Wissen und Eigentum
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Geschichte des geistigen Eigentums und der Urheberrechte

Kulturelle Handlungsrechte in der Moderne


18.10.2006
Eigentumsansprüche an Wissen sind ein relativ junges Konzept. Erst die in der Aufklärung entstandene Figur des "Autors" begründet das Zusammendenken von Wissen und Eigentum und somit das moderne europäische Urheberrecht.

Gutenbergs Druckerpresse Gutenberg, Johannes Erfinder des Buchdrucks mit beweglichen Lettern; um 1397 - Mainz 3.2.1468. - Die erste Buchdruckerpresse Guten- bergs. - (Rekonstruktion). Mainz, Gutenberg Museum.Rekonstruktion der Buchdruckmaschine von Gutenberg aus dem Jahr 1472: Debatten über Nachdrucker und Fälscher setzten bald nach der Erfindung des Buchdrucks ein und halten bis ins heutige Zeitalter des Internets an. (© picture-alliance/akg)

1. Einleitung

Von den Bürgerinnen und Bürgern der Wissensgesellschaft und Mediengesellschaft wird erwartet, dass sie sich als Produzenten, Vermittler und Nutzer von Informationen, Wissen und Ausdrucksformen an die Regeln des geistigen Eigentums halten. Um diese Regeln verstehen und selbständig beurteilen zu können, sollte man allerdings auch wissen, woher sie kommen. Die Schule geht bisher allerdings kaum auf die Geschichte geistigen Eigentums ein. Obwohl die Kultur der Moderne ganz wesentlich durch die Vorstellung und Institution des geistigen Eigentums geprägt ist, gehört die Geschichte des geistigen Eigentums weder zum traditionellen Bildungskanon noch zum zivilisatorischen Grundwissen. Sie soll im Folgenden am Beispiel der Autorenrechte und des Copyrights dargestellt werden, die vielfach zusammen mit den Erfinderrechten bzw. dem Patenrecht, den Rechten an Marken und Warenzeichen sowie den Rechten an industriellen Formen (Design) in Kategorien wie geistiges Eigentum und Intellectual Property Rights zusammengefasst werden.

Die Institution des geistigen Eigentums regelt seit gut zweihundert Jahren in modernen säkularisierten, marktwirtschaftlichen und liberalen Gesellschaften die Beziehungen zwischen Individuen, Gruppen und kulturellen Artefakten. Geistiges Eigentum verweist auf starke und exklusive Handlungsrechte, welche die Autonomie des Individuums und die Ordnung des Wissens und der Gesellschaft begründen. Wir reduzieren den Begriff und die Institution des geistigen Eigentums im vorliegenden historischen Überblick allerdings nicht auf die gesetzlichen, rechtsdogmatischen und rechtstechnischen Dimensionen, sondern begreifen geistiges Eigentum vielmehr als ein Bündel sozialer, kultureller und rechtlicher Handlungsregeln und Handlungsrechte, wodurch Rollen, Beziehungen und Praxisformen des kulturellen und wissenschaftlichen Feldes bestimmt sind. Geistiges Eigentum regelt – im Zusammenspiel mit ergänzenden und alternativen Institutionen – die Dynamik und den Wandel moderner Gesellschaften und Kulturen.



Im Unterschied zu den materiellen Eigentumsrechten sind die geistigen Eigentumsrechte seit den Anfängen der modernen Gesellschaft zeitlich befristet. Nach Ablauf der Schutzfrist werden private und individuelle geistige Werke "gemeinfrei". Sie sind damit nicht nur frei zugänglich, verwendbar und transformierbar, sondern auch für den kommerziellen Gebrauch freigegeben. Sie gehören fortan zur öffentlichen Domäne (public domain) bzw. zum Gemeinschaftseigentum (commons) der Nation und der Menschheit. Der Umgang mit gemeinfreien geistigen Werken und kulturellen Artefakten ist indessen auch durch nationale Gesetze und internationale Abkommen geregelt.

Gesetzgebung und internationale Konventionen definieren und regeln in den jeweiligen Staats- und Rechtsgebieten sowohl die privaten geistigen Eigentumsrechte als auch die kollektiven kulturellen Gemeinschaftsrechte und Gemeinschaftsgüter. Die Geschichte des geistigen Eigentums in modernen Gesellschaften ist deshalb gekennzeichnet durch die Suche nach dem Ausgleich zwischen individuellen und privaten Handlungsrechten auf der einen, korporativen und öffentlichen Herrschafts- und Handlungsrechten auf der anderen Seite. Der Nationalstaat behält sich seit rund zweihundert Jahren vor, die privaten geistigen Eigentumsrechte aufgrund höherer kollektiver Interessen einzuschränken. Er koordiniert die Rechte und Interessen seiner Staatsbürger und Bewohner im Inneren und in der internationalen Zusammenarbeit.

Der vorliegende historische Essay behandelt die gesellschaftliche Konstruktion und Verwendung geistiger Eigentumsrechte vom 16. bis zum 21. Jahrhundert und fragt nach der Funktion und Bedeutung der Urheberrechte im gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Wandel.

2. Die Erfindung des geistigen Eigentums in Europa

Die Vorstellung und Institution des individuellen geistigen Eigentums bildete sich zwischen dem Spätmittelalter und dem 19. Jahrhundert in Europa aus und verbreitet sich seit dem späten 19. Jahrhundert weltweit. Der Durchbruch erfolgte im späten 18. und frühen 19. Jahrhundert in England, Frankreich und den USA, in den folgenden Jahrzehnten im übrigen Europa und in Lateinamerika. Ansätze zur individualisierten Produktion von Information, Wissen und symbolischen Formen, zu einem individualistischen geistigen Urheber- und Eigentümerbewusstsein und zu einem freien Buch-, Wissens- und Kunstmarkt jenseits herrschaftlicher, kirchlicher und ständischer Normen finden sich indessen schon seit dem 15. und 16. Jahrhundert. Bis ins 19. Jahrhundert hinein wurde die freie und individualisierte Produktion, Distribution und Nutzung von Texten, Bildern und Tonwerken jedoch vielerorts noch erheblich behindert. Im Rahmen der großen politischen, konfessionellen und sozialen Konflikte galten geistige Werke und Bilder vielfach als Gefahrenquellen für die weltliche und geistliche Herrschaft.

In der ständischen und autokratischen Gesellschaft waren die Herrschafts- und Verfügungsrechte über symbolische Darstellungen und Wissensformen weltlichen und geistlichen Autoritäten, Ständen, Berufen und Korporationen zugeordnet. Die Beziehung zwischen Rechteinhabern, Symbolen und Wissen wurde durch Begriffe und Institutionen wie "Herrschaft", "Privileg", "Monopol", "Beruf" und "Stand" geregelt. Der Einzelne war an die kollektiven Regeln seines Standes oder an die Sonderrechte, die ihm der Fürst verlieh, gebunden. Der Gebrauch von Wissen und Kultur war ständisch geregelt, die Vorstellung nationaler Gemeinschaftsgüter war noch wenig ausgeprägt. Der europäische und regionale Adel tradierte, gestaltete und überwachte das Herrschafts- und Verwaltungswissen. Klerus und Kirchen kontrollierten die religiösen und konfessionellen Wissensbestände und Symbolisierungen sowie deren Vervielfältigung, Verbreitung und Gebrauch. Die Berufsstände der gelehrten Berufe kontrollierten den Umgang mit dem theologischen, humanistischen, medizinischen und juristischen Wissen. Zünfte und Künstlergilden wachten über das handwerkliche, gewerbliche, kunsthandwerkliche und künstlerische Berufswissen, Kaufmannsgilden über das kommerzielle Wissen. Exklusive Handlungsrechte wurden durch Religion, Tradition und Gewohnheit legitimiert.

Das Recht, neue Ausdrucksformen, neues Wissen und technische Erfindungen zu entwickeln, veröffentlichen und kommerziell zu nutzen, galt als Privileg, das von Kaiser und Papst, Königen. Fürsten und freien Städten verliehen wurde. Im Zuge der Herausbildung der territorialstaatlichen Gesellschaft griff der Staat immer stärker in Wissen, Kultur und wirtschaftliche Beziehungen ein. Er zog die Zuständigkeit über das höhere Bildungswesen an sich und machte die höheren Beamten und Professionen zur staatsabhängigen Wissens- und Funktionselite. Der merkantilistische und absolutistische Staat förderte aus machtpolitischen Gründen Wirtschaft, Wissenschaft und Kunst, indem er Verlegern und Druckern Gewerbe- und Handelsprivilegien verlieh, Kunstakademien errichtete, Universitäten unterhielt und privaten Intendanten eine Konzession zur Führung eines Theaters erteilte. Im Rahmen des kulturellen Konzessionssystems vergaben weltliche und geistliche Autoritäten die Rechte für die Herstellung, Bearbeitung, Verbreitung und Nutzung von Texten, bildlichen Darstellungen und Aufführungen in Form von genau umschriebenen und befristeten Gewerbe- und Handelsmonopolen. Die Privilegierung von Autoren war allerdings die Ausnahme, ein Autoren- und Erfinderrecht im modernen Sinne fehlte.

Vielfach wurden die kulturellen und wirtschaftlichen Handlungsrechte sogar ausdrücklich nicht dem eigentlichen Autor oder dem Erfinder übertragen, sondern demjenigen, der ein Werk, eine Idee, ein Herstellungsverfahren und eine Ausdrucksform im Staats- und Rechtsterritorium als erster verbreitete und benutzte. Druck- und Verlagsprivilegien wurden damals entweder an einzelne Unternehmer oder, wie in Paris und London, an Mitglieder der hauptstädtischen Gilde der Drucker und Verleger verliehen. Der Inhaber der Vervielfältigungsrechte hatte ein Monopol für die Verwertung des Buchs, war im Rahmen der politischen und konfessionellen Zensurpolitik aber auch verpflichtet, nur gute und ungefährliche Schriften zu verbreiten. Die Obrigkeit privilegierte und disziplinierte so eine kleine Gruppe von Verlegern und Druckern, die über die technischen und kommerziellen Mittel und Kenntnisse für die Herstellung und den Vertrieb von Druckwerken verfügte und für die Einhaltung der berufsständischen Konventionen sorgte.

Die Privilegien waren allerdings nur im Territorium derjenigen geistlichen und politischen Herrschaft rechtlich verbindlich und einklagbar, welche die Druckerlaubnis und das Recht der gewerblichen Nutzung vergeben hatte. Selbst dort wurden sie trotz vielfältiger Kontrollen von Druckern und Verlegern aus der Provinz und aus Nachbarstaaten, die "Nachdrucke" herstellten bzw. einschmuggelten, oft missachtet. Schottische und irische Verleger druckten für den englischen Markt nach. Verleger aus den französischen Provinzstädten, den Niederlanden und der Westschweiz stillten mit den zahlreichen Nachdrucken die Nachfrage auf dem politisch, kulturell und wirtschaftlich überregulierten französischen Markt, der in den letzten Jahrzehnten vor der französischen Revolution außer Kontrolle geriet. In den nord- und mitteldeutschen Staaten wurde bis ins 19. Jahrhundert über die Nachdrucker aus den süddeutschen Staaten und aus Österreich geklagt, in den nord- und mittelitalienischen Staaten über die Nachdrucker aus Süditalien. Die Problematik des Nachdruckens verschärfte sich, da sich in Europa die Staats- und Rechtsgebiete vielfach nicht mit dem Sprach- und Kulturgebiet deckten und geschäftstüchtige Verleger und Drucker ihre Auflagen und Erträge nur steigern konnten, indem sie grenzüberschreitende Märkte erschlossen.

Die Debatten über Nachdrucker, Fälscher, Schmuggler und "Piraten" (wie die Nachdrucker in der Seefahrernation England bezeichnet wurden) stehen am Anfang der Geschichte des geistigen Eigentums und der Autorenrechte. Sie setzten bald nach der Erfindung des Buchdrucks ein und halten bis ins heutige Zeitalter des Internets und der Globalisierung an. Im 18. und frühen 19. Jahrhundert wurde der Ruf der Drucker, Verleger und Autoren nach mehr Rechtssicherheit auf dem expandierenden Kommunikations- und Medienmarkt lauter. Um die materielle Form des Buches besser schützen zu können, waren die Verleger und Drucker schließlich sogar bereit, das Recht an der immateriellen Ausdrucksform und dem Inhalt des Werks dem Autor zu überlassen. Das Statute of Anne von 1710 in England und die vom französischen königlichen Gericht ein gutes halbes Jahrhundert später formulierten Grundsatzurteile ermöglichten erstmal eine Rechtsprechung, die den Autor als rechtlichen Urheber des Werks anerkannte und diesem die Erstrechte der Vervielfältigung und Verbreitung des Werks zuerkannte. In England und Frankreich machten einzelne Autoren und deren Nachkommen mithilfe von Juristen in Musterprozessen gegen Verleger und Drucker erstmals deutlich, dass sie die Eigentumsrechte am Werk beanspruchten.



 

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