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19.8.2011 | Von:
Uwe Kranenpohl

Hinter verschlossenen Türen: Beratungsgeheimnis des Bundesverfassungs-
gerichts

Der interne Entscheidungsprozess ist von widerstreitenden Prinzipien gekennzeichnet: Einerseits sind die Abläufe durch Arbeitsteilung gekennzeichnet; andererseits ist jede Entscheidung Ergebnis eines gemeinschaftlichen Arbeitsprozesses.

Einleitung

Der "Gang nach Karlsruhe"[1] ist in der politischen Diskussion der Bundesrepublik Deutschland zum "geflügelten Wort" geworden. Es veranschaulicht, welche zentrale Bedeutung die Verfassungsrechtsprechung in unserem politischen System nach 1945 gewonnen hat. Dies spiegelt sich auch in der Medienberichterstattung über das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wider: Verkündet "Karlsruhe" ein wichtiges Urteil, konzentriert sich die öffentliche Aufmerksamkeit auf die ehemalige badische Residenzstadt. Fernsehsender stellen ihr Programm um und übertragen live. Dann vollzieht sich ein bemerkenswertes Schauspiel: Acht Richterinnen und Richter ziehen in scharlachroter Robe in den Gerichtssaal ein und verkünden die von ihnen - oft einmütig - getroffene Entscheidung. Danach kommentieren die versammelten Beobachter, wie diese Entscheidung zu bewerten ist und welche Auswirkungen sie auf die deutsche Politik oder auch jede einzelne Bürgerin und jeden einzelnen Bürger haben könnte. Doch was zuvor innerhalb des Gerichtsgebäudes am Karlsruher Schlossplatz geschehen ist, wird kaum thematisiert. Wie kommt das BVerfG eigentlich zu seinen Entscheidungen?[2]




Fußnoten

1.
Uwe Wesel, Der Gang nach Karlsruhe, München 2004.
2.
Grundlage der folgenden Analyse sind 30 Leitfadeninterviews, die zwischen Oktober 2005 und Januar 2006 mit aktiven und ehemaligen Richterinnen und Richtern des BVerfG geführt wurden. Ihnen wurde Anonymität zugesichert, weshalb diese im Folgenden auch nur in der männlichen Form angesprochen werden. Die zitierten Interviews finden sich in: Uwe Kranenpohl, Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses, Wiesbaden 2010.