Eine Frau geht an einer Weltkarte, die aus Kinderporträts besteht, am Freitag (18.06.2010) im JuniorMuseum in Köln vorbei.

22.12.2014 | Von:
Randall Hansen

Irreguläre Migration

Das Vereinigte Königreich ist ein Einwanderungland. Nicht alle Einwanderer halten sich jedoch mit einer gültigen Aufenthaltsgenehmigung dort auf. Das hat seit 2005 für viele Diskussionen und eine rigorosere Haltung gegenüber irregulären Einwanderern gesorgt.

Abschiebehaftzentrum in Harmondsworth / West Drayton 2010Abschiebehaftzentrum in Harmondsworth / West Drayton 2010: Das Gesetz über die Grenzen des Vereinigten Königreichs (UK Borders Act) aus dem Jahr 2007 führte das Konzept der automatischen Abschiebung ein. Nicht-EU-Bürger sollen abgeschoben werden, wenn sie wegen einer kriminellen Handlung zu mehr als einem Jahr Haft verurteilt worden sind oder wenn sie sich eines anderen schwerwiegenden Verbrechens schuldig gemacht haben. (© picture alliance / empics)

Die Thematik der irregulären Einwanderung in das Vereinigte Königreich kam im Jahr 2005 in die Schlagzeilen. Damals sorgte David Robert, Ressortleiter für Abschiebung bei der Direktion für Einwanderung und Nationalität (IND) für einen Eklat, indem er zugab, dass er nicht die "geringste Ahnung" hätte, wie viele Einwanderer sich ohne Aufenthaltserlaubnis im Vereinigten Königreich aufhalten würden.[1] Das Innenministerium legte daraufhin rasch eine offizielle Schätzung vor, die von 500.000 Personen ausging. Andere Organisationen schätzten die Zahl deutlich höher – von bis zu 800.000 Personen war die Rede.

Im Jahr 2007 legte Innenminister John Reid einen Antrag vor, der es zum Ziel hatte, das Leben von Einwanderern ohne Aufenthaltserlaubnis zu erschweren. Gleichzeitig betonte er die Verantwortung der Regierung, so viele irreguläre Einwanderer wie möglich "rauszuwerfen". Seine strafende Rhetorik und das Abzielen auf die "Ausländer, die unsere Sozialleistungen stehlen" [2], bewirkte jedoch auch die Herausbildung alternativer Lösungsvorschläge.

Einerseits wurde der Ruf nach der Legalisierung der beinahe 500.000 irregulären Einwohner laut, andererseits entstand eine Anti-Abschiebungs-Bewegung, die von der Nationalen Koalition für Anti-Abschiebungs-Kampagnen (National Coalition of Anti-Deportation Campaigns, NCADC) getragen wurde. 2007 unterzeichneten 65 Parlamentarier der Labour-Partei auf Initiative des Abgeordneten Jon Cruddas einen Antrag, der den Gesetzesvorschlag zur Legalisierung "Fremder zu Staatsbürgern" (Strangers into Citizens regularization proposal) unterstützte.[3] Die Labour-Regierung lehnte den Vorschlag jedoch ab. Stattdessen weitete sie die Abschiebungen aus. Das Gesetz über die Grenzen des Vereinigten Königreichs (UK Borders Act) aus dem Jahr 2007 führte das Konzept der automatischen Abschiebung ein. Demnach ist der Innenminister verpflichtet, Nicht-EU-Bürger abschieben zu lassen, wenn sie wegen einer kriminellen Handlung zu mehr als einem Jahr Haft verurteilt worden sind oder wenn sie sich eines anderen schwerwiegenden Verbrechens schuldig gemacht haben. Welche Verbrechen darunter fallen legt das Gesetz über Staatsangehörigkeit, Einwanderung und Asyl (Nationality, Immigration and Asylum Act) von 2002 fest. 2013 wurden insgesamt 45.712 Menschen abgeschoben, davon erfolgten 13.051 Abschiebungen unter Zwang, 32.661 fielen in den Bereich der freiwilligen Ausreise.

Dieser Text ist Teil des Länderprofils Vereinigtes Königreich.

Fußnoten

1.
Ford (2006).
2.
BBC News (2006).
3.
Workpermit.com (2007).
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Autor: Randall Hansen für bpb.de
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