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30.8.2010 | Von:
Deniz Devrim

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft 2010 - eine Bilanz

Als erster rotierender EU-Vorsitz nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags stand Spanien vor der Herausforderung, die neue Rolle der Ratspräsidentschaften mitzugestalten. Dies wurde erschwert durch die weltweite Wirtschaftskrise.

Einleitung

Vor dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon waren die halbjährlich rotierenden Ratspräsidentschaften der Europäischen Union (EU) eine gute Gelegenheit für das jeweils präsidierende Land, nationale Prioritäten auf die europäische Tagesordnung zu setzen. Erfolg oder Misserfolg wurde dabei an der Umsetzung der vorgegebenen Ziele gemessen. Eine besondere Rolle spielten hier Initiativen im Bereich der EU-Außenpolitik. Die Analyse der spanischen Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2010 macht deutlich, dass zukünftige EU-Vorsitze nach neuen Kriterien bewertet werden müssen. Durch den am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Lissabonner Reformvertrag ist erstmals ein ständiger Präsident des Europäischen Rats sowie eine Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik eingeführt und somit der rotierenden Ratspräsidentschaft eine neue Rolle gegeben worden, die ihre Gestaltungsmöglichkeiten einschränkt.

Zwar übernahm Spanien am 1. Januar 2010 bereits zum vierten Mal seit seiner 25-jährigen EG/EU-Mitgliedschaft den Ratsvorsitz, aber diesmal mit einem entscheidenden Unterschied: Als erstes Land, das den rotierenden EU-Vorsitz nach Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags inne hat, stand Spanien vor der Herausforderung, in einem Übergangsprozess die neue Funktion der EU-Ratspräsidentschaften mitzugestalten und einen modus vivendi mit den neuen Führungsämtern einzuleiten. Erschwert wurde diese Aufgabe durch die anhaltende internationale Finanz- und Wirtschaftskrise, deren Bewältigung zur mit Abstand wichtigsten Priorität geworden war. Als eines der von der Krise am stärksten betroffenen EU-Mitgliedsländer war es Spanien jedoch nicht möglich, eine führende Rolle bei der Suche nach Auswegen aus den wirtschaftlichen Verwerfungen einzunehmen.