Schüler stellen am 12.06.2013 in der Ernst-Schering-Schule in Berlin Prominenten Fragen bei einer Veranstaltung im Rahmen der Aktion "Gewalt verhindern - Integration fördern".

6.9.2011

Italien/EU: Anhaltender Flüchtlingsstrom

Der Flüchtlingsstrom über das Mittelmeer hält an. Wichtigstes Zielland bleibt Italien. Laut dem Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) werden allein seit März dieses Jahres rund 1.500 Boatpeople vermisst, die über den Seeweg nach Lampedusa aufgebrochen waren.

Seit dem Beginn der politischen Umwälzungen in Nordafrika landen immer mehr so genannte Boatpeople an den Küsten Italiens (vgl. MuB 6/11, 4/11, 3/11). Die Küsten Libyens werden wegen des Bürgerkriegs nicht mehr überwacht. Seit Januar kamen italienischen Presseberichten zufolge rund 43.000 Boatpeople an der italienischen Küste an, davon allein 33.000 auf der Insel Lampedusa. Die Migranten kommen derzeit hauptsächlich aus Libyen und dem subsaharischen Afrika.

Bei der gefährlichen Überfahrt auf überfüllten Booten kommt es immer wieder zu Todesfällen. Für Aufsehen sorgte eine Flüchtlingstragödie Anfang August. Ein Schiff aus Libyen mit rund 370 afrikanischen Flüchtlingen an Bord trieb eine Woche mit ausgefallenem Motor auf dem Meer. Die italienische Küstenwache entdeckte es Anfang August rund 170 km vor Lampedusa und schleppte es mit vier Schnellbooten in den Hafen der Insel. Vor dem Eintreffen der Küstenwache hatte ein Hubschrauber die Flüchtlinge aus der Luft mit Nahrungsmitteln versorgt. Überlebende berichteten von etwa 100 Opfern, die an Hunger, Durst und Entkräftung gestorben waren. Die Küstenwache wollte sich nicht auf eine konkrete Opferzahl festlegen. Die Überlebenden wurden nach ihrer Ankunft in Lampedusa medizinisch versorgt und werden nun auf Flüchtlingsunterkünfte in ganz Italien verteilt.

Das jüngste Unglück hätte womöglich verhindert werden können, wenn ein zyprischer Schlepper, der einen Notruf des Flüchtlingsbootes empfangen hatte, eingegriffen hätte. Ferner war ein NATO-Schiff offenbar nur 55 km vom Flüchtlingsboot entfernt und griff nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur Ansa ebenfalls nicht ein. Das italienische Außenministerium forderte die Klärung des Vorfalls. In einer ersten Stellungnahme schloss die NATO aus, dass eines ihrer Schiffe einen SOS-Ruf ignoriert habe.

Innenminister Roberto Maroni (Lega Nord) betonte, das Flüchtlingsproblem dürfe nicht allein auf Italien lasten. Er appellierte an Außenminister Franco Frattini und den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi (beide PdL, konservativ) "auf internationaler Ebene für Klarheit" zu sorgen. Außerdem forderte die italienische Regierung, das Libyen-Mandat der NATO auszuweiten: Es solle sich auch auf die Rettung von Zivilisten beziehen, die über das Meer vor den Kämpfen im Land fliehen wollten, hieß es in einer am 9. August in Rom veröffentlichten Erklärung.

Die Bundesregierung plant indes keine weitere Aufnahme von Flüchtlingen aus den nordafrikanischen Staaten. Priorität habe die Hilfe vor Ort, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Es gehe dabei auch darum, Anreize für weitere Flüchtlingsbewegungen zu vermeiden. Seit den politischen Umbrüchen in den nordafrikanischen Staaten hat Deutschland lediglich die Aufnahme von 150 afrikanischen Flüchtlingen aus Malta zugesagt (vgl. MuB 4/11).

Wegen der zunehmenden Zahl an Toten fordert das Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) mehr gemeinsamen Einsatz bei den Rettungsmaßnahmen auf See. Seit Beginn der Bombenangriffe auf Libyen im März würden 1.500 Afrikaner vermisst, die per Boot in Richtung Europa aufgebrochen waren, sagte die italienische UNCHR-Sprecherin Laura Boldrini.