Leerer Bundestag in Bonn

19.5.2011 | Von:
Prof. Dr. Manfred Görtemaker

Die Entstehung der Berliner Republik

Regieren an der Spree: Kontinuität oder Neubeginn?

Die Frage, inwieweit der Umzug von Parlament und Regierung den Stil des Regierens oder gar dessen Inhalte tangieren werde, wurde schon früh thematisiert. So veröffentlichte der Journalist und Publizist Johannes Gross, selbst Rheinländer, 1995 ein Buch unter dem Titel Begründung der Berliner Republik. Deutschland am Ende des 20. Jahrhunderts, in dem er die Behauptung aufstellte, die Bundesrepublik sei "durch die Wiedervereinigung nicht nur größer, sondern dank auch der sie begleitenden Veränderungen der internationalen Politik von Grund auf anders geworden". Zwar sei die Berliner Republik mit der Bonner Republik staatsrechtlich identisch – jedoch: "gesellschaftlich, politisch, kulturell ist sie es nicht".(32)

Mit dem Umzug nach Berlin, meinte Gross, werde "die Binnenisolation der deutschen Politik", die zu den Charakteristika Bonns zählte, wo die Politik "wie eine Einquartierung" lebte, beendet: "Zu den Funktionen einer großen Hauptstadt hat immer die gehört, nicht nur Arena von Entscheidungen zu sein, sondern der erste Ort der öffentlichen Meinung eines Landes und die Börse, an der politische und gesellschaftliche Ideen gehandelt und bewertet werden und wo die Eliten eines Landes sich messen." Für die alte Bundesrepublik sei die Kommunikationsschwäche unter den Eliten kennzeichnend gewesen, weil es eine Vielzahl von Zentren, aber eben keine Hauptstadt im Vollsinn des Wortes gab. Berlin als Hauptstadt werde eine besondere Sogwirkung entfalten und "nicht nur Hauptquartier der Bundespolitik sein, sondern auch Lebensmittelpunkt der sie gestaltenden Personen" – und das werde sich auf die Atmosphäre des Regierens auswirken.(33)

Dieser Argumentation, die von einer Änderung der Politik wie von einem Wandel des Politikstils ausging, wurde im Folgenden häufig widersprochen, selten zugestimmt. Vor allem jene Politiker, die für Berlin als Hauptstadt votiert hatten, schienen im Nachhinein ein Interesse daran zu haben, die politischen Wirkungen ihres Votums herunterzuspielen. Insbesondere der Begriff "Berliner Republik" fand keine Gnade. Helmut Kohl nannte ihn einen "ausgemachten Unsinn", der Umzug sei kein Umzug in eine "andere Republik". Wolfgang Schäuble bekannte im Juni 1997 vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, er halte wenig von derartigen "Wortungetümen", eine Berliner Republik werde es ebenso wenig geben, wie es eine Bonner Republik gegeben habe. Und Bundespräsident Roman Herzog betonte, er halte von dem Begriff "überhaupt nichts", denn er sehe nicht, "dass die Berliner eine andere Republik sein sollte als die von Bonn".(34)

Auch die Politikwissenschaft tat sich lange schwer, die Zäsur anzuerkennen, die durch die Wegscheide von 1989 markiert worden war und die sich im Umzug von Parlament und Regierung nach Berlin widerspiegelte.(35) Unbestritten waren von Anfang an die grundlegenden Veränderungen in der Außenpolitik. Weitgehend unstrittig sind inzwischen ebenfalls die Veränderungen im Parteiensystem. Auf die Zunahme sozialer und politischer Konflikte und das Aufeinanderprallen unterschiedlicher Mentalitäten als Ausdruck einer "heterogener" gewordenen Gesellschaft hat überzeugend der Historiker Gerhard A. Ritter hingewiesen.(36)

Nicht zuletzt bildete sich in den 1990er Jahren "ein neuer medialer Überbau" heraus, der sich – so der Medienwissenschaftler Lutz Hachmeister – "von den vergleichsweise idyllischen Bonner Verhältnissen" deutlich unterscheide.(37) "Phantome werden manchmal Realität", erklärte Hachmeister, "so wie das Geistige und Seelische ins Körperliche übergehen und die Welt durch das Gedachte verändert werden kann". Nicht anders verhalte es sich mit der Berliner Republik, die zuerst nur Bezeichnung für das größere Deutschland nach 1989 gewesen sei, dann soziologisches Konzept und sich nun als Lifestyle, "digitale Boheme" und mediale Aneignung entpuppe.(38)

Diese Veränderungen sind nicht allein mit der Wiedervereinigung zu erklären, sondern bedurften der Effekte des Umzugs, um wirksam werden zu können – den Gegebenheiten der Metropole, die es mit sich bringen, dass sich "publizistische und politische Milieus auffächern und neu verdichten"(39). Mit dem Wechsel von der Bonner zur Berliner Republik ging zudem ein Generationswechsel in der deutschen Publizistik einher, Journalisten übernahmen einen Teil der intellektuellen Deutungsmacht, die zuvor von den Politikern selbst oder von Professoren und Schriftstellern ausgeübt worden war.(40)

Die Frage bleibt, wie tiefgreifend der Einschnitt von 1990 wirklich war und ob überhaupt von einer "Berliner Republik" gesprochen werden sollte. Angesichts der Tatsache, dass weder von Kontinuität noch von einem Neubeginn die Rede sein kann, plädiert Lothar de Maizière für einen pragmatischen Umgang mit dem Begriff. Zwar sollte dieser nicht gegen die Bonner Republik verwendet werden, aber er sei hilfreich, um die Zäsur von 1990 zu verdeutlichen: "Für alle Ostdeutschen teilt sich doch das Leben in zwei Phasen, die vor der Wende und die nach der Wende. Wenn der Begriff Berliner Republik dazu beiträgt, dass auch den Westdeutschen klar wird, dass sich 1990 etwas verändert hat, begrüße ich das sehr."(41)

Ähnlich sieht es auch Hermann Rudolph, der 1998 im Berliner Tagesspiegel notierte, in Wahrheit gehe es darum, wie und in welchem Maße die Republik ihre Bonner Erfahrungen nach Berlin mitnehme. Vielleicht stütze nichts so sehr die Absicht, das vereinte Deutschland bewusst als Berliner Republik zu begreifen, wie die Aussicht, dass sie sonst doch nur die alte Bonner Republik bleiben werde – erweitert um ein paar Tausend Quadratkilometer, versetzt an einen neuen Standort. Berlin also als eine Art Bonn. Dann, so Rudolph, fehle nicht viel zu der Einsicht, dass man sich die ganze Mühe hätte sparen können.(42)




Anmerkungen

(1) Verhandlungen des Deutschen Bundestages, Stenographische Protokolle, 3. November 1949, S. 341 B-347 A.

(2) Vgl. Reiner Pommerin: Von Berlin nach Bonn. Die Alliierten, die Deutschen und die Hauptstadtfrage nach 1945, Köln, Wien 1989, S. 214.

(3) Vgl. Erich Nickel: Der Streit um die deutsche Hauptstadt, in: Berlinische Monatsschrift, H. 7, 2001, S. 20.

(4) In den 1950er Jahren hatte der Schweizer Publizist Fritz René Allemann mit seinem Buch »Bonn ist nicht Weimar« (Köln und Berlin 1956) eine ähnliche Diskussion ausgelöst, als er die Bundesrepublik mit der Weimarer Republik verglich.

(5) Bundespräsident Richard von Weizsäcker: Verleihung der Ehrenbürgerwürde von Berlin an den Bundespräsidenten, in: Bulletin, 3. Juli 1990, Nr. 85, S. 736; Horst Ehmke: Nur keine Neuauflage preußisch-deutscher Mystik!, in: Alois Rummel (Hrsg.): Bonn. Sinnbild deutscher Demokratie. Zur Debatte um Hauptstadt und Regierungssitz, Bonn 1990, S. 110. Vgl. auch Peter Glotz: Der Irrtum des Präsidenten – Ein Offener Brief, in: Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte, August 1990, S. 749.

(6) Schreiben des Ministers Clement an Bundesminister Seiters, Düsseldorf, 30. Juni 1990, in: Deutsche Einheit. Sonderedition aus den Akten des Bundeskanzleramtes 1989/90, bearb. von Hanns Jürgen Küsters und Daniel Hofmann, München 1998, S. 1284.

(7) Vgl. Wolfgang Schäuble: Der Vertrag. Wie ich über die deutsche Einheit verhandelte, Stuttgart 1991, S. 131.

(8) Erste Verhandlungsrunde über den Vertrag zur Herstellung der Einheit Deutschlands (Einigungsvertrag), 6. Juli 1990, in: Deutsche Einheit (wie Anm. 6), S. 1326.

(9) Schäuble: Der Vertrag (wie Anm. 7), S. 87.

(10) Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands – Einigungsvertrag – vom 31. August 1990, in: Dokumente der Wiedervereinigung Deutschlands, hrsg. von Ingo von Münch, Stuttgart 1991, S. 328.

(11) Wortlaut des Memorandums in: Die Welt, 11. März 1991, S. 5.

(12) Vgl. Andreas Salz: Bonn-Berlin. Die Debatte um Parlaments- und Regierungssitz im Deutschen Bundestag und die Folgen, Münster 2006, S. 50 f.

(13) Vgl. Dietmar Kansy: Zitterpartie. Der Umzug des Bundestages von Bonn nach Berlin, Hamburg 2003, S. 28.

(14) Vgl. Franz Möller: Der Beschluss. Bonn/Berlin-Entscheidungen von 1990 bis 1994, Bonn 2002, S. 65 f.

(15) Zu den Bemühungen, eine Kampfabstimmung zu vermeiden und einen Kompromiss zu finden, vgl. Volker Tschirch: Der Kampf um Bonn, hrsg. vom Oberkreisdirektor des Rhein-Sieg-Kreis, Bonn 1999, S. 68 ff.

(16) Vgl. Andreas Kießling: Hauptstadt Berlin, in: Werner Weidenfeld/Karl- Rudolf Korte (Hrsg.):, Handbuch zur deutschen Einheit 1949 –1989 –1999, Bonn 1999, S. 63.

(17) Vgl. Berlin-Bonn. Die Debatte. Alle Bundestagsreden vom 20. Juni 1991, Köln 1991, S. 375. Ein Konsensantrag, demzufolge der Bundestag nach Berlin umziehen, die Bundesregierung aber in Bonn bleiben sollte, war zuvor mit 147 gegen 489 Stimmen gescheitert; die Abgeordneten hatten sich also deutlich gegen eine Trennung von Parlaments- und Regierungssitz entschieden. Vgl. ebd., S. 352.

(18) Das Parlament, 12. Juli 1991.

(19) Berlin-Bonn (wie Anm. 17), S. 53 u. 55. Vgl. hierzu auch Ekkehard Kohrs: Die Stimmung kippte nach der Rede Schäubles, in: General-Anzeiger (Bonn), 21. Juni 1991, S. 3.

(20) Salz: Bonn-Berlin (wie Anm. 12), S. 69.

(21) Vgl. Tschirch: Kampf um Bonn (wie Anm. 15), S. 90.

(22) »Eine wunderbare Katastrophe«, in: Der Spiegel, 24. Juni 1991.

(23) Die Zeit, 21. Juni 1991.

(24) Le Monde, 22. Juni 1991.

(25) The Guardian, 22. Juni 1991.

(26) Vgl. Herbert Schwenk: Vom Rhein an die Spree. Der Umzug von Parlament und Regierung nach Berlin, in: Berlinische Monatsschrift, H. 7, 2001, S. 28.

(27) Berliner Morgenpost, 21. Juni 2001.

(28) Vgl. Christine Lutz: Berlin als Hauptstadt des wiedervereinigten Deutschlands. Symbol für ein neues deutsches Selbstverständnis?, Berlin 2002, S. 58 ff.

(29) Vgl. hierzu ausführlich Michael S. Cullen: Der Reichstag. Parlament, Denkmal, Symbol, 2., vollst. überarb. u. erw. Aufl., Berlin 1999, S. 291–305.

(30) Vgl. Kießling: Hauptstadt Berlin (wie Anm. 16), S. 65.

(31) Der Neubau des Kanzleramtes im Spreebogen war erst im April 2001 bezugsfertig und ist seit dem 30. April 2001 offizieller Dienstsitz des Bundeskanzlers. Vgl. hierzu ausführlich Manfred Görtemaker (mit Michael Bienert und Marko Leps): Orte der Demokratie in Berlin. Ein historisch-politischer Wegweiser, Berlin 2004, S. 211 ff.

(32) Johannes Gross: Begründung der Berliner Republik. Deutschland am Ende des 20. Jahrhunderts, Stuttgart 1995, S. 7 f.

(33) Ebd., S. 92 f.

(34) Zit. n.: Michael Sontheimer: Berlin, Berlin. Der Umzug in die Hauptstadt, Hamburg 1999, S. 222.

(35) Vg. Klaus von Beyme: Die »Berliner Republik«?, in: Gegenwartskunde, H. 1, 1999, S. 135–139; Eckhard Jesse: Von der »Bonner Republik« zur »Berliner Republik «? Mehr Kontinuität als Wandel, in: Karl Eckert/Eckhard Jesse (Hrsg.): Das wiedervereinigte Deutschland – eine erweiterte oder eine neue Bundesrepublik?, Berlin 1999, S. 21–33.

(36) Vgl. Gerhard A. Ritter, Continuity and Change. Political and Social Developments in Germany after 1945 and 1989/90, London 2000, S. 25. Vgl. auch umfassend Gerhard A. Ritter: Der Preis der deutschen Einheit. Die Wiedervereinigung und die Krise des Sozialstaats, München 2006.

(37) Lutz Hachmeister: Nervöse Zone. Politik und Journalismus in der Berliner Republik, München 2007, S. 24.

(38) Ebd., S. 15.

(39) Ebd., S. 24. Vgl. auch Beate Schneider: Massenmedien im Prozess der deutschen Vereinigung, in: Jürgen Wilke (Hrsg.): Mediengeschichte der Bundesrepublik Deutschland, Bonn 1999, S. 602–629.

(40) Hachmeister: Nervöse Zone (wie Anm. 37), S. 77 f.

(41) Zit. n.: Sontheimer: Berlin (wie Anm. 34), S. 233.

(42) Hermann Rudolph: Der Argwohn um die Berliner Republik, in: Der Tagesspiegel, 6. September 1998, vgl. auch ders.: Das erste Jahrzehnt. Die Deutschen zwischen Euphorie und Enttäuschung. Mit einem Vorwort von Lothar de Maizière, Stuttgart, München 2000, S. 250.




aus: Manfred Görtemaker: Die Berliner Republik. Wiedervereinigung und Neuorientierung. Lizenzausgabe für die Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.