30 Jahre Mauerfall Mehr erfahren
Schüler stellen am 12.06.2013 in der Ernst-Schering-Schule in Berlin Prominenten Fragen bei einer Veranstaltung im Rahmen der Aktion "Gewalt verhindern - Integration fördern".

3.8.2012

Kurzmeldungen – Europa

Spanien: Massive Einreiseversuche in Melilla

Zwischen Ende Juni und Mitte Juli ist es zu mehreren massiven Einreiseversuchen an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Exklave Melilla gekommen. Presseberichten zufolge näherten sich Ende Juni etwa 300 bis 500 Personen dem Grenzzaun, wurden jedoch von marokkanischen Sicherheitskräften aufgehalten. Am 9. und 10. Juli versuchten insgesamt etwa 450 Migranten, den Zaun zu überwinden. Dabei wurde ein marokkanischer Grenzpolizist tödlich verletzt. Offiziellen Angaben zufolge konnten lediglich 15 Migranten die aus mehreren Zäunen bestehende Grenzanlage überwinden. Die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla gelangten v. a. im Herbst 2005 in die Schlagzeilen, als innerhalb weniger Tage rund 3.000 Migranten versuchten, irregulär in die EU einzureisen (vgl. MuB 9/05). Insgesamt ist die undokumentierte Zuwanderung an der spanischen Südgrenze seit 2008/09 angesichts der Routenverschiebung in den östlichen Mittelmeerraum zurückgegangen (vgl. MuB 2/12, 10/11).

Irland: Freizügigkeit für Bulgaren und Rumänen

Bulgaren und Rumänen können ab sofort uneingeschränkt in Irland arbeiten. Die irische Regierung teilte Mitte Juli mit, dass die bislang gültigen Restriktionen ab sofort entfallen. Laut den EU-Beitrittsverträgen haben die anderen EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, den Zugang zu ihren Arbeitsmärkten bis maximal Ende 2013 zu beschränken (vgl. MuB 5/11, 7/07, 3/04). Die Entscheidung der Regierung erfolgte nach einer Analyse des Arbeitsministeriums, der zufolge 2011 nur 500 Anträge auf eine Arbeitserlaubnis aus den beiden südosteuropäischen Ländern gestellt worden waren. Irland ist stark von der Wirtschaftskrise betroffen und daher für Einwanderer weniger attraktiv als noch vor einigen Jahren (vgl. Länderprofil Irland). Nach dem Wegfall der Barrieren in Irland halten nun noch neun EU-Staaten an Übergangsregelungen fest, darunter Deutschland. Die Bundesregierung hatte Anfang des Jahres die Beschränkungen nur für Saisonkräfte in der Land-, Forst- und Gartenwirtschaft sowie für Pflegekräfte aufgehoben (vgl. MuB 1/12).
www.immigrantcouncil.ie

Polen: Amnestie für irreguläre Einwanderer

Mindestens 8.500 irreguläre Einwanderer haben seit Anfang Juli in Polen ein Amnestie-Angebot der Regierung angenommen. Rund 2.300 Bewerbern sei bereits eine auf zwei Jahre befristete Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis gewährt worden, teilte das polnische Innenministerium mit. Die Mehrheit der Bewerber stammt laut Ministerium aus der Ukraine, Vietnam und Armenien. Das Angebot richtet sich an Einwanderer, die sich bereits seit Ende 2007 illegal im Land aufhalten, ohne Straftaten begangen zu haben, sowie an Flüchtlinge, deren Asylantrag vor Januar 2010 abgelehnt wurde. Schätzungen zufolge liegt die Zahl undokumentierter Einwanderer in Polen zwischen 50.000 und 70.000.
www.msw.gov.pl