Afrika

20.5.2005 | Von:

Ägyptens Weg in die Moderne

Politisches System

Sonja Hegasy

Die Arabische Republik Ägypten, der eine zentrale Bedeutung in der Region zukommt, hat ein präsidiales Regierungssystem mit einer Mehrparteienlandschaft und einer Verfassung, die widersprüchliche sozialistische, demokratische und islamische Prinzipien beinhaltet. Die drei Präsidenten Gamal Abd el Nasser, Anwar as-Sadat und Hosni Mubarak haben das Land auf sehr gegensätzliche Weise geprägt.

Nasser erklärte während seiner Präsidentschaft (1954–1970) Ägypten zu einem blockfreien Staat und nutzte den Kalten Krieg mehrmals gewinnbringend für sein Land, indem er die USA und die Sowjetunion bei großen Entwicklungsprojekten (zum Beispiel beim Assuan-Staudamm) gegeneinander ausspielte. Nasser verband eine staatskapitalistische Wirtschaftspolitik mit pan-arabischen, nationalistischen Ideen, die jedoch nur zu einer kurzen Union mit Syrien führten (1958–1961).

Sadat nahm in seiner Regierungszeit (1970–1981) die staatliche Regulierung der Wirtschaft wieder zurück. Seine wirtschaftliche Liberalisierung, seine politische Öffnung hin zum Westen und sein Vorstoß zu einem Friedensschluss mit Israel 1978 bedeuteten eine vollkommene Abkehr vom "arabischen Sozialismus" nasseristischer Prägung und einen Schock für die arabische Welt. 1979 fror die Arabische Liga (ein 1945 in Kairo konstituierter Zusammenschluss von heute 22 arabischen Staaten mit dem Ziel der Förderung der Beziehungen der Mitgliedstaaten, der Wahrung der arabischen Interessen sowie der Schlichtung und Vermittlung in Streitfällen) ihre Beziehungen zu Ägypten ein und verlegte ihren Sitz von Kairo nach Tunis. Drei Jahre nach dem in Camp David vermittelten Friedensschluss zwischen Ägypten und Israel wurde Anwar as-Sadat 1981 während einer Parade von islamistischen Militärs erschossen.

Mubarak (seit 1981) hat es geschafft, das Erbe beider Persönlichkeiten anzutreten. Zum einen hat er die kapitalistische Öffnungspolitik und die westliche Ausrichtung Sadats fortgeführt, zum anderen hat er den Rückzug des Staats aus der Wirtschaft verlangsamt und der Sozialpolitik im Gegensatz zu den Auflagen des Internationalen Währungsfonds einen höheren Stellenwert eingeräumt. Seit 1997 verfügt Ägypten über ein attraktives Investitionsgesetz und die nötigen rechtlichen Rahmenbedingungen für ausländische Direktinvestitionen. Auch distanzierte Mubarak sich stärker von der politischen Bindung an die USA und von der Friedenspolitik mit Israel, um sich der islamischen Welt wieder anzunähern. Sein Kalkül ging auf und so ist Ägypten heute ein Land, das eng mit den USA verbündet ist, aber auch deutlich sagen kann, wo es entgegengesetzte strategische Ziele verfolgt (wie zum Beispiel durch seine Beziehungen zu Libyen, Iran oder dem Irak). 1990 wurde Kairo wieder Sitz der Arabischen Liga.

Ägypten und Israel

Trotz des Friedensabkommens von Camp David (1978) entwickelte sich nur ein zurückhaltender politischer Dialog zwischen Ägypten und Israel. Der Friedensprozess war in erster Linie ein Regierungsgeschäft gewesen, aber nie sonderlich populär bei der Bevölkerung. 1979 nahmen beide Länder diplomatische Beziehungen auf. Langsam zog die Geschäftswelt nach und baute erste Joint Ventures auf, die jedoch möglichst diskret abgewickelt wurden. Schriftsteller, Künstler und die ägyptische Zivilgesellschaft verweigern aufgrund des ungelösten Konflikts mit den Palästinensern strikt jeglichen Dialog mit israelischen Intellektuellen.

Demokratisierung

Nach dem Militärputsch 1952 löste Nasser das alte Mehrparteiensystem auf, das sich seit Anfang des Jahrhunderts entwickelt hatte und baute ab 1962 die "Arabische Sozialistische Union" als Einheitspartei auf. Unter Nasser erhielten die Frauen 1956 das aktive und passive Wahlrecht. Sadat führte das Mehrparteiensystem 1976 wieder ein. Bis heute wurden 15 Parteien zugelassen. Über ihre Gründung entscheidet ein Komitee für Angelegenheiten der politischen Parteien. Parteien auf religiöser Grundlage sind ebenso verboten wie die Kommunisten. Wahlen finden in regelmäßigen Abständen auf allen Ebenen der Legislative statt. Nach den Parlamentswahlen 2000 sind fünf Parteien im Parlament vertreten sowie die illegalen, aber geduldeten Muslimbrüder, die unabhängige Kandidaten (und eine Kandidatin) aufgestellt hatten. Allerdings ist die Sitzverteilung extrem ungleich, so dass echte Oppositionspolitik schwierig ist: Die Regierungspartei, National Democratic Party, hat 388 der 444 Sitze. Die liberale Neo-Wafd stellt dagegen nur sieben Abgeordnete, die sozialistische Tagammu sechs, die Nasseristen zwei und die liberale Partei al-Ahrar einen Abgeordneten. Weitere zehn Abgeordnete werden direkt vom Präsidenten nominiert. Darunter sind immer einige Frauen und einige Kopten.

Quellentext

Koptische Minderheit

Etwa zehn Prozent der ägyptischen Bevölkerung sind Kopten. Mit sechs Millionen sind sie die größte christliche Gemeinschaft in der arabischen Welt. Das Wort Kopt(en) leitet sich von "Aigyptos", der griechischen Bezeichnung für Ägypten ab. 92 Prozent der Christen in Ägypten gehören der koptisch-orthodoxen Kirche des Patriarchats von Alexandria an. Das geistliche Oberhaupt der orthodoxen Kopten ist derzeit Papst Shenuda III.

Die Emanzipation der Kopten erreichte ihren Höhepunkt in der liberalen Epoche ägyptischer Geschichte in den zwanziger und dreißiger Jahren des 20. Jahrhunderts, als Kopten – im Rahmen eines konstitutionell-demokratischen und relativ säkularen Systems – in nahezu allen Bereichen des kulturellen, politischen, sozialen und wirtschaftlichen Lebens des Landes eine bedeutende Rolle gespielt haben.

Die Juli-Revolution von 1952 bedeutete für die Kopten einen Rückschlag. Das Militärregime ersetzte die liberale durch eine autoritäre Ordnung. Die "Wafd", die Partei der nationalen Einheit von Muslimen und Kopten, mit der die Mehrzahl der Kopten loyal verbunden war, wurde verboten. Die Verstaatlichungen entzogen dem koptischen Bürgertum die ökonomische Grundlage politischen Einflusses. Die Monopolisierung und Vereinheitlichung von Rechtsprechung, Medien und Kultur führte zu einer Marginalisierung der Kopten im öffentlichen Raum und dem Beginn des Rückzuges in die konfessionelle Gemeinschaft.

Kopten sind in allen Schichten und Berufen vertreten, überproportional im Privatsektor tätig und in der öffentlichen Verwaltung unterrepräsentiert. Alteingesessene koptische Familien spielen jedoch seit mehreren Generationen eine wichtige Rolle in der Politik, wie die Familien des ehemaligen UN-Generalsekretärs Boutros Boutros Ghali oder der Umweltministerin Nadia Ebeid.

Etwa 50 Prozent von ihnen leben in den Städten, davon die Hälfte in Kairo. In den Provinzen Asyut, Minya, Qena und Suhag liegt der koptische Bevölkerungsanteil zwischen 20 und 40 Prozent, im Nildelta zwischen ein und drei Prozent.

Die Lage der Kopten spiegelt den Zustand von Staat und Gesellschaft wider. Die konfessionellen Auseinandersetzungen sind ein Symptom der Krise Ägyptens, deren Überwindung eine der großen Herausforderungen der Zukunft ist. Mit dem Erstarken zivilgesellschaftlicher Kräfte seit dem Ende der achtziger Jahre, dem Niedergang des politischen Islams, zunehmender Kritik an der weltlichen Rolle der Kirche und Veränderungen in der politischen Kultur deuten sich Entwicklungen zu mehr Akzeptanz von gesellschaftlichem, politischem und religiösem Pluralismus in Ägypten an.

Georges Khalil

Erstaunlich sind die hohe Wahlbeteiligung auf dem Land (circa 70 Prozent) und die niedrige Beteiligung in der Stadt (circa zehn Prozent). Sie erklären sich daraus, dass Familien und Betriebe auf dem Land noch immer geschlossen zur Wahl gehen bzw. ihr Stimmrecht an das Familienoberhaupt oder den Firmenchef abgeben. Der Präsident der Republik wird direkt in einem Referendum gewählt. Hosni Mubarak wurde 1999 mit 94 Prozent der Stimmen zum vierten Mal in seinem Amt bestätigt. Gegenkandidaten gab es bisher noch nie. Nach der Ermordung Sadats übernahm Mubarak als Vizepräsident die Regierungsgeschäfte. Er selbst hat noch keinen Stellvertreter ernannt, so dass viel über seine Nachfolge spekuliert wird. Bisher kamen alle ägyptischen Präsidenten aus den Reihen der Armee.

Nach dem Attentat auf Sadat 1981 wurde das Ausnahmerecht erneut ausgerufen, das zuvor in Krisenzeiten mehrfach verhängt worden war, zum Beispiel während der Kriege mit Israel oder interner Aufstände, wie 1977 der "Brotrevolte". Während des Ausnahmezustands können Zivilisten vor Militärgerichte gestellt werden. Obwohl in politischen Prozessen vor Sondergerichten die richterliche Unabhängigkeit häufig in Zweifel zu ziehen ist, kam es doch immer wieder zu überraschenden Richtersprüchen. So überraschten 1995 die Freisprüche von angeblich militanten Islamisten vor Notstandsgerichten der Staatssicherheit. In den Urteilsbegründungen wurde vor allem der dringende Verdacht geäußert, die Angeklagten seien in Untersuchungshaft gefoltert worden. In den Prozessen gegen die oppositionellen Muslimbrüder zeigt sich jedoch, wie die politische Führung Militärgerichte einsetzt, um politische Gegner unter Druck zu setzen: Die zwar illegalen, aber weitgehend tolerierten Muslimbrüder wurden 1995 und 1999 jeweils im Vorfeld von Parlamentswahlen durch präsidialen Erlass vor Militärgerichte gestellt und konnten somit nicht an den Wahlen teilnehmen. Militärgerichte lassen darüber hinaus keine Berufungsverfahren zu.

Seit Anfang der neunziger Jahre kam es zu mehreren Parteineugründungen, die jedoch keine größeren gesellschaftlichen Interessengruppierungen widerspiegeln (1990 al-Khudr [Die Grünen], Misr al-Fatah, 1992 an-Nassiri, 1999 al-Wifaq al-qaumi). Gemäßigte Mitglieder der Muslimbrüder versuchten ebenfalls eine Partei der Mitte zu gründen (al-Wasat), die bisher jedoch nicht zugelassen wurde, da sie mit wesentlich mehr gesellschaftlichem Zuspruch rechnen kann.

Quellentext

Nagib Machfus

Man nennt ihn den „Balzac Ägyptens“, rückte ihn in die Nähe von Tolstoi, Dickens und Thomas Mann. Treffender als der Vergleich mit den Großen der Weltliteratur ist es jedoch, Nagib Machfus den „Vater des ägyptischen Romans“ zu nennen. [...] 1988 wurde ihm der Nobelpreis für Literatur verliehen. Damit hat er den Traum aller arabischen Literaten und Intellektuellen [...] verwirklicht: Die arabische Literatur hat endlich den universellen Durchbruch geschafft, der von drei Schriftstellergenerationen so sehr erhofft – und so vergeblich erwartet worden war. [...]

Nagib Machfus ist der Romancier der größten, faszinierendsten Stadt des Orients: Kairos. [...] Er wurde am 11. Dezember 1911 als Sohn einer Kleinbürgerfamilie in einem der ältesten historischen Viertel Alt-Kairos geboren und hatte an der Universität von Kairo Philosophie studiert. Doch bald nach Abschluss seines Studiums kam er in Konflikt zwischen den Geisteswissenschaften und der Schriftstellerei. Er hat sich für das Schreiben entschieden – für den Roman, eine Literaturgattung, die damals in der arabischen Welt noch völlig unbekannt war. „Bei uns“, so sagt er, „verstand man damals unter Literatur den Essay, die Poesie und die Geschichtsschreibung. Ein literarisches Werk wie beispielsweise ,Tausendundeine Nacht' – das einzige, das in Europa und auf der ganzen Welt berühmt und bekannt war – wurde an den ägyptischen Universitäten überhaupt nicht gelehrt oder behandelt. Man betrachtete ,Tausendundeine Nacht' als ein Produkt der Volksdichtung, das keinerlei literarische Bedeutung hatte.“

Nagib Machfus hat es als erster gewagt, schreibend „zu erzählen“. Damit hat er die reiche arabische Phantasie „literaturfähig“ gemacht. [...] Nagib Machfus hat alle Elemente der volkstümlichen Erzählkunst in sein episches Werk aufgenommen. Auf diese Weise hat er das klassische Arabisch aus seiner sprachlichen und religiösen Zwingburg befreit. Er gab ihm eine neue, lebendige und volksnahe Ausdruckskraft. Allein mit dieser neuen Sprache, die einfach, knapp und präzise war, konnte er die Wirklichkeit der ägyptischen Gesellschaft unseres Jahrhunderts beschreiben. [...]

Als engagierter Romancier setzte sich Nagib Machfus sein Leben lang für die Grundwerte des Humanismus ein – für Freiheit und Gerechtigkeit. Als aufgeklärter Zeitgenosse, der sich der Philosophie der Aufklärung verpflichtet fühlt, plädierte er zeit seines Lebens für eine Trennung zwischen Staat und Religion, das heißt für eine Säkularisierung der arabischen Gesellschaft. [...]

Erdmute Heller, „Vater des ägyptischen Romans“, in: Tages-Anzeiger, Zürich vom 10. Dezember 1988.

Pfeiler der Wirtschaft

Die wichtigsten Devisenquellen Ägyptens sind der Tourismus, die Suezkanal-Gebühren, Erdöl- und Baumwollexporte sowie die Überweisungen ägyptischer Gastarbeiter aus den reichen Ölländern. Keine dieser Quellen gewährleistet jedoch wirtschaftliche Stabilität. Der Rohölpreis schwankt heftig. 1999 kostete ein Fass elf US-Dollar. Achtzehn Monate später hatte er sich auf 34 US-Dollar verdreifacht. Und die Touristen bleiben sofort aus, wenn es zu Terroranschlägen kommt. Mitte der neunziger Jahre erlebte Ägypten eine Welle der Gewalt, die sich gegen den Tourismus richtete und somit das Land an einer sehr empfindlichen Stelle traf. "Der Weg zum Gottesstaat führt über leere Kassen" lautete die Begründung der Jama'at zu ihrem Terroranschlag auf Touristen in Luxor im Oktober 1997, bei dem 54 Ausländer starben.

1997 hätte das Jahr des ägyptischen Tourismus werden sollen. Allein im August des selben Jahres betrugen die Einnahmen aus dem Tourismus 476 Millionen US-Dollar. Aber das Massaker wirkte sich verheerend auf die ägyptische Wirtschaft aus. Die Einnahmen fielen um die Hälfte und zogen Einbußen in der Landwirtschaft nach sich, da die Hotelketten kein Obst und Gemüse abnahmen und ein Teil des Exports nicht mehr über Passagierflugzeuge abgewickelt werden konnte. Die Regierung reagierte mit Festnahmen und Polizeikontrollen im ganzen Land. Nach Angaben der "Islamischen Gruppe" befinden sich 35000 ihrer Anhänger in Haft; nach Angaben der Regierung sind es nur 10000. Inzwischen haben sich ihre Führer von der Gewalt distanziert und es ist zu keinen neuen Attentaten in Ägypten gekommen.

Auch die Rücküberweisungen der Gastarbeiter unterliegen saisonalen und politischen Schwankungen. Während des Kriegs zwischen dem Irak und Kuweit 1991 strömten hunderttausende ägyptische Gastarbeiter aus beiden Ländern zurück nach Hause. Darüber hinaus erhält Ägypten aufgrund seiner strategischen Rolle in der Region jährlich 1,3 Milliarden US-Dollar militärische und 800 Millionen US-Dollar zivile Hilfe aus den USA sowie 800 Millionen US-Dollar von der Europäischen Union. Trotzdem lebten 1995/96 23 Prozent der Bevölkerung unter der Armutsgrenze (Egypt Human Development Report, 1996). Die hohe Bevölkerungszuwachsrate frisst die Gewinne immer wieder auf.


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