Wissen und Eigentum
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Einführung in das Urheberrecht


18.10.2006
Im Zentrum des Urheberrechtes steht das Recht des Erfinders an seinem Werk. Gleichzeitig regelt es aber auch den Interessenausgleich zwischen Rechteinhaber und Öffentlichkeit - etwa zwischen Autor und Leser oder Komponist und Hörer.

Albrecht Dürers "Elsbeth Tucher" kennt fast jeder vom alten 20-Mark-Schein. Das berühmte Gemälde aus dem ausgehenden 15. Jahrhundert gehört zur Ausstellung "120 Meisterwerke" im Kasseler Museum Fridericianum. Aufgenommen am 6. September 1996."Elsbeth Tucher" von Albrecht Dürer (1471-1528): Dürer kämpfte vergeblich für seine Eigentumsrechte. (© picture-alliance/dpa)

1. Schöpferische Gedanken und Eigentumsrechte

Als Albrecht Dürer im Jahr 1520 zu seiner Reise in die Niederlande aufbrach, hatte er sich unter anderem vorgenommen, dort gegen Drucker und Verleger vorzugehen, die seine überaus populären Drucke und Stiche nachdruckten, ohne dazu die Erlaubnis zu haben und vor allem ohne dafür eine Vergütung zu zahlen. Großer Erfolg war ihm seinerzeit freilich nicht beschieden. Auch Hartmann Schedel suchte sich etwa um die gleiche Zeit schon im Vorfeld gegen Raubdrucke zu schützen und verpflichtete die Künstler, welche die Holzschnitte zu seiner "Weltchronik" anfertigten, zur Tätigkeit im Verborgenen und zum Stillschweigen. Auch ihm hat das allerdings wenig genutzt. Ein Augsburger Drucker beeinträchtigte den Absatz des Originalwerks durch einen billigen Nachdruck ganz erheblich. Knapp dreihundert Jahre später machten sich dann die seinerzeit führenden sächsischen Verleger am Börsenstandort Leipzig für die Anerkennung der Unrechtmäßigkeit des unerlaubten Büchernachdrucks stark. Hintergrund war ein Nord-Süd-Gefälle zwischen der erfolgreichen norddeutschen protestantischen Literatur, die dem Geschmack des aufstrebenden Bürgertums entsprach und für welche die Verleger den Autoren recht hohe Honorare zahlten, auf der einen, und der immer weniger populären katholischen Erbauungsliteratur süddeutscher Verleger auf der anderen Seite. Angesichts dieser ungleichgewichtigen Nachfrage hatten die sächsischen Verleger den zuvor üblichen Büchertausch, bei dem die Verleger untereinander nur den Saldo in Geld ausglichen, eingestellt, worauf die süddeutschen Verleger ihrerseits begannen, die begehrte norddeutsche Literatur nachzudrucken.

Die nachfolgende rechtsphilosophisch geführte Debatte begründete das Recht der Urheber und Verleger, gegen unautorisierte Nachdrucke vorzugehen, im Wesentlichen naturrechtlich als ein Recht des Urhebers an seiner geistigen Schöpfung. Anders als das staatliche Privileg komme es ihm nicht erst durch den Akt staatlicher Verleihung zu, sondern stehe ihm von Anbeginn an als eigenes Recht zu und werde von staatlichen Gesetzen lediglich anerkannt. Betonte man zunächst noch die Parallele zwischen geistiger, unkörperlicher Schöpfung und dem Eigentumsrecht an körperlichen Sachen, so rückte vor dem Hintergrund idealistischer Kunsttheorie nachfolgend die unverwechselbare Persönlichkeit des Urhebers in den Mittelpunkt, als dessen unveräußerlicher Bestandteil das vom Urheber verfasste Werk angesehen wurde. Zugleich wurde seitdem deutlich zwischen dem Eigentum am materiellen Werkstück auf der einen und dem Urheberrecht am geistigen Werk auf der anderen Seite unterschieden. Können urheberrechtlich geschützte Werke aber tatsächlich jemandem "gehören"? Heißt es nicht, Gedanken sind frei? Die Freiheit der Gedanken wird durch das ausschließliche Urheberrecht zwar berührt, jedoch nicht in ihrem Kern beeinträchtigt. Denn inhaltlich bleiben Gedanken auch unter dem Urheberrechtsgesetz frei. Lediglich die konkrete Form, in welcher der Urheber einen bestimmten Gedanken zum Ausdruck gebracht hat, unterliegt seiner ausschließlichen Verfügungsgewalt und kann ohne dessen Zustimmung von Dritten nicht genutzt werden.

Weitere Nutzungsmöglichkeiten ergeben sich dort, wo das Gesetz aus übergeordneten Allgemeininteressen bestimmte Nutzungshandlungen wie etwa das wörtliche Zitat oder die Privatkopie vom ausschließlichen Urheberschutz ausdrücklich freistellt. Im Weiteren bedeutete die Gewährung eigener Rechte eine Loslösung von der Vorzensur. Denn im Privilegienzeitalter seit dem ausgehenden 15. Jahrhundert durfte überhaupt nur drucken, wer dazu die landesherrliche Erlaubnis erhalten hatte. Die ab dem ausgehenden 18. Jahrhundert verabschiedeten Urheberrechtsgesetze wurden daher seinerzeit in einem doppeltem Sinn als moderne Freiheitsgarantien verstanden: zum einen sicherten sie den Urhebern ein Einkommen und ermöglichten den Verlegern die Amortisation ihrer Investitionen, zum anderen bedeuteten sie eine Lösung von der Bevormundung durch staatliche Zensur.

Aus historischer Perspektive betrachtet handelt es sich bei dem Urheberrecht um ein relativ junges rechtliches Konzept. Weder in der griechischen noch in der römischen Antike wurden geistige Leistungen rechtlich geschützt. Immerhin galt jedoch im antiken Rom das Abschreiben von anderen Autoren als unehrenhaft, geistiger Diebstahl wurde – wenn auch nicht rechtlich – so jedenfalls gesellschaftlich verpönt. Dennoch blieb den Urhebern bis ins Mittelalter nur eine Verfluchung der Raubkopierer, der so genannte "Bücherfluch". So warnte etwa Eike von Repgow im Sachsenspiegel mit "Maselsucht und Hölle" vor Änderungen an seinem Werk. Erst mit der Erfindung des Buchdrucks und einhergehend der Massenverwertung geistiger Leistungen wurde das geistige Werk dann zum Objekt wirtschaftlicher Begierde. Auf der gedanklichen Grundlage, mit der die Unrechtmäßigkeit des Büchernachdrucks begründet wurde, haben sich dann die heutigen Urheberrechtsgesetze entwickelt, beginnend mit dem englischen Statute of Anne aus dem Jahr 1709/10, über die französischen Revolutionsdekrete aus den Jahren 1791 und 1793 bis hin zu den heutigen nationalen und internationalen Normen.

Diese regeln heute zum einen noch immer die eher traditionelle Verwertung von Werken der Literatur, Musik und Kunst im Wege des Vortrags, der Aufführung und der Vorführung, der Vervielfältigung und der Verbreitung körperlicher Werkexemplare. Zum anderen regeln sie die Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke durch neue Kommunikationsmittel, einschließlich der Sendung und der Einstellung in digitalen Netzwerken. Damit regelt das Urheberrecht heute auch Fragen etwa der Zulässigkeit des Austauschs durch das Urheberrecht geschützter Musikwerke und Filme in Peer-to-Peer (P2P) Filesharing-Netzen, der Weiterverwendung von in Datenbanken enthaltenen Dokumente in neuen Informationsprodukten, des Wettbewerbs im Wege der Geheimhaltung oder Offenlegung von Schnittstelleninformationen und schließlich des Zugangs zu gespeichertem Wissen schlechthin.

Das heutige Urheberrecht ist so zu einem ganz wesentlichen Baustein des Rechts der modernen Informations- und Wissensgesellschaft geworden. Schon vor Digitalisierung und Vernetzung war die volkswirtschaftliche Bedeutung des Urheberrechts beachtlich. Nationale Studien der späten 1970er und frühen 1980er Jahre weisen einen Anteil von knapp 3 Prozent am jeweiligen Bruttoinlandsprodukt aus. Damit hatten die Urheberrechtsindustrien traditionelle Wertschöpfungssektoren wie die Landwirtschaft oder auch die chemische Industrie schon damals überholt. Die Informationsgesellschaft hat diesen Anteil noch um einiges vergrößert.

2. Recht des geistigen Eigentums

Als Recht an unkörperlichen – "immateriellen" – Werken ist das Urheberrecht Teil des Rechts des geistigen Eigentums (oder Immaterialgüterrechts), dem auch das Patentrecht, das Markenrecht, das Gebrauchsmusterrecht und das Geschmacksmusterrecht sowie eine Reihe weiterer gewerblicher Schutzrechte angehören. Verbindendes Merkmal all dieser Rechte ist, dass dem jeweiligen Inhaber von Gesetzes wegen die ausschließliche Befugnis zugestanden wird, das geschützte Werk, die geschützte Erfindung oder die geschützte Marke zu benutzen, und zugleich Dritte von der Nutzung des geschützten Gegenstandes auszuschließen.

Der Unterschied der einzelnen Rechte des geistigen Eigentums besteht in dem geistigen Gegenstand, der jeweils geschützt wird, wie auch im Umfang des gesetzlichen Schutzes. So schützt das Urheberrecht vor allem schöngeistige Schöpfungen. Das Geschmacksmusterrecht ist das Recht zum Schutz des Produktdesigns. Das Patentrecht und das Gebrauchsmusterrecht hingegen dienen dem Schutz technischer Erfindungen. Das Markenrecht wiederum schützt Marken und geschäftliche Bezeichnungen hinsichtlich ihrer Verwendung im geschäftlichen Verkehr. Hinzuzurechnen sind im modernen Wirtschaftsverkehr noch das Namensrecht sowie das Recht am eigenen Bild, denen beiden kommerzialisierbare Bestandteile zukommen. Dabei sind die so genannte Registerrechte, bei denen das Schutzrecht nur dann entsteht, wenn die betreffende Erfindung, das Gebrauchs- oder Geschmacksmuster oder die Marke bei der zuständigen Registerbehörde angemeldet und eingetragen ist, von denjenigen Schutzrechten zu unterscheiden, die wie das Urheberrecht, das Namensrecht und das Recht am eigenen Bild formlos entstehen, zu deren Entstehung es mit anderen Worten keiner Anmeldung bedarf.
Nun könnte leicht der Eindruck entstehen, der monopolähnliche Charakter der Immaterialgüterrechte beschränke den Wettbewerb und mithin auch die Zugangsfreiheit zu den geschützten Werken. Das ist zumindest dort, wo ein bestimmtes Werk nicht ohne Weiteres durch ein anderes ersetzt werden kann, also in Situationen, in denen es an der Möglichkeit einer Substituierung fehlt, nicht ganz von der Hand zu weisen. Dennoch dienen auch die Rechte des geistigen Eigentums durchaus einem funktionierenden Wettbewerb. Das hat damit zu tun, dass es sich bei immateriellen Gütern um "öffentliche Güter" handelt, wie die Ökonomen sagen. "Öffentlich" deshalb, weil immaterielle Güter – eben anders als bei einem Apfel, den immer nur einer essen kann und dann ist der Apfel weg – gleichzeitig überall zugänglich sein können und ihre Nutzung durch einen Akteur die Nutzung durch einen anderen nicht beschränkt. Deshalb vermag sich auch niemand diese öffentlichen Güter allein anzueignen, und sie lassen sich daher in der Regel auch nicht auf einem Markt verwerten. Dies hat zur Folge, dass in öffentliche Güter regelmäßig zu wenig investiert wird. Dadurch kommt es (theoretisch) zu einer strukturellen Unterversorgung der Verbraucher. Eine Lösung für dieses Problem (so genannte "tragedy of the commons") sind künstliche Anreize zur Investition in die Schaffung und Verbreitung immaterieller Güter durch den Staat. Einen solchen Anreiz bilden die ausschließlichen Rechte des geistigen Eigentums. Durch sie wird die ausschließliche Nutzungsmöglichkeit, die zunächst faktisch nicht besteht, zumindest mit rechtlichen Mitteln hergestellt.

Dennoch bleiben auch die Zugangsinteressen der Öffentlichkeit in einem solchen System von Ausschließlichkeitsrechten nicht unberücksichtigt. So verpflichtet etwa das Patentrecht den Patentinhaber im Gegenzug zum Erhalt des Patents zur Offenlegung seiner Patentschrift. Auf diese Weise kann jedermann Einsicht in die patentierte Erfindung nehmen und auf dieser Grundlage weiterforschen. Zugleich sind die Ausschließlichkeitsrechte durch so genannte Schrankenbestimmungen begrenzt, durch die bestimmte Nutzungshandlungen, die im öffentlichen Interesse liegen, vom Verbotsrecht des Schutzrechtsinhabers ausgenommen sind. Es handelt sich dabei insoweit um eine Parallele zur Sozialpflichtigkeit, wie sie für das Eigentum an körperlichen Gegenständen bekannt ist. Anders als das Sacheigentum sind die Immaterialgüterrechte dann jedoch auch zeitlich in ihrer Wirkung beschränkt. Nach Ablauf der Schutzfrist kann sich jeder die zuvor patentrechtlich geschützte Erfindung oder das urheberrechtlich geschützte Werk aneignen, ohne dass er dazu den ursprünglichen Rechteinhaber um Erlaubnis fragen oder ihm für die Nutzung eine Vergütung zahlen müsste.

Aber selbst soweit das Gesetz dem Rechteinhaber die Befugnis zur ausschließlichen Verwertung seines geistigen Schutzgegenstandes einräumt, geht es dem Rechteinhaber ja nicht darum, Dritte an der Verwertung und Nutzung der geschützten Erfindungen und Werke zu hindern. Das Interesse der Rechteinhaber zielt regelmäßig vielmehr darauf, dass ihre Erfindungen und Werke eine besonders weite Verbreitung erfahren. Dazu können sie ihre geschützten Werke und Erfindungen entweder selbst verwerten oder Dritten eine Lizenz zur Verwertung erteilen. In beiden Fällen werden die geschützten Gegenstände der Allgemeinheit zugänglich gemacht. Das Ausschließlichkeitsrecht sichert dem Rechteinhaber bzw. seinem Lizenznehmer also vor allem die von Dritten ungestörte Auswertung. Auf diese Weise vermag der Erfinder oder Werkschöpfer seine Kosten für Forschung und Entwicklung zu amortisieren. Der darüber hinaus aufgrund der Ausschließlichkeit erzielbare Gewinn reizt überdies zur Schaffung neuer Erfindungen und Werke an, die dann wiederum den Verbrauchern zugänglich gemacht werden. Nutzt ein Rechteinhaber dennoch seine marktbeherrschende Stellung auf missbräuchliche Weise aus, so vermag schließlich das Kartellrecht zu helfen und gleichwohl den Zugang zu den von den Ausschließlichkeitsrechten geschützten Gegenständen zu eröffnen.

Freilich ließen sich Anreize auch auf andere Weise setzen. Zu denken ist im Bereich des kreativen Schaffens etwa an das Mäzenatentum, wie es von Fürsten und der Kirche in der Renaissance praktiziert wurde und erst durch die bürgerliche Malerei der Niederlande im 17. Jahrhundert im Zuge der Entsakralisierung der Malerei abgelöst wurde. Auch an Versuchen einer staatlichen Subventionierung des künstlerischen Schaffens hat es nicht gefehlt, doch haben sich beide Ansätze in der modernen Massengesellschaft bislang als unzureichend erwiesen. Eine zumindest auf den ersten Blick interessante alternative Strategie stellt hingegen die "Open Content"-Bewegung dar. Hier werden Inhalte rechte- und kostenfrei zur Verfügung gestellt und die Anreize von außerhalb des Urheberrechts bezogen. Darauf wird noch zurückzukommen sein.



 

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