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Ein Schild mit Paragrafenzeichen beschützt eine symbolische Person.

Wo und wie gelten diese?

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein Grundrecht, dessen Schutzbereich bewusst offen gehalten ist. Um Verletzungen beurteilen zu können, hat sich in der Rechtsprechung das Sphärenmodell etabliert. Ausgehend von vier Sphären der Persönlichkeit leiten sich zahlreiche Rechte ab, wie unter anderem das Recht auf Privatheit, das Recht am gesprochenen und am geschriebenen Wort, das Recht am eigenen Bild, das Urheberpersönlichkeitsrecht und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Persönlichkeitsrechte - Illustration

Einleitung

Welche Persönlichkeitsrechte den Einzelnen zustehen, geht aus dem Grundgesetz nicht hervor. Doch das ist auch gut so, denn als Rahmenrecht mit offenem Schutzbereich erfordert es die Abwägung zwischen widerstreitenden Interessen, etwa gegenüber dem Recht auf Meinungsfreiheit. Viele Persönlichkeitsrechte erhielten durch unzählige Urteile eine Kontur, gleichwohl muss es auch davon Ausnahmen geben, die sich ebenfalls nach und nach herausbilden.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration - Spährenmodell

Das Sphärenmodell zur Bemessung von Persönlichkeitsrechtsverletzungen

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht erfasst weite Teile des menschlichen Handelns. An manchen Stellen muss jedoch dieser Schutz zugunsten anderer Rechte und Interessen zurücktreten. Um in einem ersten Schritt zu erfassen, wie intensiv Persönlichkeitsrechte beeinträchtigt sind, hat sich in der diesbezüglichen Rechtsprechung das sogenannte Sphärenmodell etabliert. Es unterscheidet zwischen Intimsphäre, Privatsphäre sowie Sozial - und Öffentlichkeitssphäre.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration

Ehrschutz / Lebensbild / Recht auf Privatheit

Eine wesentliche Aufgabe des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist es, den sogenannten Schutz der persönlichen und beruflichen Ehre sicherzustellen. So kann sich der Einzelne im Rahmen des Ehrschutzes gegen eindeutige Herabwürdigungen und Kränkungen wehren. Da man auf ganz unterschiedliche Weise herabgewürdigt oder gekränkt werden kann, wird der Schutz umfassend gewährleistet.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration Informationelle Selbstbestimmung

Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Mithilfe des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung soll jeder selbst darüber entscheiden können, welche personenbezogenen Daten er von sich preisgeben möchte und wer sie verwenden darf. Hierbei handelt es sich um eine noch relativ junge Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts, das mittlerweile jedoch eigenständige Bedeutung hat. Erst 1983 hatte es das Bundesverfassungsgericht in seinem Volkszählungs-Urteil herausgearbeitet.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration

Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme

Die jüngste Ausprägung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist das sogenannte Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme oder verkürzt: das IT-Grundrecht. Es wurde im Februar 2008 vom Bundesverfassungsgericht entwickelt, damit den Menschen ein rechtlicher Schutz gegen neue Gefährdungen möglich ist, die auch von staatlicher Überwachung ausgehen könnten.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration - Recht am eigenen Wort

Das Recht am gesprochenen Wort

Ein feststehender Schutzbereich des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist das Recht am gesprochenen Wort. Es gewährleistet, dass privat getätigte Äußerungen auch privat bleiben, wenn man das selber so möchte. Was darüber hinaus gehen soll, müssen Kommunikationspartner verabreden – oder spezifische Ausnahmen erlauben.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration

Das Recht am geschriebenen Wort

Als Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist auch das Recht am geschriebenen Wort geschützt. Es ist – der Name lässt es vermuten – dem Recht am gesprochenen Wort sehr ähnlich und unterscheidet sich hauptsächlich in der Art der Äußerung: Jeder soll seine Gedanken und Gefühle unbeschwert niederschreiben können und damit seine Persönlichkeit frei entfalten.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration

Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung

Besonders stark mit der eigenen Identität verbunden ist das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung. Als Bestandteil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts soll es sicherstellen, dass man die nötigen Informationen erhält, um seine Herkunft aufklären zu können. Über die genaue Reichweite dieses Rechts und seine Grenzen wurde und wird kontrovers diskutiert, seitdem es vom Bundesverfassungsgericht 1989 entwickelt wurde.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration - Recht am eigenen Bild

Das Recht am eigenen Bild

Ein Klick und schon ist jemand fotografiert. Ob beim Sonnenbad im eigenen Garten oder am Rednerpult einer Veranstaltung – ein ganz bestimmter Moment im Leben einer Person ist dauerhaft fixiert und kann – dank Internet – weit verbreitet oder gar manipuliert werden. Davor schützt das Recht am eigenen Bild. Jeder soll selbst darüber entscheiden können, ob und wie das eigene Bildnis öffentlich dargestellt wird. Bei dem Recht am eigenen Bild handelt es sich um das wichtigste besondere Persönlichkeitsrecht.

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Urheber-
persönlichkeitsrecht

Bei den Urheberpersönlichkeitsrechten handelt es sich um besondere Persönlichkeitsrechte. Sie nehmen unter den besonderen Persönlichkeitsrechten eine Sonderstellung ein. Denn sie stehen einzelnen nicht zu, weil sie eine Person sind, sondern knüpfen unmittelbar daran an, dass sie schöpferisch tätig sind und ein Werk erschaffen.

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Persönlichkeitsrechte in der Arbeitswelt

Persönlichkeitsrechte gelten auch im Arbeitsleben weiter. Ein Arbeitgeber muss für seine Mitarbeiter sorgen und sicherstellen, dass sie ihre Persönlichkeit frei entfalten können: Dazu gehört zum Beispiel konsequent gegen Beleidigungen, Belästigungen und Mobbing am Arbeitsplatz vorzugehen. Für Betriebe mit mindestens fünf Mitarbeitern ordnet Paragraf 75 des Betriebsverfassungsgesetzes diesen Persönlichkeitsschutz sogar ausdrücklich an.

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Postmortaler Persönlichkeitsschutz

Im Todesfalle treten die Erben in die Rechtspositionen des Erblassers ein. Hierbei werden zum Einen die kommerziellen Bestandteile der Persönlichkeitsrechte durch die Erben verwaltet, beispielsweise die kommerzielle Verwertung der Namensrechte oder der Rechte am eigenen Bild. Zum anderen geht es um die ideellen Bestandteile, wie den Schutz des Lebenswerkes des Verstorbenen, den die Angehörigen im Sinne des Verstorbenen verwalten.

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Persönlichkeitsrechte - Illustration

Berühmte Fälle

In den vergangenen Jahrzehnten beschäftigten sich die Gerichte in unzähligen Verfahren mit dem Persönlichkeitsrecht. Manche ihrer Entscheidungen haben es zu einer gewissen Berühmtheit gebracht.

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Dossier

Urheberrecht

Früher interessierte es nur Autoren, Künstler und Verlage. Heute betrifft das Urheberrecht uns alle: meist als Treibstoff der Informationsgesellschaft - manchmal aber auch als Sand in ihrem Getriebe.

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Dossier

Datenschutz

Was bedeutet Datenschutz? Wie ist er gesetzlich geregelt? Was steckt hinter den Begriffen informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre? Wie können persönliche Daten im Internet geschützt werden? Das Online-Dossier Datenschutz klärt über Hintergründe auf und gibt praktische Handlungsanleitungen zum Thema.

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Dialog

Die Netzdebatte

Netzdebatte ist das Debattenportal der Bundeszentrale für politische Bildung. Das Weblog greift Themen auf, die die Gesellschaft bewegen. Netzdebatte erklärt Hintergründe, bildet Positionen ab und bietet einen Ort zum Diskutieren.

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