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21.9.2011 | Von:
Inken Wiese

Arabische Entwicklungspolitik im Jemen: Soziale Reformen zur Stabilisierung

Entwicklungszusammenarbeit im Jemen

Im Jemen sind die GCC-Staaten seit Jahrzehnten entwicklungspolitisch aktiv. Zwischen 1990 und 2004 sollen der Arab Fund, der Saudi Fund for Development, die IDB und der OPEC Fund über eine Milliarde US-Dollar in EZ-Projekte im Jemen investiert haben.[14] Auf der Geberkonferenz für den Jemen 2006 in London stellten die Golfstaaten und arabische Fonds mehr als die Hälfte der zugesagten 4,7 Milliarden US-Dollar in Aussicht, wovon an bilateralen Zusagen 1,2 Milliarden auf Saudi-Arabien, 650 Millionen auf die VAE und knapp 400 Millionen auf Katar entfielen. Auch die weniger reichen GCC-Mitglieder beteiligten sich. Im Vergleich dazu fielen die europäischen Zusagen mit Großbritannien als größtem Geber mit 230 Millionen geradezu bescheiden aus.[15] Allerdings waren ein Großteil dieser von arabischer Seite zugesagten Gelder bis 2010 nicht verausgabt worden. Als Ursache dafür wird genannt, dass die Abstimmung mit den arabischen Gebern, die in der Regel nicht über lokale Repräsentanten in den Empfängerländern verfügen, schleppend verläuft. Die jemenitische Regierung ist bemüht, unter den europäischen Gebern mehr Akzeptanz für die Infrastrukturprojekte der arabischen Geber zu wecken, um eine Arbeitsteilung zwischen arabischen Gebern für hardware und westlichen Gebern für software zu sichern. Insbesondere sollen dadurch Einmischungen in die arabischen Projekte verhindert werden, welche von europäischer Seite mit Kritik an fehlender Rechtsstaatlichkeit im Jemen gerechtfertigt wird.

Was die EZ-Großprojekte der GCC-Staaten im Jemen betrifft, konzentriert sich Saudi-Arabien auf den Ausbau des Energiesektors, den Neubau und in bedingtem Umfang die Ausstattung von Krankenhäusern, den Neubau von Schulen sowie Anbauten an Universitäten und technischen Fachhochschulen, den Ausbau von zentralen Versorgungsstraßen im Land sowie Modernisierungen im Gesundheitswesen. Einige dieser Investitionen werden durch rückzuzahlende Kredite, andere durch Schenkungen des Herrscherhauses finanziert. Auch die VAE engagieren sich im Energiesektor, in der Wasserversorgung, im Gesundheitssektor, im Ausbau von Straßen und Häfen und im Neubau von Universitätsgebäuden. Hinzu kommt ein Projekt in Höhe von 60 Millionen US-Dollar in Kooperation mit dem Innenministerium der VAE zur Einführung von elektronischen Smart Cards anstelle der bisherigen Identitätsdokumente. Katar wiederum konzentriert ein Drittel seiner Zusagen auf den Ausbau von Straßen, während zwei Drittel in die Al-Saleh Medical City investiert werden sollen. Da alle diese Projekte mit dem jemenitischen Präsidenten Ali Abdullah Salih vereinbart wurden, bleibt abzusehen, ob und in welchem Umfang sie kurz- und mittelfristig fortgesetzt werden.

Fußnoten

14.
Die Zahlen stammen aus einem bisher unveröffentlichten Konferenzbeitrag von Edward Burke aus dem Jahr 2010, der dafür eine Verlautbarung der jemenitischen Regierung vom 26.9.2005 angibt.
15.
Vgl. Arbeitspapier für ein GCC-EU-Koordinierungstreffen aus dem jemenitischen Ministry of Planning and International Cooperation, Progress on the Use of Pledged Resources, Sanaa 2010, S. 4.