Afrika

20.5.2005

Strukturanpassung und Verschuldung

Reformkonzeption

SAP zielen auf Effizienzsteigerung und Flexibilisierung der afrikanischen Ökonomien. Durch ein erhöhtes Wirtschaftswachstum sollen die Schulden abgebaut und die Armut reduziert werden. SAP stellen ein "Tauschgeschäft" zwischen den Regierungen und den internationalen Finanzinstitutionen dar, bei dem sich die Regierungen verpflichten, Strukturreformen durchzuführen. Im Gegenzug erhalten sie zinsgünstige Kredite. Die ärmsten Staaten der Welt mit einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen von weniger als 925 US-Dollar – darunter 41 afrikanische Staaten – können "weiche" Kredite der Weltbank-Tochter International Development Association (IDA) in Anspruch nehmen, die durch Entwicklungshilfezahlungen der Industriestaaten finanziert werden. Die Tilgung der Kredite muß erst 10 Jahre nach Auszahlung begonnen werden und kann bis zu 50 Jahre gestreckt werden. Die Bearbeitungsgebühr beträgt 0,75 Prozent pro Jahr. "Weiche" IWF-Kredite müssen bei einer Gebühr von 0,5 Prozent ab dem fünften Jahr zurückgezahlt und innerhalb von zehn Jahren getilgt werden. An IDA-Mitteln erhielt Afrika 1998 2,4 Milliarden US-Dollar, die sich auf 367 Projekte in 46 Ländern verteilten.

Die Gewährung der Kredite wurde von den internationalen Banken an wirtschaftspolitische Auflagen gebunden, die drei zentrale Zielsetzungen beinhalten:

Makroökonomische Stabilisierung. In vielen afrikanischen Staaten entstanden große Lücken in den Staatshaushalten, die die Volkswirtschaften häufig aus dem Gleichgewicht brachten. Kurzfristig können die Defizite in den Staatshaushalten nur durch eine Verringerung der Ausgaben erreicht werden. In Krisensituationen werden allerdings oft externe Finanzspritzen zur Stabilisierung der Haushalte benötigt. Aufgrund der mangelnden Kreditfähigkeit bei kommerziellen Kreditgebern wird die kurzfristige Finanzierung zur Überbrückung in der Regel über Stabilisierungsprogramme des IWF gewährleistet. Der IWF nimmt dabei die Funktion einer "Zentralbank der Zentralbanken" ein und soll helfen, die Zahlungsfähigkeit von Staaten zu bewahren. Finanzkrisen sind in der Regel ein Symptom für tieferliegende Probleme, die den Vertrauensverlust in die heimische Währung verursacht haben. Um den Wert der Landeswährung zu stabilisieren, muß mittelfristig das lokale und internationale Vertrauen in die Währung gestärkt werden. Dazu ist es in der Regel notwendig, Haushalts- und Außenhandelsdefizite abzubauen sowie die Währung auf ihren Marktwert abzuwerten. Eine solide Haushaltspolitik, die ein hohes Maß an Preisstabilität ermöglicht, soll die Anreize für lokale und ausländische Investitionen erhöhen und die Basis für nachhaltiges Wachstum darstellen.

Marktkonforme Preisstrukturen. Durch Währungsabwertungen, Liberalisierungs- und Deregulierungsmaßnahmen sollen sowohl für Importe wie für Exporte marktkonforme Preise wiederhergestellt werden. Die Preisanpassung nutzt vor allem der ländlichen Bevölkerung, die ihre Produkte teurer als bisher verkaufen kann. Die Abschaffung von Importlizenzen verringert die Preise der Einfuhren und erhöht die Palette der im Inland verfügbaren Produkte. Eine Liberalisierung der Importe gefährdet jedoch einheimische Produzenten, die nicht wettbewerbsfähig sind und führt in den betroffenen Sektoren zu Arbeitsplatzverlusten. Die Marktöffnung für ausländische Produkte wird deshalb durch Umschulungsprogramme und Entschädigungszahlungen sozial abgestützt.

Effizienzsteigerungen des staatlichen Sektors. Institutionelle Reformen zielen auf einen Rückzug des Staates von wirtschaftlichen Aktivitäten und damit auch indirekt auf die Förderung des privaten Unternehmertums. Hierbei wurde von der Weltbank eine höhere Effizienz des öffentlichen Sektors und die Privatisierung von Staatsunternehmen hervorgehoben. Reformen in der öffentlichen Verwaltung umfassen die Reduzierung der überflüssigen Positionen sowie leistungsgerechte Entlohnung und Beförderung. Die Privatisierung von Staatsbetrieben soll eine verstärkte Kosten- und Kundenorientierung und damit eine höhere Wirtschaftlichkeit befördern. Lange Zeit unterschätzt wurde die zentrale Bedeutung von Rechtsgarantien für privates Unternehmertum. Der Absicherung von ländlichen Eigentums- und Pachtverhältnissen kommt bei der Förderung von Kleingewerben eine zentrale Bedeutung für die landwirtschaftliche Produktionssteigerung zu.


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