Schüler stellen am 12.06.2013 in der Ernst-Schering-Schule in Berlin Prominenten Fragen bei einer Veranstaltung im Rahmen der Aktion "Gewalt verhindern - Integration fördern".

11.8.2013 | Von:
Christoph Wöhrle
Janne Grote
Stefan Alscher

Kurzmeldungen – Europa

Europa: Rekord bei Erasmus-Aufenthalten

Im vergangenen Jahr hat die Zahl der Erasmus-Studierenden eine Rekordmarke erreicht. Das gab die Europäische Kommission Anfang Juli in Brüssel bekannt. In ganz Europa verbrachten im Studienjahr 2011/2012 mehr als 252.000 Studierende ein durch ein Erasmus-Stipendium gefördertes Semester in einem anderen Land, mehr als je zuvor. Darunter waren auch 33.000 deutsche Studierende. Damit schickte Deutschland doppelt so viele Studierende ins Ausland wie noch vor zehn Jahren. Die meisten Erasmus-Studierenden kamen 2012 aus Spanien, gefolgt von Deutschland und Frankreich. Diese drei Staaten waren auch die beliebtesten Zielländer für Studierende aus dem Ausland. Die europäische Wirtschaftskrise hält laut EU-Kommission die Studierenden offenbar nicht von einem Auslandsstudium ab. Das Studierenden-Austauschprogramm Erasmus existiert seit 25 Jahren. chw
http://europa.eu

Malta/Zypern: Menschenrechtskonvention verletzt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 23. Juli geurteilt, dass die EU-Staaten Malta und Zypern bei der Unterbringung und Behandlung zweier Asylsuchender in mehreren Punkten gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen haben. Malta wurde zu einer Zahlung von 30.000 Euro an eine somalische Schutzsuchende verurteilt, die 2009 unter unwürdigen Bedingungen 14 Monate lang in Abschiebehaft saß und dabei eine Fehlgeburt erlitt. Zypern muss eine Strafe von 10.000 Euro an einen syrischen Kurden zahlen, dem 2010 ein Rechtsbeistand im Zuge einer versuchten Abschiebung verwehrt wurde. Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl begrüßt in einer Presseerklärung die Entscheidungen des EGMR und sieht sich in ihrer Kritik an den Unterbringungsbedingungen in beiden Ländern sowie am EU-weiten Rückführungsabkommen (Dublin II) bestätigt (vgl. Ausgabe 5/13). Die Organisation fordert nun, „europaweit Überstellungen von Asylsuchenden nach Malta und Zypern“ zu stoppen. jg
www.hudoc.echr.coe.int
www.proasyl.de
www.kub-berlin.org

Spanien: 1.300 Einreiseversuche nach Melilla

Vom 22. bis 25. Juli haben insgesamt rund 1.300 Personen versucht, den Grenzzaun zwischen Marokko und der spanischen Exklave Melilla zu überwinden. Dabei handelte es sich vor allem um Migranten aus den Staaten des subsaharischen Afrikas. Rund 200 von ihnen gelangten dabei auf spanisches Territorium, etwa die Hälfte von diesen wurde bereits kurz nach der Einreise von spanischen Polizeikräften aufgegriffen und inhaftiert. Ein Migrant wurde tot aufgefunden. Den spanischen Behörden zufolge starb er an Herzversagen. Nach ähnlichen kollektiven Einreiseversuchen im Oktober 2005 (vgl. Ausgabe 9/05) wurde der Grenzzaun um Melilla von drei auf sechs Meter erhöht und die Grenzanlage insgesamt verstärkt. sta

Österreich: Neues Staatsbürgerschaftsrecht

Österreich hat ein neues Staatsbürgerschaftsrecht. Dieses wurde Anfang Juli vom österreichischen Nationalrat verabschiedet. Bei sehr guten Deutschkenntnissen und bei besonderem zivilgesellschaftlichem Engagement ist eine Einbürgerung nun bereits nach sechs statt wie bislang nach zehn Jahren möglich. Als sehr gut werden Deutschkenntnisse bewertet, die dem Abiturniveau in einer Fremdsprache entsprechen. Als sehr gut "integriert“ gilt, wer sich ehrenamtlich, etwa in der Elternvertretung an Schulen oder im Betriebsrat, engagiert oder in einem sozialen Beruf arbeitet. Zudem müssen Einbürgerungswillige einen gesicherten Lebensunterhalt für die drei Jahre vor dem Einbürgerungsantrag nachweisen. Für behinderte und schwer kranke Zuwanderer entfällt diese Hürde (vgl. Ausgaben 4/00, 8/98).
chw www.parlament.gv.at

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