Eine Frau geht an einer Weltkarte, die aus Kinderporträts besteht, am Freitag (18.06.2010) im JuniorMuseum in Köln vorbei.

Unionsbürgerschaft


30.9.2015
Mit dem Vertrag von Maastricht wurde die Unionsbürgerschaft eingeführt. Sie fasst heute alle Rechte und Pflichten zusammen, welche den Bürgern der Mitgliedstaaten aus der Personenfreizügigkeit erwachsen. Jeder Angehörige eines Mitgliedstaates ist automatisch auch Unionsbürger. Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale Staatsangehörigkeit, ersetzt sie aber nicht.

Ein Mann aus Kamerun bei seiner Einbürgerung, Hannover 2015Ein Mann aus Kamerun bei seiner Einbürgerung, Hannover 2015. Jeder Angehörige eines Mitgliedstaates ist automatisch auch Unionsbürger. Die Unionsbürgerschaft ergänzt die nationale Staatsangehörigkeit, ersetzt sie aber nicht. (© picture-alliance/dpa)

Damit wurde das schon zuvor vom Europäischen Gerichtshof bestätigte Recht jedes Unionsbürgers festgeschrieben, sich in der EU frei bewegen und aufhalten zu können, ohne sich dabei auf eine Erwerbstätigkeit berufen zu müssen. Der Maastrichter Vertrag begründete auch das aktive und passive Wahlrecht bei Europa- und Kommunalwahlen. Schließlich wurde mit der Unionsbürgerschaft ebenfalls der diplomatische und konsularische Schutz verbessert, indem Unionsbürger das Recht erhielten, alle Mitgliedstaaten, die in einem Drittland vertreten sind, um Hilfe zu bitten, wenn ihr eigener Mitgliedstaat dort nicht vertreten ist. Der Vertrag von Amsterdam schließlich erweiterte die Rechte der Unionsbürger durch die Aufnahme eines Verbots von Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung.

Die Schaffung einer einheitlichen Unionsbürgerschaft berührt jedoch in keiner Weise die sehr große Heterogenität der Staatsbürgerschaftsregeln der Einzelstaaten. Insbesondere zwischen den 15 "alten" EU-Staaten und den 2004, 2007 und 2013 der EU beigetretenen Mitgliedsländern gibt es große Unterschiede. Während die meisten alten EU-Staaten (inzwischen) neben dem Abstammungsprinzip (ius sanguinis) auch das Territorialprinzip (ius soli) bei der Staatsbürgerschaftsverleihung anerkennen, hat die Mehrheit der neuen EU-Staaten solche Regelungen bislang nicht in ihrer Gesetzgebung verankert, Ausnahmen gibt es zumeist lediglich für Findelkinder und staatenlose Kinder. Trotz der Institution der Unionsbürgerschaft besitzt die EU keinerlei Kompetenzen, welche die nationalen Staatsbürgerschaftsregeln antasten könnten.

Dieser Text ist Teil des Länderprofils Europäische Union.
Das Länderprofil Europäische Union wurde im Sommer 2015 von der Redaktion von focus Migration aktualisiert.


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Autor: Sandra Lavenex für bpb.de
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