Schüler stellen am 12.06.2013 in der Ernst-Schering-Schule in Berlin Prominenten Fragen bei einer Veranstaltung im Rahmen der Aktion "Gewalt verhindern - Integration fördern".

Syrien: Zwei Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge


16.9.2013
Im laufenden Jahr hat sich die Zahl der Syrer, die vor dem Bürgerkrieg fliehen, mehr als verfünffacht. Die betroffenen Nachbarländer und das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen warnen vor einer Zuspitzung der Situation in den Flüchtlingslagern. In Europa herrscht indes weiter Unklarheit darüber, wie die Staaten der Region unterstützt werden können und wie viele Flüchtlinge in europäischen Ländern aufgenommen werden sollen.

Hintergrund des Konflikts



Wurde der Bürgerkrieg in Syrien zu Beginn als Teil des arabischen Frühlings wahrgenommen, als Aufbegehren eines Volks gegen seine autoritäre Regierung, so hat sich in den vergangenen zweieinhalb Kriegsjahren gezeigt, dass die Hintergründe des Konflikts deutlich komplexer sind. Ein wichtiger Aspekt hierbei ist die heterogene Zusammensetzung der syrischen Bevölkerung: Von den 22 Mio. Einwohnern sind laut unabhängigen Schätzungen rund 60 % sunnitische Araber, 2 % gehören der schiitischen Gemeinschaft der Alawiten an; je 9 % sind Christen bzw. Kurden. Daneben leben in Syrien zahlreiche ethnisch-religiöse Minderheiten wie Drusen und Armenier.

Die ethnischen und religiösen Differenzen spiegeln sich auch im Kriegsgeschehen wider: Die christlichen und muslimischen Minderheiten, die von der autoritären Baath-Partei jahrzehntelang toleriert und gefördert wurden, gelten nun in den Augen vieler Sunniten als Kollaborateure der Regierung von Bashar al-Assad und werden vermehrt Ziel von Anschlägen. Auch innerhalb der sunnitischen Muslime haben sich verschiedene Gruppierungen mit unterschiedlichen politischen Zielen gebildet. Während die Kämpfe zwischen Aufständischen und Assad-Anhängern hauptsächlich in den Großstädten im Westen Syriens stattfinden, stellt der überwiegend von Kurden bewohnte Nordosten des Landes einen weiteren Schauplatz des Konflikts dar. Seit Anfang 2013 kam es dort verstärkt zu Angriffen islamistischer Aufständischer auf die lokale Bevölkerung, in deren Folge seit Mitte August rund 50.000 Kurden in die benachbarte Autonome Region Kurdistan im Nordirak geflohen sind.

Flüchtlingsaufkommen



Insgesamt ist die Zahl der Bürgerkriegsflüchtlinge im Laufe des Jahres stark angestiegen: Lag sie im Januar noch bei rund 350.000 Personen, geht das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) Anfang September von über zwei Millionen Menschen aus, die in den Nachbarländern Zuflucht gesucht haben. Die Zahl der Binnenflüchtlinge wird auf über vier Millionen geschätzt, so dass insgesamt nahezu ein Drittel der syrischen Bevölkerung auf der Flucht ist.

Den größten Teil der Flüchtlinge hat der Libanon aufgenommen. Das UNHCR spricht von 720.000 Personen; die libanesische Regierung hingegen schätzt deren Zahl auf über eine Million. Dieser massive Bevölkerungszuwachs von über 20 % sei sehr beunruhigend für die einheimische Bevölkerung sowie für Wirtschaft und Sicherheit, erklärte der libanesische Sozialminister Wael Abou Faour (Progressiv-Sozialistische Partei) Anfang September.

Weitere 520.000 Flüchtlinge leben derzeit in Jordanien, 464.000 in der Türkei, 172.000 im Irak sowie 111.000 in Ägypten (siehe Infografik). Über die Zahl der Menschen, die in andere Länder geflohen sind, liegen keine detaillierten Angaben vor.

UN-Flüchtlingskommissar António Guterres warnte Anfang September vor einer Zuspitzung der Lage in den Flüchtlingslagern. So kämen täglich rund 5.000 Menschen in den Nachbarländern an. Das UNHCR habe bisher aber weniger als die Hälfte der für die Versorgung notwendigen drei Milliarden US-Dollar erhalten. Besonders alarmierend sei die Tatsache, dass rund die Hälfte der Flüchtlinge minderjährig ist, etwa 800.000 von ihnen sogar jünger als elf Jahre. Bei einem Treffen in Genf riefen Guterres und Regierungsvertreter der betroffenen Staaten deshalb die internationale Gemeinschaft erneut zur humanitären und finanziellen Unterstützung auf. Die Zahl der Flüchtlinge könnte laut UNHCR-Schätzungen bis Ende des Jahres auf über drei Millionen steigen.

Zwei Millionen BürgerkriegsflüchtlingeZwei Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge (© www.bkorkmaz.com)

PDF-Icon Syrien: Zwei Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge

Deutschland



Während die europäischen Regierungen nach wie vor über eine einheitliche Haltung zum Syrienkonflikt diskutieren, zeigen sich die meisten Staaten in der Flüchtlingsfrage zurückhaltend. Als erstes EU-Land beschloss Deutschland im März 2013 die Aufnahme von 5.000 syrischen Flüchtlingen überwiegend aus dem Libanon. Diese sollen ab Mitte September in Deutschland ankommen. Nach dem Aufenthalt in einem Durchgangslager werden sie auf die Bundesländer verteilt; Nordrhein-Westfalen als größtes Bundesland wird circa 1.060, Bremen als kleinstes etwa 50 Menschen aufnehmen. Als Auswahlkriterien nennt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge u. a. das Vorliegen eines besonderen Schutzbedarfs (z. B. spezielle medizinische Bedürfnisse oder drohende Verfolgung aus religiösen Gründen) sowie persönliche Bindungen nach Deutschland. Auch Personen, die einen Beitrag zum Wiederaufbau Syriens leisten könnten und in Deutschland weiterqualifiziert werden sollen, können aufgenommen werden. Mehrere Bundesländer haben nach einem Bundestagsbeschluss im Juni zudem angekündigt, zusätzlich eigene Flüchtlingskontingente zu schaffen. Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz haben bislang keine Obergrenze für die Aufnahme syrischer Flüchtlinge genannt. Nordrhein-Westfalen will weitere 1.000 Syrer, Baden-Württemberg weitere 500 Menschen aufnehmen. Im Fall dieser Landeskontingente gilt ein besonderes Auswahlkriterium: So müssen die Flüchtlinge Verwandte in Deutschland haben, die sich verpflichten, für deren Lebenshaltungskosten aufzukommen. Die Aufenthaltsgenehmigungen sollen zwei Jahre gültig sein und eine sofortige Arbeitserlaubnis enthalten. Neben der Aufnahme über die Kontingente von Bund und Ländern besteht weiterhin die Möglichkeit, einen Asylantrag in Deutschland zu stellen. Dies taten seit Anfang des Jahres rund 6.500 Syrer.

Haltung anderer EU-Staaten



Neben Deutschland hat Ende August auch Österreich erklärt, rund 500 Flüchtlinge aufzunehmen. Uneinig sind sich die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP derzeit jedoch in der Frage, ob bei der Auswahl christliche Syrer bevorzugt werden sollen. Weitere Staaten wie Schweden, Norwegen, die Niederlande und die Schweiz haben die Aufnahme eines Kontingents von jeweils bis zu 200 Menschen zugesichert. Die schwedische Einwanderungsbehörde teilte zudem mit, dass alle syrischen Flüchtlinge, die im Laufe des Kriegs ins Land gekommen sind und einen Asylantrag gestellt haben, eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung erhielten. In diesem Zusammenhang ermahnte die schwedische EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström ihre Kollegen in den anderen Mitgliedstaaten zu mehr Handlungsbereitschaft. Syrische Flüchtlinge bräuchten Schutz und die Sicherheit, nicht in ihre Heimat zurückgeschickt zu werden, so Malmström. Besonders Frankreich und das Vereinigte Königreich äußerten sich bislang zurückhaltend zur Aufnahme von Flüchtlingen.

Weitere Informationen


http://data.unhcr.org
www.bamf.de
http://gulf2000.columbia.edu


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Der Name des Autors/Rechteinhabers soll wie folgt genannt werden: by-nc-nd/3.0/
Autor: Stefan Polt für bpb.de
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