Eine Frau geht an einer Weltkarte, die aus Kinderporträts besteht, am Freitag (18.06.2010) im JuniorMuseum in Köln vorbei.

2.5.2013 | Von:
Julie Vullnetari

Flüchtlinge und Asylsuchende

Albanien ist Unterzeichner der Genfer Flüchtlingskonvention aus dem Jahr 1951 und ihres Protokolls von 1967. In Übereinstimmung mit diesen internationalen Rechtsinstrumenten nahm die albanische Regierung das Gesetz 8432 ''Über Asyl in der Republik Albanien'' an, das Ende 1998 verabschiedet wurde. Maßgeblicher Anlass für die Verabschiedung dieses Gesetzes war ein Zustrom albanischer Flüchtlinge aus dem benachbarten Kosovo.

Im Jahr 2001 wurde eine behördenübergreifende Asyl-Taskforce gegründet. Es folgte die Verabschiedung von drei Verordnungen über Bildung, Gesundheitsversorgung und Beschäftigung von Asylsuchenden.[1] 2003 wurde das Amt für Flüchtlinge (Office for Refugees - OfR), das seit 2001 an das Ministerium für kommunale Verwaltung angegliedert war, umbenannt in Generaldirektion für Flüchtlinge (Directorate for Refugees) und dem Ministerium für öffentliche Sicherheit (heute: Innenministerium) unterstellt. Erst 2006 überstellte das UNHCR die Bearbeitung von Asylanträgen in den Verantwortungsbereich der albanischen Regierung. Asylsuchende werden in die nationale Aufnahmeeinrichtung in der Nähe von Tirana gebracht, die seit 2003 existiert und von der Generaldirektion für Flüchtlinge des Innenministeriums betrieben wird. Aufgrund mangelnder Erfahrungen und Ressourcen ist der Fortschritt im Asylbereich sehr langsam. So zeigten Evaluationen der EU-Kommission noch 2007, dass Albanien nicht als sicherer Drittstaat gelten könne, da ''es noch keine kohärente Asylstrategie gebe'' und ''das System zum Schutz jener, denen Asyl bewilligt wurde, weiterhin schwach bleibe''.[2]

Statistiken zeigen, dass sich die Asylsuchendenzahlen auf einem niedrigen Niveau halten. Laut Daten des UNHCR belief sich die Zahl anerkannter Flüchtlinge zwischen 1990 und 2010 auf 46.246 Personen, von denen allein etwa die Hälfte im Jahr 1998 anerkannt worden war.[3] Tatsächlich kamen in den 1990er Jahren jährlich etwa 3000 Flüchtlinge nach Albanien, mit Ausnahme von 1997 mit nur 30 Flüchtlingen. In den 2000ern waren die Zahlen dagegen überwiegend im zweistelligen Bereich, seit 2004 liegen sie jährlich durchschnittlich bei 65 Personen.

Fußnoten

1.
Peshkopia (2005).
2.
Dedja (2012b), S. 111.
3.
Daten des UNHCR (2005) und World Bank (2012). Da detailliertere Daten fehlen, kann hier nur angenommen werden, dass die Flüchtlinge im Jahr 1998 aus dem Kosovo stammten.
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Autor: Julie Vullnetari für bpb.de
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