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Der Berliner Reichstag

39.1. Bündnis- und Sicherheitspolitik: Deutschland in

7./ 8. November 1991

Auf der NATO-Gipfelkonferenz in Rom wird der Ost-West-Konflikt endgültig für beendet erklärt und ein »Neues Strategisches Konzept« beschlossen. Da keine massive Bedrohung mehr besteht, tritt an die Stelle der atomaren Abschreckung eine neue flexible Strategie. Sie fußt auf drei Pfeilern: Verteidigungsfähigkeit, Dialog und - neu - Zusammenarbeit. Hintergrund: Die Militärstruktur des Warschauer Pakts war am 1. 4. 1991 aufgelöst worden und mit ihr das Oberkommando, der Generalstab und alle gemeinsamen Kommandostrukturen. Dies hat-ten die Außen- und Verteidigungsminister der sechs Mitgliedstaaten (Sowjetunion, Polen, CSFR, Ungarn, Bulgarien und Rumänien) am 25. 2. 1991 in Budapest vereinbart. Die zunächst noch fortbestehende politische Organisation des Pakts war am 1. 7. 1991 in Prag aufgehoben worden.

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