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21.2.2011 | Von:
Ferhad Ibrahim

Droht eine Zerstörung der ethnischen und religiösen Vielfalt im Irak?

Zerstörung der ethnischen und religiösen Vielfalt

Im Jahr 2010 forderten die terroristischen Anschläge im Irak täglich etwa 50 Opfer, darunter eine steigende Anzahl von Angehörigen der nichtmuslimischen Gemeinschaften und der heterodoxen islamischen Gruppen.[20] Inzwischen haben seit 2003 Hunderttausende von Christen, Yeziden und andere Gruppen das Land verlassen. Sollte die Auswanderung anhalten, hätte Al Qaida ihr strategisches Ziel - die Vertreibung der nichtmuslimischen Gruppen aus der Region und die Zerstörung der ethnischen und religiösen Vielfalt im Vorderen Orient, die in der Vergangenheit immer wieder als Manifestation der Toleranz und Humanität galt - erreicht.

Im Irak bot der Regimewechsel von 2003 trotz vieler negativer Begleiterscheinungen eine Chance, die Grundlagen für die Vielfalt verfassungsrechtlich und in der Praxis zu verankern. Die Verfassung von 2005 ist trotz ihrer Mängel eine gute Basis für das Zusammenleben der Völker des Irak. Politisch stellen sich vor allem die Unstimmigkeiten mit Blick auf ein föderales System als größte Herausforderung heraus. Einige Stimmen unterstellen, dass der Föderalismus Konflikte schaffe, weil er auf ethnischen und konfessionellen Kriterien basiere. Daher ist auch fünf Jahre nach der Verabschiedung der Verfassung die kurdische Region die einzige föderative Region geblieben.

Die gegenwärtigen Probleme und Konflikte, vor allem im Zusammenhang mit den Anschlägen auf nichtmuslimische Gemeinschaften können nicht allein durch Änderungen des gesetzlichen Rahmens gelöst werden. Das Problem liegt eher in der mangelnden Anwendung des Rechts und der Unfähigkeit der irakischen Sicherheitsorgane, geltende Gesetze durchzusetzen und der Bevölkerung den notwendigen Schutz zu gewähren.

Fußnoten

20.
Vgl. Anthony Skinner, US Withdrawal from Iraq: Leaving it all behind?, in: The Middle East, (2010) 10, S. 11.