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12.12.2011 | Von:
Piepenbrink, Johannes

Editorial

Drei Jahre nach dem Amtsantritt Obamas erscheint die US-amerikanische Gesellschaft gespalten wie selten zuvor. Zugleich wird der Weltmachtstatus der USA von einer tiefen Wirtschafts- und Schuldenkrise zunehmend untergraben.

Im 150. Jahr nach dem Beginn des Amerikanischen Bürgerkriegs (1861-1865), der das Ende der Sklaverei in den USA einleitete, erscheint die US-amerikanische Gesellschaft gespalten wie selten zuvor. Barack Obama, der erste schwarze Präsident in der Geschichte des Landes, ist für viele Amerikaner offenbar eine Reizfigur: Seine Präsidentschaft wurde von Beginn an nicht nur von großen Hoffnungen, sondern auch von scharfen Polemiken gegen seine Person begleitet. Eine Wiederwahl bei der Präsidentschaftswahl im November 2012 ist alles andere als gewiss, auch wenn derzeit noch unklar ist, wen die Republikanische Partei gegen ihn ins Rennen schicken wird.

Die gesellschaftliche Polarisierung manifestiert sich am sichtbarsten in der Entstehung der rechtskonservativen Tea-Party-Bewegung, die vor allem bei den Republikanern einflussreich ist. Die USA sind zudem mit einer tiefen Wirtschafts- und Schuldenkrise konfrontiert, die ihren Status als dominierende Weltmacht zunehmend untergräbt. Bei der Bekämpfung der Krise wie bei eigenen Reformvorhaben sind dem Präsidenten aufgrund der Mehrheitsverhältnisse im Kongress jedoch weitgehend die Hände gebunden. Von ambitionierten Projekten wie der Gesundheitsreform sind meist nur verwässerte Kompromisslösungen übrig geblieben, bei anderen kam es nicht einmal zu einer Einigung, etwa im Falle des Klimaschutzgesetzes oder jüngst im Streit um die Anhebung der Obergrenze für die Staatsverschuldung.

Die internationale Gemeinschaft dürfte einen second term für Obama begrüßen, zumal jeder republikanische Amtsinhaber das globale Engagement der USA vermutlich stärker einschränken würde als der jetzige, was erhöhten Handlungsdruck auch auf Europa zur Folge haben dürfte. Im Innern ist indes zu befürchten, dass sich das politische Klima weiter verschärft, sollte Obama das Mandat für eine zweite Amtszeit erhalten.