Ein Demonstrant mit der ägyptischen Nationalflagge bei einer Demonstration in Kairo am 11. März 2011.
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11.10.2011 | Von:
Dr. Muriel Asseburg

Die historische Zäsur des Arabischen Frühlings

Mitte Dezember 2010 verbrennt sich ein junger Tunesier, weil er keine Lebensperspektive mehr für sich sah. Kurz darauf begann in einem der repressivsten arabischen Länder ein Aufstand, der weite Kreise zog. Muriel Asseburg mit einer Einführung.

Proteste in Sanaa, Jemen, am 3. Oktober 2011.Proteste in Sanaa, Jemen, am 3. Oktober 2011. (© AP)

Über Jahrzehnte galten der Nahe/Mittlere Osten und Nordafrika als Konfliktregion und die arabischen Regime als autoritär und korrupt. Zugleich zeigten sich diese Regime aber als überwiegend stabil und anpassungsfähig. Symbolisiert wurde diese vermeintliche Stabilität durch Herrscher, die seit 20, 30 oder gar 40 Jahren an der Macht waren, wie Präsi­dent Zine el-Abidine Ben Ali in Tunesien, Präsident Hosni Mubarak in Ägypten oder Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi in Libyen. Zudem war das Bild der arabischen Welt geprägt von dynastischen Erb­folgen. Diese wurde nicht nur in den Monarchien der Region praktiziert – etwa in Marokko, Jordanien und Saudi-Arabien –, sondern auch im Präsidialsystem Syriens im Jahr 2000. Gerüchte über eine bevorstehende innerfamiliäre Machtübergabe (konkrete Hinweise darauf) gab es auch in Ägypten, Libyen und im Jemen.

Der Funke der Revolte

Dieses Bild begann sich schlagartig zu verändern, als Mitte Dezember 2010 in Tunesien, einem der repressivsten arabischen Staaten, die Verkrustung aufbrach. Im zen­tral-tunesischen Sidi Bouzid verbrannte sich der Gemüsehändler Mohamed Bouazizi, weil er keine Lebensperspektive mehr für sich sah. Seinem Fanal folgten Massenproteste, die von der Jugend der Mittelschicht initiiert und von breiten Teilen der Zivil­gesellschaft mitgetragen wurden, vor allem von Gewerkschaften und Berufs­vereinigungen. Tunesiens Regime versuchte, die Proteste mit massiver Gewalt nieder­zuschlagen. Doch als sich führende Militärs weigerten, bei der blutigen Unterdrückung mitzuwirken und sich auf Seite der Demonstrierenden stellten, brach die Diktatur erstaunlich schnell zusammen. Ben Ali floh Mitte Januar 2011 aus dem Land.

Der rasche Erfolg der Revolten – zunächst in Tunesien, dann in Ägypten, wo sich Präsident Mubarak einen knappen Monat später gezwungen sah zurückzutreten – ermutigte junge Menschen in nahezu allen arabischen Ländern, den Unmut über ihre Lebensbedingungen auf die Straße zu tragen und nicht länger vor der staatlichen Repression zurückzuschrecken. Im Laufe des Jahres 2011 kam es so vor dem Hintergrund vergleichbarer Missstände in fast allen arabischen Ländern zu Protesten und Massen­demonstrationen. Selbst außerhalb der arabischen Welt, etwa in China oder im Iran, fan­den die Protestierenden Nachahmer bzw. stieß ihr Vorbild dort erneute Demonstrationen an.


Vor allem elektronische Medien, Mobiltelefone und soziale (Online-)Netzwerke befördern und verstärken die Proteste und tragen sie über Landesgrenzen hinweg. Dabei ist insbesondere der katarische Satellitensender Al Jazeera bedeutend. Eine wichtige Funktion haben auch mit Handy-Kameras aufgenommene Bilder – sie sorgen dafür, dass die Proteste an der Zen­sur vorbei dokumentiert und über Satellitensender oder Internet in die Wohnzimmer der Region und der Welt getra­gen werden.

Ein Leben in Würde

Auch wenn die konkreten Forderungen von Land zu Land variieren, haben die Proteste in den arabischen Ländern doch eines gemein: Stets verbinden sie soziale, wirtschaftliche und politische Anliegen. Fortschritte in allen drei Bereichen werden als unabdingbar angesehen, damit "ein Leben in Würde" möglich ist.

In erster Linie geht es den Protestierenden um bessere Lebens­bedingungen und mehr Teilhabe an Wachstum und Entwicklung. Denn obwohl die arabischen Volkswirtschaften in den letzten Jahren mit wenigen Ausnahmen fast durchweg moderate oder sogar hohe Wachstumsraten verzeichnen konnten, ist es ihnen nicht gelungen, ausreichende Beschäftigungs­möglichkeiten zu schaffen. Dabei stehen alle Staaten vor der Heraus­forderung, ihre nach wie vor schnell wachsende, junge Bevölkerung in den Arbeits­markt zu integrieren. Schon die Arab Human Development Reports 2002–2009 wiesen darauf hin, dass es in den meisten Staa­ten der Region nicht gelungen ist, soziale Ungleichheit abzubauen und die menschliche Ent­wicklung entscheidend voranzubringen. So gibt es nach wie vor arabische Staaten mit erschreckend hoher Armut, niedrigen Alphabetisierungsraten und einem gerin­gen Bildungsniveau. Verschärft hat sich die Situation während der letz­ten Jahre vor allem in den Staaten, die von Nahrungsmittelimporten abhängen.

Naher Osten und Nordafrika/Middle East and North Africa (MENA)Naher Osten und Nordafrika/Middle East and North Africa (MENA) (© Kämmer-Kartographie, Berlin 2011)
Hier haben sich die im Zuge der globalen Nahrungsmittelkrise stark gestiege­nen Preise dramatisch auf die Lebensbedingungen der Bevölkerung ausgewirkt. Dies gilt etwa für Ägypten, den größten Weizenimporteur der Welt. Die Protestierenden verknüpfen ihre sozioökonomischen mit politischen Forderungen. Denn Fortschritte im ersten Bereich halten sie nur dann für möglich, wenn Korruption und Vetternwirtschaft bekämpft, die Möglichkeiten politischer Beteiligung ausgeweitet und Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Kontrolle der Regierenden eingeführt werden. Zu ihren Forderungen gehört auch, der weit verbreiteten Willkür und Gewalt von Polizeiapparaten und Geheimdiensten Einhalt zu gebieten.

Zwar wurden in vielen arabischen Ländern während der vergangenen Jahrzehnte politische Reformen durchgeführt. Allerdings sind dabei keine repräsentativen, freien oder in­klusiven politischen Systeme entstanden. So stufte etwa das amerikanische Freedom House Anfang 2011 von den Staaten der Arabischen Liga nur die Komoren, Kuwait, Libanon und Marokko als "teilweise frei" ein, alle anderen fielen in die Kategorie "nicht frei". Im globalen Vergleich schnitt diese Region insgesamt am schlechtesten ab, was den Status politischer Rechte und bürgerlicher Freiheiten betrifft. Manipulierte und gefälschte Wahlen, wie in Jordanien oder Ägypten im Spätherbst 2010, trugen dazu bei, Parlamente und Abstimmungsverfahren in den Augen der Bevölkerungen weiter zu diskreditieren. Brisant war dies auch deshalb, weil in vielen Gesellschaften der Region zunehmend die Wahrnehmung vorherrschte, die bestehende Ordnung werde nicht – im Sinne eines auto­ritären Entwicklungsstaates – zum Wohl der breiten Masse aufrechterhalten, sondern diene vor allem der Bereicherung einer korrupten Elite. Letztlich hatten viele die Hoffnung aufgegeben, dass ein Wandel durch politische Beteiligung innerhalb der bestehenden autoritären Ordnungen, etwa durch Wahlen, möglich sei.

Je nach Landes­kontext ergeben sich daraus unterschiedliche konkrete Forderungen. Dabei reicht das Spektrum von einem Ende ethnischer oder konfessionell begründeter Diskriminierung in den Vielvölkerstaaten der Region über die Erweiterung parlamentarischer Mitspracherechte bzw. einer konstitutionellen Beschränkung von Monarchien bis hin zur vollstän­digen Beseitigung der Regime durch einen fundamentalen Umsturz der politischen Ordnung. Als Muster zeigte sich schnell, dass sich die Forderungen der Protestierenden immer dann radikalisierten, wenn die Regime mit Gewalt – etwa mit Scharfschützen – gegen Demonstranten vorgingen.

Kein Ende des Arabischen Frühlings

Mitte März 2011 schien für viele Beobachter bereits ein Ende des Arabischen Frühlings gekommen. In Libyen war ein blutiger Machtkampf zwischen Aufständischen und dem Gaddafi-Regime ausgebrochen, in dem die Nato auf Seiten der Rebellen eingriff. In Bahrain intervenierten Truppen des Golfkooperationsrats, um den lokalen Aufstand zu unterdrücken. Doch in vielen Ländern hielt der Druck auf die Herrschenden an. In anderen, etwa in Syrien, gewannen die Proteste im Frühling erst richtig an Dynamik.

Nach dem Abtreten des alten Führungspersonals und dem Einstieg in einen Transformationsprozess in Tunesien und in Ägypten rüsteten sich andere arabische Herrscher, um an der Macht zu bleiben. Dazu ergriffen sie einerseits Maßnahmen, um den sozio-ökonomischen Forderungen entgegen zu kommen, wie die Erhöhung von Subventionen für Grundnahrungsmittel und Heizöl, Beschäftigungszusagen und Gehaltserhöhungen im öffentlichen Sektor, etc. Andererseits zeichneten sich drei Hauptansätze ab, mit denen die Regime den Reformforderungen begegneten: erstens die Einleitung eines umfassenden Reformprozesses (etwa Verfassungsreformen in Marokko und Jordanien), die die Macht des Herrschers allerdings kaum tangieren; zweitens die gewaltsame Unterdrückung der Proteste (Libyen, Bahrain, Jemen, Syrien), die in Libyen zum Bürgerkrieg führte; und drittens Repression, minimale Reformen und umfangreiche Geldgeschenke, um den Status quo zu erhalten (Saudi-Arabien).

Damit haben die Proteste, Aufstände und Revolten auch unterhalb der Schwelle eines Regimewechsels bereits deutliche Auswirkungen auf die arabischen Herrschaftssysteme. Der Handlungsspielraum der Regime hat sich stark verengt, und sie sind stärker als bislang auf die Legitimation ihrer Politik angewiesen. Die bislang ergriffenen Maßnahmen werden vielerorts nicht aus­reichen, um die Proteste zu beenden und die Herrschafts­systeme dauerhaft zu erhalten. Denn viele der Ad-hoc-Maßnahmen sind auf Dauer kaum finanzierbar. Außerdem wurden klare Signale gesetzt, dass die Mächtigen nicht unantastbar sind, sondern national oder inter­national zur Rechenschaft gezogen werden können. In Tunesien und Ägypten müssen sich mittlerweile auch höchste Amtsträger, ihre Familienangehörigen und Günstlinge wegen Korruption oder Gewalt gegen Zivi­listen vor Gericht verantworten. Die Aufklärung von Kriegs­verbrechen in Libyen wurde vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an den Internationalen Straf­gerichts­hof überwiesen; Gaddafi im Oktober 2011 getötet.

In ihrer jetzigen Form werden die Regime daher keinen Bestand haben. Insofern ist der Arabische Frühling eine historische Zäsur.

Gewaltige Herausforderungen der Transformation

Die Umbrüche eröffnen zunächst in den Staaten, in denen die bisherigen Führungspersönlichkeiten von der Macht vertrieben worden sind (also bis September 2011 in Tunesien, Ägypten und Libyen), die Chance für einen Übergang zu politischen Systemen, die gerechter, inklusiver und partizipativer sind als bislang. Dennoch ist nicht zu erwarten, dass die arabischen Länder politisch und wirtschaftlich eine ähn­lich rasche Transformation durchlaufen werden, wie dies etwa in Mittel- und Osteuropa der Fall war. Denn es gibt deutliche Unterschiede zwischen den Gesellschaften und Volkswirtschaften der arabischen Welt und jenen Mittel- und Osteuropas zu Beginn der 1990er Jahre.

Erstens sind viele arabische Gesellschaften ethnisch wie konfessionell stark fragmentiert und insofern eher mit den Gemeinwesen Südosteuropas zu vergleichen. In vielen mangelt es an einer staatsbürgerlichen Identität. Sie weisen zweitens nur relativ kleine Mittelschichten auf, und sie sind in vielen Fällen von krassen Einkommens- und Vermögensunterschieden geprägt – eine Folge der Reformen der letzten 20 Jahre, die eine partielle Liberalisierung und Privatisierung bei fehlenden marktwirtschaftlichen Mechanismen mit sich brachten. Weil ihre Bevölkerungen im Durchschnitt sehr jung sind und nach wie vor rasch wachsen, stehen die Regierungen vor besonders großen Herausforderungen, was Bildung, landesweit ausgeglichene Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen angeht. Die Volkswirtschaften der Region sind drittens aufgrund der Dominanz des Öl- und Erdgassektors bzw. bei den ressourcenarmen Staaten aufgrund der Abhängigkeit von externer finanzieller Unterstützung zu einem erheblichen Teil von rentierstaatlichen Strukturen geprägt. Das heißt, dass die Haupteinnahmen des Staates Renten (Erdölrenten oder politische Renten) sind, die nicht durch die Arbeitsleistung der Bevölkerung generiert und durch Steuern erhoben werden. Typischerweise tragen entsprechende Einnahmestrukturen zur Verfestigung autoritärer Strukturen bei – in Umkehrung der berühmten Forderung der Bostoner Tea Party: "no representation without taxation" sowie zu entwicklungspolitischen Fehlentscheidungen.

Die Umbrüche finden zudem in einem ungünstigen regionalen und internationalen Umfeld statt. Insbesondere dauert viertens der israelisch-arabische Konflikt an, der zunehmend durch israelisch-türkische Spannungen und den Streit um exklusive Wirtschaftszonen im östlichen Mittelmeer überlagert und verschärft wird. Hier besteht die reale Gefahr einer erneuten gewaltsamen Eskalation – mit allen bekannten negativen Rückwirkungen auf die Konfliktparteien und das regionale Umfeld. Fünftens, und anders als bei den ost­- und mitteleuropäischen Staaten, fehlt ein entscheidender Anreiz für die schnelle politisch-wirtschaftliche Liberalisierung und eine demokratische Konsolidierung: das Angebot der EU-Mitgliedschaft bei erfolg­reichen Reformen gemäß den Kopenhagen-Kriterien, wie es im Juni 1993 vom Europäischen Rat konkre­tisiert wurde. Im Gegenteil steht zu befürchten, dass sowohl regionale Akteure wie Saudi-Arabien und der Iran als auch internationale Akteure wie die USA zumindest in denjenigen Ländern, die für ihre geopolitischen Interessen entscheidend sind, eine autoritäre Stabilisierung auf Kosten von umfassenden Reformen unterstützen werden.

All dies dürfte dazu beitragen, dass der Weg der Transformation in den arabischen Ländern wesentlich holpriger verlaufen, länger dauern und von herberen Rückschlägen gekennzeichnet sein wird. Auch wenn durchaus die Chance besteht, dass zumindest in einigen arabischen Ländern – etwa in Tunesien – sich politische Systeme konsolidieren können, die deutlich repräsentativer und inklusiver sind als bislang: Heute bereits das Ende der arabischen Autokratien zu verkünden wäre verfrüht. Insgesamt lässt sich absehen, dass es in den nächsten Jahren nicht nur eine Phase der In­stabilität geben wird, die in einigen Fällen (etwa im Jemen und in Syrien) auch mit Bürgerkrieg, Staatszerfall oder Sezessionen einhergehen könnte, sondern auch ein breiteres Spektrum an politischen Systemen, als dies bislang in der arabischen Welt der Fall war.

Literaturhinweise

Muriel Asseburg, Der Arabische Frühling: Herausforderung und Chance für die deutsche und europäische Politik. Berlin: Stiftung Wissenschaft und Politik. SWP-Studie 2011/S 17, Juli 2011, http://www.swp-berlin.org/de/produkte/swp-studien-de/swp-studien-detail/article/arabischer_fruehling.html.

Stiftung Wissenschaft und Politik, Themendossier: Umbruch in der arabischen Welt. Berlin, 2011, http://www.swp-berlin.org/de/swp-themendossiers/umbruch-in-der-arabischen-welt.html.

UNDP, Arab Human Development Report, 2002-2009, New York, 2002-2009, http://www.arab-hdr.org. Kurzfassung in deutscher Sprache: http://www.arab-hdr.org/publications/other/ahdr/ahdr09-inbrief-ge.pdf.
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