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15.12.2015 | Von:
Vera Hanewinkel

Fluchtmigration nach Deutschland und Europa: Einige Hintergründe

6. Dezember 2015: Migranten an der Küste der griechischen Insel Lesbos.6. Dezember 2015: Migranten an der Küste der griechischen Insel Lesbos. (© picture-alliance, NurPhoto)

Syrische Flüchtlinge

Das Hauptherkunftsland von Asylsuchenden ist Syrien. 2014 hatten 39.332 Syrer einen Asylantrag in Deutschland gestellt, demgegenüber waren es von Januar bis November 2015 136.273 (siehe dazu auch Abbildung 4). Der Anstieg der Zahl syrischer Flüchtlinge in Deutschland spiegelt Entwicklungen in Syrien und seinen Nachbarländern wider. Seit Mitte März 2011 tobt in Syrien ein Bürgerkrieg – mit verheerender Bilanz: rund 300.000 Tote, 7,6 Millionen Binnenvertriebene und mehr als vier Millionen Syrer, die in den Nachbarländern Schutz gesucht haben, zumeist in der Türkei (2,1 Millionen), dem Libanon (1,1 Millionen) und Jordanien (634.000)[1]. Aufgrund der Fluchtbewegungen aus Syrien hatte sich die Türkei bereits 2014 auf den ersten Platz der Liste der weltweiten Hauptaufnahmeländer von Flüchtlingen geschoben und lag damit erstmals vor Pakistan, das diesen Rang seit etwa drei Jahrzehnten innehatte und noch immer 1,5 Millionen Flüchtlinge aus dem Nachbarland Afghanistan beherbergt. Im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße ist allerdings der Libanon mit seinen rund vier Millionen Einwohnern derzeit das Land, das den meisten Flüchtlingen Schutz bietet. Jeder vierte Einwohner ist inzwischen ein Flüchtling. Aufgrund dieser Situation hat der Libanon seine Grenzen für syrische Flüchtlinge bereits im Oktober 2014 fast vollständig geschlossen. Auch Jordanien lässt nur noch in Ausnahmefällen Schutzsuchende aus Syrien ins Land.

Die Situation der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern ist prekär. Berichte des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) zeigen, dass sich ihre Lebensbedingungen mit zunehmender Länge des Bürgerkriegs in Syrien verschlechtern. Ersparnisse sind aufgebraucht. Mehr und mehr Flüchtlinge rutschen in die Armut. In Jordanien wohnen 84 Prozent der syrischen Flüchtlinge außerhalb der vom UNHCR betreuten Flüchtlingscamps. 86 Prozent davon müssen mit weniger als 3,20 US-Dollar pro Tag auskommen und leben damit unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Ähnlich gestaltet sich die Situation im Libanon. Konkret bedeutet dies, dass mehr und mehr Flüchtlinge grundlegende Existenzbedürfnisse nicht mehr befriedigen können. Sie leiden Hunger. Um das eigene Überleben zu sichern, schicken sie ihre Kinder oft nicht mehr in die Schule, sondern zum Betteln auf die Straße. Das gilt zumal auch deshalb, weil nicht alle syrischen Kinder im öffentlichen Schulsystem einen Platz bekommen. So gibt es beispielsweise im Libanon mehr syrische Flüchtlingskinder im Schulalter als libanesische Kinder, die in den Schulen des Landes unterrichtet werden[2]. 200.000 syrische Kinder im Libanon können nicht beschult werden – weil weder genug Plätze im öffentlichen Schulsystem noch ausreichend finanzielle Mittel bei den Hilfsorganisationen zur Verfügung stehen, um allen Flüchtlingskindern den Schulbesuch zu ermöglichen[3]. Welche Zukunft erwartet diese Kinder, wenn sie keine Möglichkeit auf (Aus-)Bildung haben? Der UNHCR beobachtet, dass zunehmend minderjährige Mädchen verheiratet werden, um die Familie zu entlasten – ein Phänomen, über das auch andere Hilfsorganisationen und deutsche Medien bereits berichtet haben.

Finanzielle Mittel fehlen

Dem Welternährungsprogramm (WFP) und dem UNHCR fehlen die finanziellen Mittel, um alle syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern menschenwürdig versorgen zu können. Die Hilfswerke sind auf freiwillige Spenden und Beiträge, insbesondere von Regierungen, angewiesen. Der UNHCR beziffert die Summe der 2015 zur Versorgung der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern benötigten finanziellen Mittel auf 4,5 Milliarden US-Dollar[4]. Von diesen standen bis Ende Oktober gerade einmal 45 Prozent, d.h. nur rund zwei Milliarden US-Dollar zur Verfügung. Trotz der Warnungen des UNHCR und des WFP, die seit Längerem auf die zunehmende Verschlechterung der Lebenssituation syrischer Flüchtlinge hinweisen und die internationale Gemeinschaft mehrfach dazu aufgerufen haben, mehr Geld für die Flüchtlingsversorgung bereitzustellen, hatten zahlreiche EU-Staaten ihre Zuwendungen 2015 deutlich abgesenkt. Mit Ausnahme der Niederlande kürzten alle EU-Mitgliedstaaten ihre Beiträge für das WFP – Österreich, Estland, Griechenland, Portugal und die Slowakei sogar um 100 Prozent.

Vor diesem Hintergrund machen sich mehr und mehr syrische Flüchtlinge, die zunächst in den Nachbarländern Schutz gesucht hatten, auf den Weg nach Europa. In Ländern wie Jordanien, Libanon oder der Türkei haben viele unter ihnen keine Zukunft für sich und ihre Kinder mehr gesehen, da sie dort nicht legal arbeiten dürfen, sie also keine gesellschaftlichen Teilhabechancen und sozialen Rechte haben, wie dies in EU-Mitgliedstaaten der Fall ist, sofern ihnen dort ein Flüchtlingsstatus zugesprochen wird. Auch direkt aus Syrien fliehen immer mehr Menschen, da sich die Kämpfe zwischen den einzelnen Konfliktparteien ausweiten und ein Ende des Konflikts nicht absehbar ist.

Fußnoten

1.
Stand: Ende Oktober 2015. Der UNHCR aktualisiert die Zahl der syrischen Flüchtlinge in den Nachbarländern regelmäßig unter: http://data.unhcr.org/syrianrefugees/regional.php (Zugriff: 30.11.2015).
2.
UNHCR (2015): Refugees from Syria: Lebanon. März.
3.
Jaafar/Abou Khaled (2015).
4.
Siehe dazu den Regional Refugee & Resilience Plan (3RP): http://www.3rpsyriacrisis.org/ (Zugriff: 3.12.2015).
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Autor: Vera Hanewinkel für bpb.de
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