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Die Linke in Lateinamerika

4.10.2010

"Wege zum Sozialismus"



Mehrmals im Verlauf des 20. Jahrhunderts haben demokratisch gewählte Regierungen in Lateinamerika versucht, eine mehr oder weniger deutlich linksgerichtete Politik in die Tat umzusetzen: Jacobo Árbenz in Guatemala (1951-1954), João Goulart in Brasilien (1961-1964), Juan Bosch in der Dominikanischen Republik (1963), Salvador Allende in Chile (1970-1973) und die mit einer gewaltlosen Revolution an die Macht gelangte New Jewel-Bewegung von Maurice Bishop in Grenada (1979-1983), um nur einige der wichtigeren Beispiele zu nennen. Sie alle endeten ähnlich: mit offener oder versteckter Intervention der Weltmacht USA, deren zentrales Bestreben stets darauf gerichtet ist, ihre hegemonialen Interessen im "Hinterhof" zu wahren und Ansätze zu sozialistischer (oder auch bloß nationalistischer) Politik im Keim zu ersticken.

Allende war überzeugt davon, dass ein "chilenischer Weg zum Sozialismus" möglich sei. Seine Regierung wurde nach knapp drei Jahren inmitten chaotischer Zustände, die zum Teil selbstverschuldet und zum Teil das Werk oppositioneller und fremder Kräfte waren, durch einen Putsch beseitigt. Eine erste Lehre, die aus dieser historischen Erfahrung gezogen werden muss, betrifft die Einheit der revolutionären Kräfte. Wo sie hergestellt werden kann (wie in Kuba unter Castro und in Nicaragua dank einer sehr breiten Koalition), kann eine Machtübernahme sozialistisch gesinnter Gruppen gelingen - vielleicht sogar ohne Entmachtung der Armee, wie die bisherige Entwicklung in Venezuela zu zeigen scheint. Kann diese Einheit aber nicht bewerkstelligt werden (wie in El Salvador, Guatemala, Kolumbien und eben Chile), dann sind die Aussichten der Linken auf dauerhaften Erfolg gering. Eine existentielle Voraussetzung für das Überleben der Regierung Allende wäre es zumindest gewesen, dass man ultralinke Bewegungen wie die Movimiento de Izquierda Revolucionaria (MIR) mit demokratischen Mitteln "zur Vernunft gebracht" und unter Kontrolle gehalten hätte.

Eine zweite Lektion besteht darin, dass die Ökonomie, auch wenn sie keine exakte Wissenschaft ist, ihre eigenen Gesetze hat, die nicht missachtet werden dürfen. Die gute Absicht, das Los der Bevölkerung verbessern zu wollen, genügt nicht. Lohnerhöhungen müssen, auch wenn Großzügigkeit vom sozialen Standpunkt her noch so gerechtfertigt sein mag, sehr genau dosiert werden. Andernfalls besteht die akute Gefahr, dass sich die inflationäre Spirale zu drehen beginnt. Dem kann dann - wie im Chile der Unidad Popular - nur mit der zweifelhaften Hilfe von Preiskontrollen und Subventionen begegnet werden. Zum Schluss wird den unteren Volksschichten, wie später auch das Beispiel der sandinistischen Regierung in Nicaragua zeigte, durch galoppierende Teuerung viel mehr weggenommen, als ihnen mit scheinbaren Reallohngewinnen gewährt wurde.

Nach Auffassung der Linken sind Verstaatlichungen und Nationalisierungen unverzichtbare Instrumente zur Umverteilung des Reichtums. Im Fall der Bodenschätze können solche Maßnahmen von entscheidender Wichtigkeit sein. Allerdings zahlen sie sich auf Dauer nur aus, wenn die staatlichen Behörden auf die Erfüllung ihrer administrativen Aufgaben vorbereitet sind und im eigenen Lager genügend Know-how vorhanden ist. Auf jeden Fall aber sollten Verstaatlichungen nicht einfach der Not gehorchend oder dem Druck der politischen Ereignisse und radikalisierter Sektoren weichend erfolgen. Sie bedürfen immer einer gründlichen Vorbereitung in allen Aspekten der Geschäftsführung. Improvisation kann in solchen Belangen nur in den Abgrund führen.

Eben diese Fehler, die sich bereits die Regierung Allende zu Schulden kommen ließ, wurden unter der Herrschaft der Sandinisten (Frente Sandinista de Liberacion Nacional/FSNL) in Nicaragua (1979-1990) gleich noch einmal begangen. Man sieht: Selbst wenn die Linke einmal nach einem bewaffneten Aufstand an die Macht gelangen konnte, ist das noch keine Gewähr für den Erfolg der Revolution. Zahllose Bewährungsproben werden ihr noch bevorstehen, der Aufbau einer neuen Gesellschaft wird nie beendet sein. Ähnlich wie in Kuba hat die FSLN-Regierung vor allem im Agrarsektor einen erratischen Kurs zwischen Zwangskollektivierung und teilweiser Liberalisierung verfolgt und damit tiefe Verunsicherung in der Wirtschaft ausgelöst. Dass in Nicaragua damals im Mittel etwa 40 Prozent der Wirtschaft unter direkter staatlicher Kontrolle standen, zeigt an sich eine durchaus vernünftige Relation an. Doch die Kernfrage der FSLN-Politik scheint gewesen zu sein, was sich an Reformen mit den zur Verfügung stehenden Mitteln finanzieren ließ. Das Explodieren der Inflation war jedenfalls ein unübersehbares Indiz dafür, dass sich die Comandantes übernommen hatten.

Die Einheit von siegreicher Guerilla und Volksorganisationen konnte bis zum vorläufigen Ende nach elf Jahren über weite Strecken gewahrt werden. Doch schon nach wenigen Monaten zerbrach die Allianz mit den meisten bürgerlichen Gruppen. Dadurch wurde das Projekt, eine gemischte Wirtschaft einzurichten und in Schwung zu bringen, entscheidend gestört. Durch Druck von innen und außen ließen sich die Sandinisten außerdem dazu bewegen, den 1979 eingesetzten Staatsrat, in dem alle Sektoren der Aufstandsbewegung angemessen vertreten waren, durch ein Parlament zu ersetzen, das zwar vom Volk gewählt wurde, jedoch nicht die wahren Machtverhältnisse, sondern vielmehr eine überholte Parteienlandschaft wiedergab. In diesem Aspekt sind die Sandinisten der bürgerlichen Tradition gefolgt, anstatt das kubanische Modell des Poder popular der politischen und sozialen Realität des eigenen Landes anzupassen.

Noch einmal in einigen Punkten ähnliche, aber doch nicht deckungsgleiche Erfahrungen mit Chile und Nicaragua fördert ein Vergleich mit der Regierung des Venezolaners Hugo Chávez zu Tage. Er ließ gleich zu Beginn seines ersten Mandats eine verfassunggebende Versammlung wählen, die den Weg zum "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" ebnen sollte. Dem neuen Regime sollte nachhaltige Legitimität und Schutz gegen bürgerliche Manöver verschafft werden, die in erster Linie darauf abzielen, den Status quo ante wiederherzustellen. Chávez' "bolivarianische Verfassung" scheint ein Gleichgewicht zwischen den Kompetenzen eines starken Staates und der Wahrung von genügend großen Freiräumen zur Entfaltung von privater Initiative zu ermöglichen. Auch die Tatsache, dass dem staatlichen Erdölkonzern PDVSA (Petroleos de Venezuela S.A.) eine zentrale Rolle in der Wirtschaft zugewiesen wird, stört diese Balance im Prinzip nicht. Chávez kann das Verdienst für sich beanspruchen, den gewaltigen Reichtum seines Landes aus den Händen transnationaler Giganten in jene sozialen Sektoren umgeleitet zu haben, die ihn am dringendsten benötigen. Ebenso positiv sind die Bemühungen einzuschätzen, diese Umverteilung des Reichtums in möglichst direkter Form (unter Minimierung des bürokratischen Aufwands) zugunsten der unteren und untersten Bevölkerungsschichten zu verwirklichen. Die Vermehrung der Gemeindekompetenzen wie auch die Stärkung des Genossenschaftswesens und basisdemokratischer Strukturen - insbesondere mit der Gründung und Verwaltung von kooperativ geführten Massenmedien - sind als weitere Pluspunkte zu bewerten. Schwächen der sozialistischen Herrschaft in Caracas sind hingegen die bereits bedenklich schnell galoppierende Inflation und die weit verbreitete Praxis der Korruption. Beide Übel bergen genügend Zündstoff in sich, um auch eine Regierung, die auf scheinbar stabilen institutionellen und sozialen Grundlagen steht, früher oder später aus dem Gleichgewicht zu bringen.

Von zentraler Bedeutung für die linksgerichteten Regierungen Lateinamerikas ist das Bekenntnis in Wort und Tat zu freiheitlichen und demokratischen Prinzipien: zu einer Demokratie, die repräsentativ, aber nicht bürgerlich sein muss. Um glaubwürdig zu sein, muss diese Demokratie von unten wachsen. Gegen diesen Prozess werden sich die bisher privilegierten Gruppen und die Hegemonialmacht im Norden immer entschieden sperren.

*Vgl. zu diesem Text Romeo Rey, Im Sternzeichen des Che Guevara. Theorie und Praxis der Linken in Lateinamerika, Hamburg 2008.



 

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