Auf der Robert-Schuman-Parade in Warschau wird die EU-Flagge getragen.

17.1.2012 | Von:
Dennis Lichtenstein

Auf der Suche nach Europa: Identitätskonstruktionen und das integrative Potenzial von Identitätskrisen - Essay

Europäische Identität besteht aus einer Vielzahl an Deutungen. Ihr integrierendes Potenzial speist sich nicht aus einem konkreten Inhalt, sondern aus der gemeinsamen Suche. Diese verläuft in durch Krisen stimulierten Identitätsdiskursen.

Einleitung

Zwanzig Jahre nach Unterzeichnung der Maastrichter Verträge und dem Wandel der Wirtschaftsgemeinschaft EG zur stärker politisch ausgerichteten EU befindet sich das europäische Projekt in seiner bisher wohl tiefsten Krise. In der Eurozone, in der die Integration am weitesten vorangeschritten ist, geraten nach Irland, Griechenland und Portugal immer mehr Euro-Länder an den Rand ihrer Liquidität und sind auf Bürgschaften anderer Staaten angewiesen. Die Schuldenkrise bedeutet eine Belastungsprobe, die den Bestand des Euros gefährdet. Darüber hinaus werden in den Ländern neben gegenseitigen Vertrauens- und Solidaritätsbekundungen immer stärker Antagonismen sichtbar, die nicht nur der Krisenbewältigung zuwiderlaufen, sondern den Zusammenhalt innerhalb der gesamten EU erschüttern: Auf der einen Seite geht in vielen Euro-Ländern die Angst um, von Griechenland und anderen Krisenstaaten mit in den Abgrund gerissen zu werden,[1] auf der anderen Seite wecken die mit den Rettungsschirmen verbundenen und maßgeblich von Deutschland durchgesetzten haushaltspolitischen Forderungen an Griechenland dort Erinnerungen an die Fremdbestimmung unter deutscher Besatzungsmacht im Zweiten Weltkrieg.[2] Das Gefühl der Unterdrückung und Bevormundung speist sich nicht allein aus dem Umstand, dass Griechenland und andere Länder mit der Verfügungsgewalt über ihren Haushalt ein Stück ihrer staatlichen Souveränität eingebüßt haben und unter europäischem Druck zu schmerzhaften Einsparungen gezwungen werden. Vielmehr haben die Spannungen zwischen den geforderten Sparprogrammen und den Existenzängsten der Bevölkerungen in Griechenland, aber auch in Italien und der Slowakei, bereits zum Sturz gewählter Regierungen und - zumindest in Italien - zum Einsatz einer Expertenregierung geführt. Die tonangebenden Politiker in der Krisenbewältigung - allen voran die deutsche Kanzlerin Angela Merkel begleitet vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy - gelten aus Sicht einiger Akteure bereits als "Totengräber der Demokratie in Europa"[3], die einen der Grundwerte der EU verraten.

Gegen diese Zerfallserscheinungen stemmen sich Verteidiger der EU - in Deutschland beispielsweise Altbundeskanzler Helmut Schmidt[4] oder der Philosoph Jürgen Habermas[5] -, die in der EU mehr sehen als eine nur über ihren ökonomischen Nutzen legitimierte Zweckgemeinschaft. Sie appellieren an die Identität der EU und versuchen, Orientierung hinsichtlich grundlegender Fragen zu vermitteln, die sich in der Krise auf einmal vehement stellen: Was ist, soll und kann die EU sein? Worin liegt die Zusammengehörigkeit der Bevölkerungen verschiedener Länder begründet und was verpflichtet sie zu gegenseitiger Solidarität?[6] Als ein sozialintegrativer Kitt soll eine europäische Identität jene Stabilität herstellen, die die politischen Institutionen und der gemeinsame Markt allein nicht mehr zu garantieren scheinen.

Fußnoten

1.
Für eine Kritik an der Berichterstattung der Bild-Zeitung zur Krise um Griechenland und den Euro vgl. Hans-Jürgen Artl/Wolfgang Storz, Drucksache "Bild" - Eine Marke und ihre Mägde. Die "Bild"-Darstellung der Griechenland- und Eurokrise, Frankfurt/M. 2011.
2.
Für eine Presseschau in Griechenland, Spanien und Frankreich vgl. Michael Kaczmarek, Europa, einig Krisenland, in: Journalist, 61 (2011) 11, S. 86-91.
3.
So titelte die Schweizer Wochenzeitschrift "Die Weltwoche" in ihrer Ausgabe vom 23.11.2011.
4.
Vgl. Helmut Schmidt, Deutschland in und mit Europa, 4.12.2011, online: www.spd.de/aktuelles/Pressemitteilungen/
21498/20111204_rede_helmut_schmidt.html (15.12.2011).
5.
Vgl. Jürgen Habermas, Die Verfassung Europas: Ein Essay, Frankfurt/M. 2011.
6.
Für einen ähnlich motivierten, journalistischen Beitrag vgl. Heribert Prantl, Heimat Europa, in: Süddeutsche Zeitung vom 2.7.2011, S. V2/1.