Wissen und Eigentum

18.10.2006 | Von:
Thomas Dreier, Georg Nolte

Einführung in das Urheberrecht

5. Herausforderungen und Wandlungen durch die digitale Technologie

Welches sind aber nun die fundamentalen Wandlungen, die Digitalisierung und Vernetzung für das traditionelle Urheberrecht mit sich gebracht haben, dessen Begrifflichkeit und Regelungsgehalt weitgehend an traditionellen Verwertungsformen des Buchdrucks und der Radiosendung orientiert sind?

Zunächst hat man – als Folge des durch die massenhafte Verbreitung von PCs ermöglichten digitalen Kopierens ohne Qualitätsverlust und zu äußerst geringen Kosten wie auch der durch das Internet und das benutzerfreundliche WWW-Format eröffneten weltumspannenden Kommunikationsmöglichkeiten – vor allem den immensen Kontrollverlust der Rechteinhaber über die Nutzung ihrer Werke gesehen. Mit anderen Worten, man nahm zunächst vor allem wahr, dass der größeren Nutzungsmöglichkeit auf Seiten der Nutzer ein zunehmender Kontrollverlust auf Seiten der Urheber und Rechteinhaber entsprach. Dagegen wurde das Potential, welches die neuen Technologien für neue Produkte und Dienstleistungen mit sich bringen, zunächst kaum in den Blick genommen.

Die strukturellen Auswirkungen von Digitalisierung und Vernetzung auf das Urheberrecht reichen jedoch tiefer. Das kann hier nicht in allen Einzelheiten diskutiert werden und ist in der Tat auch noch nicht vollständig untersucht. Doch seien zumindest Hinweise auf die folgenden Auswirkungen gegeben.

Große Schwierigkeiten bereitet die Anwendung des traditionellen Urheberrechts zunächst aufgrund der Konvergenz der Medien, das heißt des Zusammenwachsens und der Austauschbarkeit von Computern, Fernsehgeräten und Telefonapparaten, und dem folgend der Geschäftsmodelle. Schon heute finden sich die in einer Tageszeitung enthaltenen Informationen weitgehend auch in der vom Zeitungsverleger angebotenen Datenbank. In Zukunft wird sich etwa ein elektronischer Kopienversanddienst nicht mehr von einem elektronischen Pressespiegeldienst unterscheiden. Vor allem aber verschwimmen die traditionellen Rollen von Urheber, Werkvermittler (Verleger), Vertrieb (Groß- und Einzelhandel) sowie Institutionen, welche nachgeordnet den Zugang offen halten (Bibliotheken, Archive).

Im digitalen Zeitalter kann jeder Autor zugleich Verleger, Händler und Archivar sein. Die Konvergenz stellt zum einen die Interpretation von Gesetzen, die im Wesentlichen auf die Nutzung von Werken in einzelnen, deutlich unterscheidbaren Produkten und Dienstleistungen zugeschnitten waren, vor erhebliche Probleme. Ist ein elektronischer Pressespiegel noch ein Informations"blatt"? Fällt ein "Push-Dienst" noch unter den Abruf von Daten? Ist digitales Webcasting eher mit einer Sendung oder aber einem Datenbankabruf zu vergleichen? Und wenn ja warum? Wer ist für Rechtsverletzungen in welchem Umfang verantwortlich, nur der – entfernte – Täter, oder auch derjenige, der als Zugangsprovider oder sonstiger Dienstleister – wie etwa bei den Tauschbörsen Napster, KaZAa, Grokster u. a. – zur Rechtsverletzung unterstützend beiträgt?

Betroffen von der Konvergenz ist zum anderen auch der Gesetzgeber. Denn dieser könnte hier vielfach gar nicht mehr regelnd eingreifen, jedenfalls nicht mehr in differenzierender Weise. Wo nämlich die Konvergenz die Unterschiede verwischt, verschwinden auch die Kriterien, an denen eine differenzierende Gesetzgebung ansetzen könnte. Ohnehin erschiene eine Gesetzgebung, die technologiespezifische Unterschiede für Werknutzungen vorsieht, die sich aus wirtschaftlicher Sicht weitgehend als gleichwertig darstellen, willkürlich und würde entweder nicht befolgt werden, oder aber, vielleicht schlimmer noch, die Diensteanbieter in technisch schlechtere und wirtschaftlich teurere Lösungen drängen. Zugleich ist der Gesetzgebungsprozess schwieriger geworden. Denn aufgrund der Konvergenz der Medien ist die Urheberrechtsgesetzgebung heute für eine größere Zahl gesellschaftlicher Gruppen von Bedeutung als zuvor im analogen Bereich.

Vom UrhG betroffen sind heute neben Urhebern und traditionellen Rechteverwertern (Verlage, Sendeunternehmen, Bühnenbetriebe und Filmhersteller) auch Hardwarehersteller, Dienstleistungsanbieter, Telekommunikationsunternehmen und nicht zuletzt die Endnutzer selbst, die aufgrund der vielfältigen Kopier- und Verbreitungsmöglichkeiten ihrerseits wiederum zu Werkvermittlern werden. Das erschwert zunehmend eine Konsensbildung zwischen all den neuerdings vom Urheberrecht Betroffenen. Zugleich haben Digitalisierung und Vernetzung die Art der Kommunikation und mithin den Meinungsbildungsprozess verändert, an dem nun auch diejenigen teilnehmen, die bislang außerhalb der urheberrechtlichen Meinungsbildung gestanden haben. So besteht die Gefahr der Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner im Sinne entweder eines zu niedrigen Urheberschutzes oder zu wenig weitreichender Schrankenbestimmungen. Zugleich droht durch allzu problem- und interessenspezifische Regelungen ein Verlust der Gesetzessystematik.

Ein weiteres bislang ungelöstes Problem besteht darin, dass sich mit der Möglichkeit, fremde Werke, die in digitaler Form vorliegen, zu nutzen, der Charakter des Werkes von einem abgeschlossenen, alleinstehenden Produkt hin zum Ausgangsmaterial für die weitere Informationsgewinnung gewandelt hat. Es kommt zu einer regelrechten Kette von Informationsprodukten und -dienstleistungen, die alle auf bereits vorhandenem Material aufbauen, das zumeist urheberrechtlich geschützt ist. Aus urheberrechtlicher Sicht bedarf jedoch jedes Zugreifen auf vorbestehendes geschütztes Material der Zustimmung des betreffenden Rechteinhabers, sofern nicht eine besondere Schrankenbestimmung eingreift. Die Rechtsprechung hat die bestehenden Schrankenbestimmungen in einigen Fällen bereits zwar behutsam erweitert und insbesondere den Kopienversand durch Bibliotheken sowie elektronische hausinterne Pressespiegel für zulässig erachtet. Gleichzeitig aber versucht sie, die Interessen der Urheber und Rechteinhaber dadurch zu wahren, dass die digitalen Dokumente, für die immerhin eine Vergütung gezahlt werden muss, für Dritte nur in solchen Formaten gespeichert werden dürfen, die nicht automatisch durchsuchbar sind. Andernfalls werde eine Nutzungsintensität eröffnet, die weit über das hinausgehe, was der Gesetzgeber seinerzeit habe ermöglichen wollen.

Außerhalb dieser engen Schranken droht jedoch zumindest bei Werken, die – wie eben Informationsprodukte – aus der Sicht des Nutzers nicht ohne Weiteres durch vergleichbare Werke anderer Anbieter ersetzbar sind, immer die Gefahr einer Blockierung oder zumindest überhöhter Preise und damit eine Behinderung des Wettbewerbs für die nachgelagerten Informationsprodukte und -dienstleistungen. Eine optimale Nutzung verhindern zu starke Ausschließlichkeitsrechte auch in den Fällen, in denen ihre Geltendmachung unverhältnismäßig hohe Transaktionskosten mit sich bringt, wie etwa dort, wo private Nutzungen oder Nutzungen von geringem kommerziellen Wert individuell von einer Vielzahl von Rechteinhabern zu lizenzieren sind.

Sofern das Urheberrechtsgesetz nicht selbst geändert wird, kann lediglich einer bereits eingetretenen Behinderung mit den Mitteln des Kartellrechts begegnet werden. Insoweit ist die Frage nach dem Wissenszugang in ihrem Kern betroffen. Zwar gibt es in einem System der freien Marktwirtschaft von Missbrauchsfällen abgesehen grundsätzlich keine Preiskontrolle. Hohe Preise können den Zugang zu Informationen und Wissen im Einzelfall aber durchaus behindern. Zwar wird es dort zu keinen überhöhten Preisen kommen, wo der Anbieter an einem möglichst großen Absatz seiner Werke interessiert ist. Dennoch lassen sich Fälle beobachten, in denen Rechteinhaber Sekundärverwertungen ihrer Werke entweder nur zu besonders hohen Preisen lizenzieren, oder aber die Versorgung von Folgemärkten ihrer Produkte erst gar nicht zu lizenzieren bereit sind. Das kommt immer dann vor, wenn Rechteinhaber befürchten, dass ihnen das für einen Sekundärmarkt lizenzierte Produkt in Zukunft auf dem Hauptmarkt ihres Primärproduktes Konkurrenz machen könnte. Beispiele finden sich etwa im Printbereich, bei dem die Verleger befürchten, dass die Lizenzierung nachgeordneter Informationsdienste das Geschäft mit den ursprünglichen Zeitschriften oder Zeitungen beeinträchtigt, auf denen diese betreffende Informationsdienste aufbauen.

Nicht zuletzt steigt mit den Nutzungsmöglichkeiten nicht nur das Angebot, sondern auch die Nachfrage nach Informationen in elektronischer Form. Das führt zu einer allgemeinen Informationsüberflutung. Aus dieser vermögen vielleicht die immer mächtiger werdenden Suchmaschinen zu führen. Allerdings dürfen diese aus Gründen des Urheberschutzes über den reinen Nachweis von Fundstellen nicht nennenswert hinausgehen. Die Informationsflut setzt zugleich vor allem den Bereich der wissenschaftlichen Fachveröffentlichungen unter Druck. Nicht nur werden die einzelnen Ausgaben naturwissenschaftlicher Zeitschriften umfangreicher, sondern es steigt auch die Zahl von Publikationen proportional zum exponentiell steigenden Wissen. Hier besteht ein "Teufelskreis" (so genannte journal crisis): je teurer wissenschaftliche Zeitschriften werden, desto weniger Institutionen können es sich leisten, sie zu abonnieren. Je weniger Abonnenten ein Journal jedoch hat, desto teurer wird es wiederum.

Die Wirkung dieses Teufelskreises wird noch dadurch verstärkt, dass immer mehr Abonnenten vom Print- zum digitalen Medium wechseln und so – ob sie es wollen oder nicht – die Stückkosten des Papierproduktes weiter in die Höhe treiben. Im ungünstigsten Fall muss eine Zeitschrift dann ihr Erscheinen einstellen. Dann kann weder in analoger noch in elektronischer Form auf den Inhalt zugegriffen werden, weil es den betreffenden Inhalt gar nicht mehr in veröffentlichter Form gibt. Zugleich sehen sich wissenschaftliche Bibliotheken angesichts der steigenden Zahl immer spezialisierterer wissenschaftlicher Zeitschriften schon jetzt nicht mehr in der Lage, ihren Nutzern ein Informationsangebot im wünschenswerten Umfang bereit zu stellen. Letztlich handelt es sich hier um eine Finanzierungsfrage, zu deren Lösung unter den Stichworten "Open Access Publishing" und "Open Access Journals" gegenwärtig eine Reihe alternativer Modelle diskutiert werden.[4]


[4] Vgl. dazu den Beitrag von Heike Andermann und Andreas Degkwitz in diesem Band.


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