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9.1.2017

Glances into the Dark: The Bundestag's Intelligence Investigatory Committee and its Repercussions on the German Public Debate about Mass Surveillance

Snowden-Skandal und NSA-Affäre in Deutschland: Ulf Buermeyer – Jurist und Experte für verfassungsrechtliche Fragen zur Netzpolitik – gibt Einblicke in die öffentliche Debatte, die nach den Enthüllungen Edward Snowdens in Deutschland 2014 entbrannte. Prägnant skizziert er die Gefahren massiver Datenspeicherung im Zeitalter moderner Informationstechnologie.

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Ulf Buermeyer

Ulf Buermeyer, hat einen Master of Laws der Columbia Law School und ist Strafrichter am Landgericht Berlin ebenso wie Forscher und Autor, der regelmäßig über aktuelle Themen an der Schnittstelle von Verfassungsrecht, Datenschutz, Strafrecht und Informationstechnologie berichtet. Nach dem Studium der Rechts- und Politikwissenschaften arbeitete er im Bundesministerium der Justiz und dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. In Zusammenarbeit mit dem Chaos Computer Club analysierte er Schadsoftware der Regierung und deckte die weitverbreitete Nutzung verfassungswidriger Überwachungstechnologie durch deutsche Polizeibehörden auf. Er steht in Verbindung mit Nichtregierungsorganisationen wie Privacy International (UK), netzpolitik.org und der Digitalen Gesellschaft.


DDR-Demonstration, Ministerium für Staatssicherheit Stasi, Überwachungsmonitore
Dossier

Stasi

Alles wissen, alles kontrollieren, Menschen manipulieren. Aus der Arbeitsweise der DDR-Geheimpolizei "Stasi" ist viel zu lernen über die Mechanismen von Diktaturen der Gegenwart: Wirklichkeit wird geschönt, Kritik unterdrückt, Oppositionelle werden überwacht und gebrochen.

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Debatte

Bedingungsloses Grundeinkommen

Was wäre, wenn jede_r von uns jeden Monat vom Staat einen festen Betrag aufs Konto überwiesen bekäme - ohne etwas dafür tun zu müssen? Das ist, vereinfacht gesagt, die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE). Die Idee ist kontrovers, denn sie kratz an einigen elementaren Fragen: Ist der Mensch von Natur aus faul oder fleißig? Wie sehr vertrauen wir unseren Mitmenschen wirklich? Was ist der eigentliche Sinn von Arbeit? Woran misst sich eigentlich der Wert von Arbeit?

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Debatte

Robotersteuer

Machen uns Roboter in Zukunft überflüssig? Oder schaffen sie neue Freiräume? Gewiss ist, dass die Automatisierung der Arbeit, aktuell unter dem Schlagwort Industrie 4.0, unsere Arbeitswelt verändern wird. Wie Politik, Gesellschaft und Wirtschaft darauf reagieren, ist allerdings noch offen. Diskutiert wird im Zuge dessen auch über die Einführung einer sogenannten Robotersteuer, die die befürchteten negativen sozialen Effekte abmildern soll. Wir haben zwei Experten zum Thema, um ihre Einschätzung gebeten.

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