Gladbach Fans auf der voll besetzten Tribüne des Bökelbergstadions am 2. Mai 1965
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Ohne Lizenz kein Spiel

Organisation und Recht


13.12.2016
Die Bundesliga wird organisiert vom Deutschen Fußball-Bund und der Deutschen Fußball-Liga. Auf welchen rechtlichen Grundlagen steht der Spielbetrieb der Bundesliga? Wer ist zur Rechtsprechung befugt? Welche Kollisionen ziehen Verstöße oder Tumulte nach sich und wer haftet?

Jubiläumsball zum 50-jährigen Bestehen der 1. BundesligaJubiläumsball zum 50-jährigen Bestehen der 1. Bundesliga (© imago/Norbert Schmidt)


Die deutsche Fußballbundesliga hat eine 50-jährige Geschichte. Ihr Erfolg, ihre wirtschaftliche Stabilität, zum Teil sogar ihre sportliche Attraktivität, ist auch ihrer Organisation und den durch Die Liga – Fußballverband e. V. und den Deutschen Fußball-Bund e. V. geschaffenen Rahmenbedingungen zu verdanken. Allerdings unterliegen der Wettbewerb, seine Sportler sowie seine Teilnehmer, genauso wie seine mediale und wirtschaftliche Verwertung, nicht ausschließlich dem selbst geschaffenen Recht der Verbände. Sie unterliegen auch einer Vielzahl von Rechtsnormen des staatlichen Gesetzgebers. Diese stammen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten, die zum Teil mit dem Verbandsrecht kollidieren.

Die Gesamtheit der Regeln und Normen, das "Sportrecht", steht vor der Aufgabe, die Kollisionen und Wechselwirkungen der verschiedenen Ebenen in diesem speziellen Normensystem zu erfassen und für die Anwendung möglichst widerspruchfrei zu harmonisieren [1]. Der Beitrag befasst sich daher nicht nur mit der Darstellung der organisatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen der Bundesliga. Es befasst sich auch mit der Vielzahl von Problemen, die sich aus der Kollision des Verbandsrechts mit dem allgemeinen Recht, unterschiedlichen Interessen und geschützten Rechtsgütern ergeben.

Die Organisation der Fußball-Lizenzligen Bundesliga und 2. Bundesliga



Der organisierte Fußball geht in Deutschland auf das Jahr 1874 zurück, als der aus England zurückgekehrte Gymnasiallehrer Konrad Koch in Braunschweig den ersten Schüler-Fußballverein gründete. Damals geschah dies noch gegen erhebliche gesellschaftliche Widerstände. Gut zehn Jahre später gründeten vornehmlich ehemalige Schüler die ersten Vereine, die sich wiederum in einer Vielzahl von Verbänden zusammenschlossen. Schon 1880 wurde in Deutschland die Forderung nach einem Dachverband erhoben, der mit dem Deutschen Fußball-Bund e. V. (DFB) im Januar 1900 in Leipzig gegründet wurde. Der Zeitpunkt lag unmittelbar nach dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), das das Vereinsrecht erstmals für das gesamte Kaiserreich einheitlich kodifizierte.1903 wurde erstmals eine Deutsche Fußballmeisterschaft ausgetragen[2].

Die heutige Bundesliga legte ihren Ursprung am 28. Juli 1962 im Goldsaal der Westfalenhallen Dortmund. Dort beschloss der DFB-Bundestag mit 103 zu 26 Stimmen die Einführung einer Bundesliga von der Saison 1963/64 an. Es folgten heftige Debatten um die Zusammensetzung des ersten 16 Mannschaften umfassenden Feldes und auch über die Statuten[3]. Schon damals setzte die Teilnahme an dem Wettbewerb die Erteilung einer Lizenz durch den DFB voraus, die nur Teilnehmern in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins erteilt wurde. Die Rechtsform eines eingetragenen Vereins ist die ursprüngliche Form aller Sportorganisationen in Deutschland[4].

Am ersten Spieltag der neuen Fußball-Bundesliga am 24.08.1963 in Münster. Preußen Münster und der Hamburger SV trennen sich 1:1 (0:0).Am ersten Spieltag der neuen Fußball-Bundesliga am 24.08.1963 in Münster. Preußen Münster und der Hamburger SV trennen sich 1:1 (0:0). (© picture-alliance/dpa)


Prägend für die heutige Erscheinungsform der Bundesliga sind zwei spätere Entwicklungen:
  • Seit dem 24. Oktober 1998 ist es gemeinnützigen Sportvereinen der Bundesliga gestattet, auch über ihnen zugehörige Kapitalgesellschaften eine Lizenz zu erwerben. Damit wurde erstmals eine Eigenkapitalfinanzierung durch externe Investoren ermöglicht[5].

  • Am 28. April 2001 beschloss der Bundestag des DFB eine umfassende Strukturreform. Im Zuge dieser Reform schieden die lizenzierten Vereine und Kapitalgesellschaften der Bundesliga und 2. Bundesliga, die bis zum 28. April 2001 schon als außerordentliche Mitglieder dem Deutschen Fußball-Bund unmittelbar angehörten, mit Wirkung ab der Spielzeit 2001/02 aus dem DFB aus. Sie gründeten einen eigenen Verband, den Ligaverband (Die Liga – Fußballverband e. V.), der Mitglied des Deutschen Fußball-Bundes ist (Präambel des Grundlagenvertrags zwischen DFB und Ligaverband).

    Die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) wiederum, deren einzige Gesellschafterin der Ligaverband ist (Präambel der Satzung der DFL – Deutsche Fußball Liga GmbH), führt das operative Geschäft. Seitdem betreibt der Ligaverband die ihm vom DFB zur Nutzung überlassenen Einrichtungen Bundesliga und 2. Bundesliga. Der Ligaverband ermittelt auch den deutschen Fußballmeister des DFB und die Teilnehmer an internationalen Wettbewerben.

Das Verhältnis zwischen Ligaverband und DFB



Das Austauschverhältnis zwischen dem Ligaverband und dem DFB ist geregelt im sogenannten Grundlagenvertrag und in der rechtlichen Umsetzung in den Satzungen des DFB und des Ligaverbandes; insbesondere dem aus Lizenzierungsordnung (LO), Lizenzordnung Spieler (LOS), Spielordnung des Ligaverbandes (SpOL) und Ordnung für die Verwertung kommerzieller Rechte (OVR) bestehenden sogenannten Ligastatut. Der DFB ist nach wie vor Eigentümer der Rechte (§ 16 a Abs. 1 Nr. 1 bis Nr. 3 DFB-Satzung), die zum Betrieb der Bundesliga erforderlich sind, die aber zur Nutzung dem Ligaverband im Wege der Pacht zu überlassen sind. Der zu zahlende Pachtzins von drei Prozent pro Jahr berechnet sich aus den im Grundlagenvertrag bezeichneten jährlichen Einnahmen aus dem Betrieb und der exklusiven Vermarktung des Wettbewerbs, insbesondere der Medienrechte (§ 4 Abs. 1 des Grundlagenvertrages).

Für die Inanspruchnahme des Schiedsrichterwesens, der Durchführung der Anti-Doping-Maßnahmen und der Sportgerichtsbarkeit, die weiter der Organisation des DFB unterliegen, zahlt der Ligaverband jährlich einen pauschalen Ausgabenersatz an den DFB, der nach dem ursprünglichen Vertrag 4.80 MIO Euro betrug. Der Betrag ist jetzt in einer Zusatzvereinbarung zum Grundlagenvertrag geregelt. (§ 4 Abs. 4 Grundlagenvertrag).

Der Präsident der Deutschen Fußball Liga (DFL), Reinhard Rauball (l), und der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), Wolfgang Niersbach (r), geben am 03.05.2013 in Frankfurt am Main die Verlängerung des Grundlagenvertrags zwischen dem DFB und DFL bekannt.Der Präsident der Deutschen Fußball Liga (DFL), Reinhard Rauball (l), und der Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), Wolfgang Niersbach (r), geben am 03.05.2013 in Frankfurt am Main die Verlängerung des Grundlagenvertrags zwischen dem DFB und DFL bekannt. (© picture-alliance/dpa)


Allerdings erkennt der Vertrag auch die Leistung der Klubs für die Entwicklung des Fußballsports und die Ausbildung und das Training der Spieler an, die den deutschen Fußball in der DFB-Nationalmannschaft und in den Jugendnationalmannschaften repräsentieren. Nach den Vorschriften von FIFA, UEFA und DFB sind die Vereine und Kapitalgesellschaften, natürlich unter Fortzahlung der vereinbarten Vergütung, zur Abstellung der Spieler an die Nationalmannschaften für Pflicht- und Freundschaftsspiele nach dem koordinierten internationalen Spielkalender verpflichtet. Als Kompensation für die Belastungen der Klubs beteiligt der DFB den Ligaverband mit einer variablen Vergütung zwischen 15 und 30 Prozent an den Erlösen aus der Vermarktung der Nationalmannschaften, mit 50 Prozent des wirtschaftlichen Überschusses aus der Teilnahme an den Endrunden der Wettbewerbe von UEFA und FIFA und übernimmt die Zahlung der Abstellungsentschädigung von jährlich circa 600.000 Euro unmittelbar an die abstellenden Vereine und Kapitalgesellschaften (§ 54 Abs. 3, 4, 5 Grundlagenvertrag). ). Der Vertrag wurde im November 2016 bis zum 30. Juni 2023 verlängert, nachdem sich der DFB bereit erklärt hat, einen höheren Anteil der Einnahmen aus dem Grundla-genvertrag an die Landesverbände abzuführen und sich auch die DFl verpflichtet hat, den Amateursport stärker zu unterstützen.

Organisatorisch und personell sind die Institutionen eng verbunden:

Organigramm DFB/Ligaverband/DFLLink zum Organigramm DFB Ligaverband, Redaktion: Christof Wieschemann. (bpb) Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/
Der Ligaverband hat das Recht zur Entsendung von Vertretern in die Organe des DFB, ein weitgehend verbindliches Vorschlagsrecht für die Vertretung des DFB in den Gremien von UEFA und FIFA und ist bei der Besetzung der Kommissionen des DFB zu beteiligen (§ 16a DFB Satzung). Der DFB ist wiederum Mitglied von UEFA und FIFA, der Weltorganisation des Fußballsports. Die Mitgliedschaft darin setzt voraus, dass die Bewerber in ihren Statuten sicherstellen, jederzeit die Statuten, Reglements und Entscheide der FIFA anzuerkennen[6]. Die Anwendbarkeit der verbindlichen Regeln der FIFA ergibt sich damit weltweit aus einer geschlossenen Kette aufeinander verweisender Satzungen. An der Wirksamkeit der sogenannten dynamischen Verweisungen bestehen allerdings gerade in Deutschland nach einer Entscheidung des BGH (BGH II ZR 25/15 vom 20.9.2016) zumindest für das Satzungsrecht, das nicht nur der Durchsetzung der reinen Spielregeln dient, erhebliche Zweifel (Dazu unten „Die Bundesliga und ihr Nachwuchs“) .

Die rechtlichen Grundlagen der Bundesliga



Die Bundesliga, ihre Verbände und Teilnehmer unterliegen zunächst den allgemeinen Gesetzen und den grundrechtlich garantierten Rechten innerhalb der Bundesrepublik Deutschland, die vielfach gerade dem Schutz von Individualinteressen dienen, und andererseits dem von den Verbänden selbst geschaffenen Verbandsrecht, das naturgemäß eher den Kollektivinteressen Rechnung trägt. Individual- und Kollektivinteresse kollidieren häufig in allen Lebensbereichen. Der Sport bildet hier keine Ausnahme.

Die FIFA hält es für notwendig, den Zeitraum, in dem ein Spieler von einem Verein zu einem anderen wechseln beziehungsweise "transferiert" werden kann, auf zwei sogenannte Registrierungsperioden oder umgangssprachlich "Transferperioden" zu beschränken, von denen eine sich für die Dauer von zwölf Wochen an das Ende der Spielzeit anschließt und die zweite Registrierungsperiode für die Dauer von vier Wochen in die Mitte der Spielzeit fällt[7]. Nach Artikel 1 Absatz 3a des Reglements ist die Bestimmung auf nationaler Ebene verbindlich und ohne jegliche Änderungen ins Verbandsreglement zu integrieren.

Kevin-Prince Boateng und Dennis AogoBeim "Elitetrainer-Kongress" 2012/2013 wurde über eine Verkürzung der Sommer-Transferzeit diskutiert. Schalke 04 konnte mit den Last-Minute-Verpflichtungen von Kevin-Prince Boateng und Dennis Aogo noch nachlegen, als die Champions-League-Teilnahme gesichert war. (© imago/Team 2)


Innerhalb des deutschen Fußballs ist der Ligaverband dieser Vorgabe mit Paragraf 4 Absatz 2 der Lizenzordnung Spieler und der DFB mit Paragraf 16 Absatz 2 der Spielerordnung gefolgt. Ohne diese Vorschrift wäre es möglich, auch innerhalb der Saison, möglicherweise sogar mehrfache oder nur für einzelne besonders wichtige Spiele, Spieler von einem Verein zu einem anderen zu transferieren. Das aber würde zwangsläufig zu Wettbewerbsverzerrungen führen und dem Wettbewerb seine Glaubwürdigkeit und Attraktivität nehmen.

Aus Sicht des Verbandes ist das Regulierungsinteresse also nachvollziehbar. Tatsächlich führen die Kollektivinteressen aber zu einer Beschränkung der individuellen Freiheit der Spieler in ihrer Eigenschaft als Arbeitnehmer, ihren Beruf frei von Beschränkungen ausüben und den Arbeitsplatz jederzeit unter Beachtung nur der freiwilligen Beschränkungen im jeweiligen Arbeitsvertrag wechseln zu können. Die Schwierigkeit besteht darin, dass beide Rechtssubjekte, der Verband auf der einen Seite und das Individuum auf der anderen Seite, Adressat grundrechtlich garantierter Freiheitsrechte sind, die in ihrer konkreten Ausformung anscheinend zueinander im Widerspruch stehen.

Bedeutung der Verbandsautonomie

Der Schutz der Interessen der in einem Verband organisierten Mitglieder, die sogenannte Verbandsautonomie, beruht national auf Artikel 9 Absatz 1 des Grundgesetzes (GG). Inhaltlich umfasst dieser Schutz das Recht zur autonomen Rechtsetzung hinsichtlich der Ausübung des Sports und seiner Regeln, dessen Organisation, Entscheidungen technischer und organisatorischer Art, wie aber auch der Normierung sportethischer Grundvorstellungen[8]. Zwar garantiert Artikel 9 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zunächst nur das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. Dieses Recht würde inhaltlich aber leerlaufen, wenn sich daraus nicht zugleich das Recht ergeben würde, die zur Erreichung des Zwecks, zu dessen gemeinsamer Erreichung die Mitglieder sich zusammengeschlossen haben, notwendigen Regeln selbst setzen zu dürfen. Dadurch hat sich eine große Fülle extralegaler Kodifikationen für einen bedeutenden Teil unseres Lebens ergeben, eine juristische Parallelgesellschaft[9].

Innerhalb der auch die nationale Rechtspraxis weitgehend bestimmenden europäischen Rechtsordnung hat der Europäische Gerichtshof die Verbandsautonomie gleichfalls bereits in der Wallrave/Koch-Entscheidung[10] und der Bosman-Entscheidung[11] bestätigt. Dogmatisch wird sie an dem grundgesetzähnlichen Artikel 11 EMRK (Abkürzung für Europäische Menschenrechtskonvention bzw. Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten) festgemacht und gilt als Gemeinschaftsgrundrecht[12]. Grundsätzlich sind damit Sportvereine und Verbände befugt, ihre Organisation selbst zu bestimmen und die Mitglieder auch unter Beschränkung persönlicher Freiheit Normen zu unterwerfen, die zur Erreichung des Verbandszwecks erforderlich sind.

Grenzen der Verbandsautonomie

Freilich gilt die Verbandsautonomie nicht grenzenlos. Vereine und Verbände sind nach Auffassung der Rechtsprechung Unternehmen beziehungsweise Unternehmensverbände auch im Sinne kartellrechtlicher Vorschriften des Vertrages zur Gründung der europäischen Gemeinschaft (EGV). Wenn sich Sportverbände und ihre Mitglieder dem Kapitalmarkt öffnen, können sie dessen Gesetze nicht neu definieren. Wer sich zum Marktteilnehmer entwickelt, muss grundsätzlich alle Regeln des von ihm betretenen Marktes akzeptieren[13] Nicht das Gesetz dringt in den Sportbereich ein, sondern der Sport schiebt seine sportlichen Aktivitäten in gesetzlichen Regelwerken unterworfene Bereiche hinein[14]. Privatrechtliche Beziehungen des Vereins zu anderen privatrechtlichen Subjekten sind nicht anders zu beurteilen als entsprechende Beziehungen unter natürlichen Personen (BVerfG, NJW 1996, 1203).

Nationale und internationale Rechtsprechung befassen sich deswegen seit Langem mit den Problemen an der Schnittstelle zwischen individuellen und kollektiven Freiheitsgarantien und daher mit der Bestimmung von Inhalt und Grenzen der Verbandsautonomie. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes in Sachen Meca-Medina und Majcen[15] beinhaltet in diesem Zusammenhang wesentliche Aussagen. Einerseits die Feststellung, dass der sportliche Charakter einer Regel nicht dazu führe, dass Sportlerinnen und Sportler und normerlassene Institutionen der Geltung allgemeiner Gesetze und dem EGV schlechthin entzogen sind und andererseits die Klarstellung einer eindeutigen Prüfungssystematik.

Sofern eine Verbandsnorm im Kollektivinteresse individuelle Freiheiten der normunterworfenen Rechtssubjekte beschränkt, bedarf es stets der Prüfung. Geprüft wird, welche Zwecke mit der Norm verfolgt werden und ob die Zwecke in erster Linie sport- und verbandsbezogen sind. Ebenso wird geprüft, ob die Beschränkung individueller Freiheit notwendige Folge der Zweckverfolgung ist und ob der Eingriff geeignet, erforderlich und angemessen ist, um das verfolgte Ziel zu erreichen[16].

Die Kernaussage ist nicht neu, aber hier besonders herausgearbeitet: Die Beschränkung des Geltungsbereichs individueller Freiheiten darf nicht weiter gehen, als der Zweck der Sportregel und die "Besonderheiten des Sports" es erfordern[17]. Ein grundsätzliches Verständnis der Verbandsautonomie ist von wesentlicher Bedeutung für die Auseinandersetzung mit der Beziehung des DFB und des Ligaverbandes sowohl zu den teilnehmenden Klubs, aber auch zu den Spielern.


Fußnoten

1.
Adolphsen/Nolte/Lehner/Gerlinger 2012, S. 5
2.
Bausenwein 2006, S. 307
3.
DFB A bis Z 2009, S. 27
4.
siehe Haas/Martens 2011, S. 23
5.
Hovemann/Wieschemann 2009, S. 187
6.
Art.10 Abs.4 FIFA-Statuten; §3 Abs. 1 Satzung DFB; §3 Abs 2 Satzung Ligaverband
7.
Art. 6 des Reglements bezüglich Status und Transfer von Spielern der FIFA
8.
(vgl.Fritzweiler/von Coelln 2007
9.
Wieschemann 2006
10.
vgl. Urteil vom 12.12.1975, Slg. 1974, S. 01.405, Ziffer 18
11.
vgl. Urteil vom 15.12.1995, Slg. 1995, S. I-4.921, Ziffer 9, 10, 81, 83
12.
vgl. Hoppe/Frohn 2008, S. 251 ff.
13.
vgl. Heermann 2007, S. 428 f.
14.
vgl. Hovemann/Wieschemann 2009, S. 189 unter Hinweis auf Schlindwein 2008, S. 45
15.
vgl. Urteil vom 18.07.2006, SpuRT 2006, 195 ff.
16.
vgl. Urteil vom 18.07.2006, In: SpuRT 2006, S. 197, Ziffer 42; Stein 2008, S. 44 und 46 ff.
17.
Hoppe/Frohn 2008, S. 251 ff. unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des EuGH