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Lukaschenka forever?


7.6.2011
Aljaksandr Lukaschenka hat keine andere Wahl als auf Lebenszeit im Amt zu bleiben. Er ist nicht nur Architekt und Erbauer dieses Systems, mittlerweile ist er auch dessen Geisel.

Einleitung



Aljaksandr Lukaschenka steht seit 1994 an der Spitze seines Landes im Herzen Europas. Er trat sein Amt Ende des 20. Jahrhunderts an und hat sich bei den Präsidentschaftswahlen im Dezember 2010 und im Oktober 2015 für eine weitere Amtszeit legitimieren lassen - eine einzigartige Leistung in jeder Hinsicht. Obwohl aus der Demokratie geboren, wurde Lukaschenka zugleich deren Totengräber. Auf demokratischem Weg an die Macht gelangt, hat er eine Diktatur aufgebaut und damit zum wiederholten Male in der Geschichte gezeigt, wie das Phänomen der Selbstvernichtung einer Demokratie funktioniert. Der belarussische Führer hat ein Entwicklungsmodell geschaffen, das die offizielle Propaganda als effektive Alternative zum demokratischen Modell der posttotalitären Transformation preist. Es ist ihm gelungen, ein System zu errichten, in dem sich die Gesellschaft derart neu definiert und im Hinblick auf Werte regeneriert, dass der Anteil der Anhänger der Opposition seit 1994 unverändert geblieben ist.

Was in Belarus vor sich geht, liegt jenseits der Grenzen des europäischen Bewusstseins. Ein Land mit einem im Weltmaßstab vergleichsweise hohen Niveau von Bildung und Kultur, ein Land mitten in einem von der stürmischen Entwicklung demokratischer Prozesse geprägten Kontinent erinnert in politischer Hinsicht eher an eine feudale Monarchie, an ein mittelalterliches Teilfürstentum.

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