Wissen und Eigentum

18.10.2006 | Von:
Thomas Dreier, Georg Nolte

Einführung in das Urheberrecht

4. Gründe für den urheberrechtlichen Schutz

In recht ähnlicher Form hat das deutsche Urheberrechtsgesetz bereits seit der Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert bestanden. Das jetzige Gesetz hat in den rund fünfzig Jahren seines Bestehens lediglich punktuelle Änderungen erfahren, um auf die technische Entwicklung der Vervielfältigungs- und Kommunikationstechnologien zu reagieren. Das Urheberrecht hat dabei bislang weniger gestaltend gewirkt als vielmehr auf die Herausforderungen durch die neuen Technologien – genauer auf die wirtschaftlichen Änderungen, zu denen die technischen Neuerungen geführt haben – reagiert. So konnten bislang alle neuen Technologien im Grunde recht problemlos ins Urheberrecht integriert werden, von den ersten Musikwalzen über die Schallplatte und den Film bis hin zum Fernsehen. Im Großen und Ganzen hat das Urheberrecht diese Aufgaben sowohl auf nationaler, als auch auf europäischer und auf internationaler Ebene recht gut bewältigt.

Aus historischer Rückschau hat dann jedoch ein Paradigmenwechsel dadurch stattgefunden, dass mit dem Tonband, später auch dem Videorecorder und dem Fotokopiergerät erstmals der Endnutzer in die Lage versetzt wurde, das Werkexemplar, das er zum Werkgenuss benötigt, selbst herzustellen. Digitalisierung und Vernetzung haben diese Möglichkeit letztlich nur in einem zuvor nicht gekannten Ausmaß vergrößert, beschleunigt und urheberrechtlich geschützte Werke und Leistungen auch auf Distanz hin problemlos verfügbar gemacht. Damit gerät nicht nur die wirtschaftliche Grundlage der Herstellung von Werken und Leistungen durcheinander, sondern es wandeln sich auch traditionelle Vertriebswege, wie etwa derjenige über den Buchhandel durch digitale Privatkopien, Print-on-Demand oder schlicht das Angebot von Werken online. Auch die Aufgaben der Bibliotheken, die im 19. Jahrhundert zur Schließung von Versorgungslücken aufgebaut wurden, ändern sich grundlegend, tritt doch die Bibliothek mit ihrem Onlineangebot zunehmend in direkte Konkurrenz zu den Verlegern der in der Bibliothek vorrätig gehaltenen und zugänglich gemachten Werke. Der Content-Provider der heutigen Urheberrechtsindustrie kann nicht mehr mit dem mittellosen Autor verglichen werden, wie er in Spitzwegs "Armen Poeten" (1839) verewigt ist.

Standen zu Beginn der Urheberrechtsentwicklung ideengeschichtlich die persönlichen Interessen der Urheber bzw. zugleich, wenn nicht gar zuerst die Interessen der Verleger im Vordergrund, so geht es zunehmend darum, welche Bedeutung das Urheberecht im Rahmen der Informationsindustrie insgesamt für die Volkswirtschaft hat. Das Urheberrecht ist heute zu einem wichtigen Steuerungsinstrument der Informationsgesellschaft geworden. Derartige Wandlungen sind jedoch immer mit Umbrüchen, Friktionen und häufig dem Bestreben verbunden, an Bestehendem festzuhalten. Zumindest ergibt sich im Übergang des "noch immer" zum "noch nicht" eine Situation des Nebeneinanders traditioneller und neuer Auswertungsformen. So stehen Bereiche, in denen auf das Papier als Informationsträger längst verzichtet wird, und traditioneller Literaturbetrieb heute – und sicherlich auch noch einige Zeit – nebeneinander. Das aber verlangt dem Urheberrechtssystem eine Parallelität von Lösungen ab, die zum einen der traditionellen, analogen und zugleich der neuen Verwertung in digitaler Form gerecht werden.

Um diese anstehenden Probleme zu lösen oder doch zumindest besser zu verstehen, bedarf es vorab jedoch einer Rückbesinnung auf die eigentlichen Gründe für den urheberrechtlichen Schutz. Die unterschiedlichen Argumentationsmuster zur Legitimation des Urheberschutzes lassen sich im Wesentlichen in zwei Strömungen unterteilen. Anhänger einer naturrechtlichen Fundierung des Urheberrechts – welche weitgehend der Konzeption des heutigen Urheberrechtsgesetztes zugrunde liegt – verstehen das Urheberrecht noch immer als Naturgegebenheit und Menschenrecht, welches durch die Gesetzgebung nur seine Anerkennung und Ausgestaltung findet. Demgegenüber verstehen Anhänger utilitaristischer Begründungsmuster die Befugnisse der Urheber nicht als vorstaatliche Grundsätze, sondern als vom Staat zur Verfolgung bestimmter wünschenswerter Ziele verliehene Rechte.

Naturrechtliche Begründungsansätze greifen vor allem auf die von John Locke im Hinblick auf die Legitimation von Sacheigentum entwickelte Arbeitstheorie zurück. Der prägnante Gedanke, dass der Mensch sich durch ihn bearbeitete Gegenstände zu eigen macht und ihm daher an dem Ergebnis seiner Arbeit ein Eigentumsrecht zustehe, ließ sich gut auf schöpferische Leistungen übertragen. Da dem Urheber das Recht an seinen Kräften und an seiner eigenen Persönlichkeit zukommt, müssen ihm auch die Rechte an dem auf seiner schöpferischen Leistung beruhenden Werk zukommen. Ähnlich lässt sich nach dem Gebot "Jedem das Seine" argumentieren, dass der im Werk verobjektivierte Geist nichts anderes als ein abgelöster Teil des individuellen Geistes sei und daher dem Urheber von Natur her ebenso gehöre wie dieser selbst. Der Urheber dürfe daher von seinen "geistigen Kindern" nicht getrennt werden. Ohne Rückgriff auf ein vorgegebenes Naturrecht lässt sich die Legitimation des Urheberrechts schließlich aus der allgemeinen Gerechtigkeitserwägung herleiten, dass der Urheber für seine Leistung angemessen zu entlohnen ist. Es widerspräche dem natürlichen Gerechtigkeitsgefühl, sollte ein Dritter die Frucht der Arbeit eines anderen für den eigenen wirtschaftlichen Vorteil verwerten dürfen und der eigentliche Urheber dabei leer ausgehen. Ähnlich ließe sich auch bezüglich der Leistungen der Urheberrechtsindustrie argumentieren. So wie das Urheberrecht den Lebensunterhalt der geistig Schaffenden gewährleisten soll (Alimentationsfunktion), bedarf es des Urheberrechts, um in die Produktion geistiger Güter getätigte Investitionen amortisieren zu können (Amortisationsfunktion). Diese Konzeptionen liegen vor allem den kontinentaleuropäischen Urheberrechtsgesetzen zugrunde.

Ebenfalls naturrechtlich, jedoch unter Betonung nicht des Urheberschutzes, sondern umgekehrt der Informationsfreiheit argumentiert dagegen eine Begründungsweise, die in jüngster Zeit erheblich an Einfluss gewonnen hat. Ihr Hauptargument zugunsten einer mitunter recht weitgehenden Beschränkung des Urheberrechts geht davon aus, dass die Allgemeinheit einen Anspruch auf Zugang und Nutzung neu geschaffener Werke habe. Begründet wird dies damit, dass neue Werke regelmäßig nicht losgelöst vom umgebenden Kulturkreis allein auf dem eigenpersönlichen Schaffen des Urhebers beruhen, sondern der einzelne Schaffende regelmäßig auf allgemeinem Kulturgut und Leistungen vorschaffender Urheber aufbaue. Insbesondere müsse der Urheber dort im Interesse der Allgemeinheit freien Zugang zu seinen Werken gewähren, wo dies unmittelbar der Förderung der geistigen und kulturellen Werte diene, die Grundlage für sein Werkschaffen sind. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass es zu dem Wesen von Geisteswerken gehöre, aus dem privaten Bereich des Urhebers in das allgemeine Gesellschaftsleben hinüber zu treten. Durch seine Rezeption verliere das Werk im Laufe der Zeit seinen Charakter als Individualgut und werde zu einem Kulturgut.

Demgegenüber stellen utilitaristische Begründungsmuster das Fundament vor allem der angloamerikanischen Urheberrechtstradition dar. So heißt es denn in der US-amerikanischen Verfassung: "The Congress shall have the power [...] to promote the progress of science and useful arts, by securing for limited times to authors and inventors the exclusive right to their respective writings and discoveries." Danach kommt dem Urheberrecht in erster Linie die Funktion zu, dem Allgemeininteresse am wirtschaftlichen, geistigen und kulturellen Fortschritt zu dienen. Dem Urheber soll durch die Verleihung von Ausschließlichkeitsrechten ein Anreiz geschaffen werden, zum Wohle der Allgemeinheit schöpferisch tätig zu werden. Dabei gebietet das Allgemeinwohl zum einen, den Urheber für seine Leistungen zu belohnen um Anreize zu kreativen Tätigkeiten zu schaffen, und liefert zum anderen aber auch das Hauptargument für eine Beschränkung des Urheberrechts. Hier wird das optimale Gleichgewicht in jüngerer Zeit vor allem mit der Methode der ökonomischen Analyse des Rechts zu ermitteln gesucht. Diese zunächst im Bereich des Haftungsrechts entwickelte Methode, die rechtliche Regelungen auf ihre ökonomische Effizienz untersucht, hat sich auf dem Gebiet des geistigen Eigentums vor allem mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen Patentschutz zu gewähren ist und wie ein Patentschutz ausgestaltet sein muss, um möglichst effizient für Innovationen zu sorgen.

Im Urheberrecht vermag diese Theorie vor allem dort zu brauchbaren Ergebnissen zu kommen, wo es sich um den Schutz funktionaler oder technischer Schutzgegenstände wie Computerprogramme, Datenbanken oder Informationsprodukte und Dienstleistungen handelt. Dagegen vermag sie außerökonomische Kriterien der Schöpfung, nicht-monetäre Anreize sowie kulturelle Gesichtspunkte und nicht zuletzt grundsätzliche Fragen der Verteilungsgerechtigkeit wenn überhaupt so nur sehr schwer zu erfassen und folglich auch nicht zu berücksichtigen. Dennoch lässt sich zeigen, dass das Urheberrecht als solches ökonomisch sinnvoll ist. Weit weniger eindeutig lässt sich hingegen die Frage beantworten, welches Maß an urheberrechtlichem Schutz aus ökonomischer Sicht optimal ist. Und hier scheiden sich die wirtschaftswissenschaftlichen Geister. Während ein "neoklassischer" Ansatz im Vertrauen auf den Markt die Gewährung möglichst weitreichender Ausschließlichkeitsrechte befürwortet, fordern andere, die Ausschließlichkeitsrechte gerade so zu bemessen, dass gerade noch genügend Anreizwirkung besteht, gleichzeitig aber vorhandene geistige Güter möglichst optimal genutzt werden können.

Überblickt man diese unterschiedlichen Begründungsansätze, so wird erkennbar, dass von ähnlichen Ausgangspunkten durchaus unterschiedliche Schlüsse gezogen werden. So finden sich Befürworter starker und möglichst umfassender Ausschließlichkeitsrechte sowohl unter denjenigen, die sich naturrechtlich auf den Schutz des Urhebers als Person berufen, wie auch unter denen, die das Urheberrecht rein utilitaristisch als ein Instrument der Wohlfahrtssteigerung sehen. Umgekehrt finden sich Befürworter einer mehr oder minder weitgehenden Beschränkung des Urheberrechts sowohl unter denen, die mit kulturellen, außerökonomischen Erwägungen zu Felde ziehen, wie unter denjenigen, die einen Rückschnitt urheberrechtlicher Befugnisse mit rein ökonomischen Effizienzerwägungen zu begründen suchen. Sie alle schlagen – in einem durchaus dissonanten Konzert – jeweils unterschiedliche Lösungen für eine "angemessene" Reaktion des Urheberrechts auf die durch Digitalisierung und Vernetzung gewandelten Kommunikationsbedingungen vor.


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