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Europa nach Lissabon

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    Seit Ende 2009 ist der Vertrag von Lissabon in Kraft. Nach dem Scheitern des Verfassungsvertrags und langwierigen Ratifizierungsprozessen stellt der Vertrag die EU auf eine neue institutionelle Grundlage – symbolisiert durch die Ämter eines Ständigen Ratspräsidenten und eines Hohen Vertreters für Außenpolitik. Mit diesen soll sich die EU in der globalisierten Welt behaupten. Die Grundrechtecharta ist in den Mitgliedsländern (mit wenigen Ausnahmen) nun einklagbares Recht. Die Stellung des Europäischen Parlaments gegenüber der Exekutive wurde gestärkt.

       
  • Hans-Georg Golz

    Editorial

    Der Vertrag von Lissabon stellt die EU auf eine neue institutionelle Grundlage – symbolisiert durch die Ämter eines Ständigen Ratspräsidenten und eines Hohen Vertreters für Außenpolitik. Weiter...

    Ludger Kühnhardt

    Die zweite Begründung der europäischen Integration - Essay

    Die EU durchläuft eine Phase der Konsolidierung. In der Tiefe aber vollzieht sich ein grundlegender Vorgang, der als zweite Begründung der europäischen Integration bezeichnet werden kann. Weiter...

    Matthias Dembinski

    EU-Außenbeziehungen nach Lissabon

    Der multilaterale Stil europäischer Außenpolitik hängt mit dem regelbasierten Gefüge der EU-Institutionen zusammen. Lissabon wird mit der Aufwertung internationaler Verwaltungsstäbe diesen Politikstil akzentuieren. Weiter...

    Daniela Schwarzer

    Governance-Dynamik in der Eurozone

    Die Reformen des Lissabon-Vertrags verändern die Governance-Strukturen der Eurozone. Überdies hat die Finanzkrise die Mitgliedstaaten zu Maßnahmen veranlasst, die langfristig die Funktionsweise der Eurozone beeinflussen. Weiter...

    Peter-Christian Müller-Graff

    Das Lissabon-Urteil: Implikationen für die Europapolitik

    Der Beitrag untersucht das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Er erkennt als Wegweiser das grundgesetzliche Demokratieprinzip und erörtert Möglichkeiten und Aufgaben der deutschen Europapolitik. Weiter...

    Ann-Christina L. Knudsen

    Demokratisierung der EU-Agrarpolitik

    Der Lissabon-Vertrag hat das Kräftegleichgewicht in der EU-Agrarpolitik verschoben, doch waren auf die Landwirtschaft betreffenden Gebieten schon seit Anfang der 1990er Jahre Veränderungen im Gange. Weiter...

    Niklas Schrader

    Offene Koordinierung in der EU-Rentenpolitik

    Beleuchtet wird die "Offene Methode der Koordinierung" in der Rentenpolitik. Die gemeinsamen Ziele der EU werden zwar umgesetzt, die OMK spielt im nationalstaatlichen Politikprozess aber kaum eine Rolle. Weiter...

    Stephan Leibfried

    Staatsschiff Europa

    Europa und der Stier, das ist die historische Spur. Europa und das Staatsschiff, und diese Spur führt an die gegenwärtige staatsrechtliche Bedeutung der EU heran. Weiter...

     

    Dossier

    Die Europäische Union

    Für viele ist die EU ein fremdes Gebilde. Dabei wird sie immer wichtiger. Das Dossier bietet einen lexikalischen Überblick: Warum gibt es die Union der 28? Wer macht was in der EU? Und wie sieht die Zukunft aus? Weiter...