Der Berliner Reichstag

39.1. Bündnis- und Sicherheitspolitik: Deutschland in

13. Januar 1993

Das Chemiewaffen-übereinkommen (CWü), das unter maßgeblichem Einfluss Deutschlands zustande gekommen ist, verbietet weltweit und umfassend, chemische Waffen (C-Waffen) zu entwickeln, herzustellen, zu lagern und einzusetzen. Soweit vorhanden, sind sie zu melden und binnen zehn Jahren einschließlich der Produktionsanlagen zu vernichten. Das Abkommen tritt am 29. 4. 1997 in Kraft. Ratifiziert haben es alle EU- und NATO-Staaten. Deutschland hatte sich bereits als Mitglied der WEU (19. - 23. 10. 1954) verpflichtet, auf die Herstellung von ABC-Waffen zu verzichten, und dies im 2+4-Vertrag (12. 9. 1990) bekräftigt. Der neu gegründeten Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) in Den Haag obliegt die Aufgabe, die Einhaltung des Vertrags zu überwachen, vor allem durch Verifikationsmaßnahmen.

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