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19.8.2011 | Von:
Rosemarie Will

Bedeutung der Menschenwürde in der Rechtsprechung - Essay

Wider den inflationären Gebrauch des Menschenwürdearguments

Kann man das juristische Dilemma, dass durch die weichenstellenden Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bei der Interpretation der Menschenwürde entstanden ist, beheben? In der Tat, aber dass kann nur das Gericht selbst. So wie der heute herrschende Umgang mit der Menschenwürde durch die Interpretationen des Gerichts entstanden ist, kann er nur von ihm selbst korrigiert werden. Dazu muss sich das Gericht nicht nur dem inflationären Gebrauch des Menschenwürdearguments widersetzen, sondern es muss vor allem den Versuchen einer partikulären gesellschaftlichen Einvernahme unter Berufung auf die Menschenwürde widerstehen.

Die Herausforderung liegt darin, bei der Anwendung von Artikel 1 Absatz 1 GG einen operationalisierbaren Schutzbereich zu konturieren und die Objektformel so zu konkretisieren, dass Eingriffe feststellbar werden, ohne dass das Abwägungsverbot umgangen wird. Dieses Problem könnte dadurch gelöst werden, dass man die Rechtsqualität oder den Regelungscharakter von Artikel 1 Absatz 1 GG minimiert und seine Bedeutung auf das einengt, was nach allgemeiner Überzeugung auch dann gelten würde, wenn es Artikel 1 Absatz 1 GG als subjektives Grundrecht nicht gäbe. Solche juristische Zurückhaltung hätte den Vorteil, Entscheidungen zu vermeiden, in denen das Menschenwürdeargument als säkulare Verkündung missbraucht wird.