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11.5.2010 | Von:
Konrad Dussel

Entstehung und Entwicklung einer Gemeinschaft

ARD und ZDF

Die Dynamik der Entwicklung des deutschen Fernsehens hat wohl niemand so recht voraussehen können. In wenigen Jahren etablierte es sich als zentrales Massenmedium, vor allem in den Abendstunden. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer war sicherlich die ständige Programmausweitung am wichtigsten. Die Idee eines maximal zweistündigen Abendprogramms war schnell vergessen. Noch hatten sich gar nicht alle Landesanstalten aufgrund der fehlenden technischen Voraussetzungen am Gemeinschaftsprogramm beteiligen können, da gab es bereits eine regelmäßige nachmittägliche "Kinderstunde". Fallweise Erweiterungen am Wochenende schlossen sich an. Bald folgten regionale Angebote und die Einführung von Werbung (worüber zuvor innerhalb der ARD energisch gestritten worden war). Schon 1959 wurden im Durchschnitt täglich fünf Stunden Programm ausgestrahlt.[10]

Nur von partiellem Interesse dürfte dagegen gewesen sein, dass immer wieder die Programmanteile der beteiligten Anstalten geändert werden mussten. Als 1953 der Sender Freies Berlin gegründet (und in die ARD aufgenommen) wurde, erhielt er einen Neun-Prozent-Anteil, der dadurch zustande kam, dass die Anteile der anderen Anstalten entweder um ein, zwei oder vier Prozent gekürzt wurden. 1956 teilten sich nach der Aufteilung des NWDR die beiden Nachfolger NDR und WDR seinen 46-Prozent-Anteil je zur Hälfte. 1961 wurde Radio Bremen in den Kreis der Fernsehanbieter aufgenommen und 1962 der Saarländische Rundfunk.

Die öffentliche Diskussion der Zeit beherrschten dagegen zwei ganz andere Themen: Wann würde es endlich ein zweites Fernsehprogramm in der Bundesrepublik geben - und wer würde es organisieren? Seit 1957/58 war klar, dass die technischen Voraussetzungen dafür vorhanden waren. Und so formierten sich erneut die Kontrahenten, die sich seit der Staatsgründung immer wieder rundfunkpolitisch gegenübergestanden hatten. Nach der Bundestagswahl 1957, die der CDU/CSU zum bisher einzigen Mal die absolute Mehrheit brachte, schien es möglich, neue Verhältnisse zu schaffen. Am 28. Februar 1958 erhielt die Bundesregierung von der hinter ihr stehenden Parlamentsmehrheit den Auftrag, den Aufbau eines von den ARD-Anstalten unabhängigen zweiten Fernsehprogramms vorzubereiten. Obwohl Eile geboten war, weil der neue Sender bereits zur nächsten Bundestagswahl 1961 zur Verfügung stehen sollte, dauerte es bis zum 25. Juli 1960, bis Bundeskanzler Adenauer zur Tat schreiten konnte und gemeinsam mit Bundesjustizminister Fritz Schäffer die Deutschland-Fernsehen GmbH gründete.

Die Verzögerungen hatten sich nicht zuletzt daraus ergeben, dass die Länder den Vorstellungen Adenauers strikt widersprachen. Parteiübergreifend beharrten sie darauf, dass die Organisation des Rundfunks Ländersache sei. Als Adenauer nicht einlenkte, wurde schließlich das Bundesverfassungsgericht angerufen. Sein Urteil vom 28. Februar 1961 brachte eine herbe Niederlage für den Kanzler. Die Gründung seiner Deutschland-Fernsehen GmbH verstieß nicht nur gegen die grundgesetzliche Abgrenzung der Befugnisse von Bund und Ländern, sondern auch gegen die durch Artikel 5 des Grundgesetzes gewährleistete Rundfunkfreiheit.

Ihren neuen Handlungsspielraum nutzten die Länder jedoch nicht, um die Organisation des zweiten Fernsehprogramms den bestehenden Landesanstalten zu übertragen. Sie entschieden sich stattdessen für die Gründung einer neuen Anstalt. Der Staatsvertrag über das ZDF, das Zweite Deutsche Fernsehen, wurde bereits am 6. Juni 1961 unterzeichnet. Nur übergangsweise durften die Landesanstalten die zur Verfügung stehenden neuen Frequenzen mit einem provisorischen zweiten Programm füllen. Die dazu nötigen Investitionen sollten jedoch nicht verloren sein, sondern in ein sich bereits abzeichnendes, dann von ihnen zu veranstaltendes drittes Programm eingebracht werden.

Die ZDF-Gründung war ein harter Schlag für die ARD. Die neue Konkurrenz bedeutete nicht nur eine Herausforderung für die Programmgestaltung; der ARD wurde auch eine Menge Personal abgeworben, und schließlich musste eine drastische Einbuße bei den Finanzen in Kauf genommen werden. Artikel 23 des ZDF-Staatsvertrags wies der neuen Anstalt lapidar 30 Prozent des Fernsehgebührenaufkommens zu, ohne dass dessen Erhöhung ins Auge gefasst worden wäre. Die Höhe der Rundfunkgebühr schien damals gleichsam naturgegeben. Seit dem 1. Januar 1924 betrug sie zwei Mark; seit 1953 wurden für das Fernsehen weitere fünf Mark erhoben. Erst nach jahrelangen Auseinandersetzungen kam eine erste, maßvolle Erhöhung zu Stande. Für den Hörfunk gab es ab 1. Januar 1970 eine Erhöhung um 50 Pfennige, für das Fernsehen um eine Mark.[11]

Allerdings waren die Anstalten schon zuvor nicht auf die Gebührenerträge beschränkt gewesen. Den Anstalten wurde von den Ländern eine gewisse kommerzielle Werbung zugestanden, wenn auch in eng begrenztem Rahmen. Dennoch sprudelte diese Quelle zunächst reichlich: 1970 betrugen die Nettoumsätze des Werbefernsehens der ARD fast 60 Prozent seiner Gebühreneinnahmen, beim ZDF sogar 70 Prozent.[12] Die Zeiten ändern sich jedoch; dreißig Jahre später sah dies ganz anders aus.

Fußnoten

10.
Vgl. K. Hickethier, Geschichte (Anm. 9), S. 130ff.
11.
Seitdem folgten zehn weitere Erhöhungen. Von den seit dem 1. Januar 2009 gültigen 12,22 Euro Fernsehgebühr stehen dem ZDF 39,4914 Prozent zu. Der mittlerweile mehrfach geänderte ZDF-Staatsvertrag enthält zur Finanzierung keine konkrete Angabe mehr, sondern verweist in seinem §29 nur noch auf den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag. Dieser definiert den ZDF-Anteil in §9, 2 seiner seit dem 1. Juni 2009 gültigen Fassung. Die Verträge gibt es online unter: www.unternehmen.zdf.de/uploads/media/zdf-staatsvertrag_neu.pdf und www.medienanstalt-mv.de/media/legal/35/RFinStV12.pdf (9.3.2010).
12.
Vgl. Konrad Dussel, Der Siegeszug des kommerziellen Werbefernsehens. Die Entwicklung der Werbeeinnahmen von Fernsehen und Hörfunk in der Bundesrepublik Deutschland, in: Rundfunk und Geschichte, 35 (2009) 3-4, S. 3-14, hier: S. 7.

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