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1.10.2013 | Von:
Robert Gehring, aktualisiert von Valie Djordjevic

Wer will was?

Die Auseinandersetzung ums Urheberrecht

Künstler, Verlage, Verwertungsgesellschaften, Nutzer: Beim Urheberrecht stehen viele Lager und Interessen gegeneinander. Wer will was?

Bild: dieSachbearbeiter.de, cc by-nc-nd/2.0/deBild: dieSachbearbeiter.de, cc by-nc-nd/2.0/de Lizenz: cc by-nc-nd/2.0/de (bpb, Bild: dieSachbearbeiter.de, cc by-nc-nd/2.0/de )

Noch vor gut 15 Jahren war das Urheberrecht eine Randdisziplin für Juristen. Seitdem hat sich vieles geändert: Das Urheberrecht ist zum zentralen Regelungsinstrument für das Internet geworden. Jeder Nutzer muss sich damit auseinandersetzen. Wo früher Spezialisten in kleinen Zirkeln unter sich ausmachten, wohin sich das Urheberrecht entwickeln soll, mischen sich heute viele Stimmen Betroffener lautstark in die Debatte ein. Dieser Artikel soll einen kurzen Überblick über die wichtigsten Beteiligten und ihre Positionen geben.

Das Urheberrecht schützt in erster Linie die Interessen der Urheber, daraus abgeleitet die Interessen der Verwerter urheberrechtlich geschützter Werke. Der Begriff der "Verwertung" beschreibt dabei meist die wirtschaftliche Verwertung geschützter Werke. Aufgrund der Kräfteverhältnisse im Markt zwischen individuellen Urhebern einerseits und Verwertungsunternehmen andererseits bestimmen überwiegend die Unternehmen, welche Werke in welcher Form verwertet werden. Daran hat auch die zunehmende Selbstvermarktung von Künstlern über das Internet kaum etwas geändert.

In der Regel haben Urheber und Verwerter ausschließliche Nutzungsrechte für Bücher, Lieder, Filme, Computerprogramme und andere geschützte Werke. Die Interessen der Leser, Musikhörer, Kinobesucher – kurz: der Nutzer – werden im Gegensatz dazu nur in Form von sehr eingeschränkten Ausnahmen (den so genannten Schrankenbestimmungen) berücksichtigt. Daraus resultieren in der Praxis eine Reihe von Konflikten.

Im Zuge der Digitalisierung haben sich diese Konflikte in den letzten 15 Jahren deutlich verschärft, da die technischen Möglichkeiten zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke deutlich gewachsen sind. Die Gesetzgeber weltweit haben sich dafür entschieden, die Interessen der Urheber und Verwerter stärker zu berücksichtigen und die Ausnahmen zu Gunsten der Nutzer einzuschränken. Den gewachsenen technischen Möglichkeiten stehen also gewachsene rechtliche Hürden bei der Nutzung gegenüber.

Die Nutzer sehen sich mit einer Entwicklung konfrontiert, in der seit Jahren oder Jahrzehnten etablierte Nutzungshandlungen plötzlich illegal werden. Zugleich greifen die Verwerter, vom Gesetzgeber sanktioniert, zur technischen Selbsthilfe (Kopierschutz, digitales Rechte-Management), um legale Nutzungshandlungen zu unterbinden. Darüber hinaus betreiben sie Lobbyismus, um den Rahmen der legalen Nutzungshandlungen per Gesetz weiter einzuschränken.

Der Gesetzgeber steht an dieser Stelle in der Verantwortung, eine geeignete Balance zwischen den berechtigten Interessen von Urhebern und Verwertern auf der einen Seite und der Nutzer von urheberrechtlich geschützten Werken auf der anderen Seite zu finden. In diesen Balance-Akt spielen nicht nur eigentumsrechtliche Fragen hinein, wie von den Urhebern und Verwertern überwiegend betont, sondern auch Fragen von öffentlichem Interesse wie Meinungs- und Informationsfreiheit. Diese Tatsache droht in der Auseinandersetzung ums Urheberrecht gelegentlich unterzugehen.

Wer will nun was beim Urheberrecht in Deutschland? Welche Lager gibt es? Wer informiert wo und wie über die Vorgänge? Und wessen Interessen stehen konkret auf dem Spiel?

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Autor: aktualisiert von Valie Djordjevic Robert Gehring für bpb.de
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