiheitsmängeln, die besonders in der Wirtschaft lähmende Effekte haben. Wenn Eigeninitiative nur punktuell und "experimentell" entfaltet werden kann und wenn autoritäre Fallbeile jene Individuen bedrohen, die selbsttätig sein wollen, wird das gesamte wirtschaftliche Gefüge immer von Neuem ausgebremst.



 

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Lateinamerika

Lateinamerika befindet sich mitten im Umbruch. Demokratische Strukturen haben sich etabliert, doch die soziale Anspannung ist geblieben. Das Dossier schildert die jüngsten politischen Entwicklungen in 19 Staaten. Im Mittelpunkt stehen zudem die sozialen Bewegungen, aber auch Themen wie Bildung, Emanzipation und Menschenrechte. Weiter...