Ein Demonstrant mit der ägyptischen Nationalflagge bei einer Demonstration in Kairo am 11. März 2011.

15.3.2012 | Von:
Asef Bayat

Die arabische Straße in postislamistischen Zeiten

Revolutionen geschehen, wo wir sie nicht erwarten, meint Asef Bayat. Und wenn kollektive Unzufriedenheit zu gemeinsamem Handeln führe, entwickle sich oft eine unvorhersehbare Dynamik.

Tausende von ägyptischen Demonstranten versammeln sich auf dem Tahrir Square, dem Mittelpunkt des ägyptischen Aufstands, in Kairo, Ägypten.Tausende von ägyptischen Demonstranten versammeln sich auf dem Tahrir Square, dem Mittelpunkt des ägyptischen Aufstands, in Kairo, Ägypten. (© AP)

Der Volksaufstand in Tunesien und dann auch in anderen arabischen Ländern kam für viele überraschend - westliche Beobachter, die arabische Oberschicht und sogar diejenigen, die diesen bemerkenswerten Vorfall ausgelöst hatten. Die Überraschung scheint gerechtfertigt zu sein. Wie hätte man sich auch vorstellen können, dass eine Kampagne gewöhnlicher Araber in so kurzer Zeit Diktatoren stürzen würde, die seit Jahrzehnten über autoritäre Staaten geherrscht haben? Es handelt sich hier um eine Region, in der die Lebenserwartung von 'Präsidentschaften' einzig der 'ewigen' Herrschaft ihrer Scheiche, Könige und Ayatollahs entspricht, die sich auf Öl und politische Rente verlassen (westlichen Schutz), um ihre Macht zu halten und die Völker zu unterjochen. Aber die Verwunderung über die arabische Revolution hat noch einen anderen Ursprung - das gemeinsame Misstrauen unter der arabischen Oberschicht und deren Verbündeten von außerhalb gegenüber der so genannten "arabischen Straße" - diese wird aufgrund ihrer "gefährlichen Irrationalität" und "bedauernswerten Teilnahmslosigkeit" zugleich gefürchtet und bemitleidet.

Aber die Geschichte liefert uns ein komplexeres Bild. Weder "irrational" und zu Unruhen neigend, noch "teilnahmslos" und "erschöpft", vermittelt die arabische Straße die Stimmung der Gemeinschaft und die abweichenden Meinungen, die von unterschiedlichen Anhängerschaften zum Ausdruck gebracht werden, die nur wenige oder keine wirksamen institutionellen Kanäle zur Äußerung ihrer Unzufriedenheit haben. Das Ergebnis ist eine Straßenpolitik, durch die Araber trotz allem Wege gefunden haben, um ihre Ansichten und Interessen auszudrücken. In den letzten Jahren hat sich die arabische Straße gewandelt. Mit neuen Mitwirkenden und Kommunikationsmitteln ist sie nun bereit, einige tief greifende Änderungen in der Politik der Region in die Wege zu leiten.

Die arabische Welt hat eine lange Geschichte dieser "Straßenpolitik" vorzuweisen. Es haben sich Volksbewegungen erhoben, um sich kolonialer Herrschaft zu widersetzen, wie in Syrien, dem Irak, Jordanien und dem Libanon in den späten 1950ern, nachdem Nasser den Suezkanal verstaatlicht hatte. Der erfolglose dreiseitige Angriff von Großbritannien, Frankreich und Israel im Oktober 1956 zur Rückgewinnung der Kontrolle über den Kanal verursachte eine Flut von Volksprotesten in arabischen Ländern zugunsten von Ägypten. Die unruhigen Jahre im Anschluss an 1956 stellten wahrscheinlich die letzte große panarabische Solidaritätsbewegung bis zur pro-palästinensischen Welle von 2002 dar. Aber soziale Proteste von Arbeitern, Handwerkern, Frauen und Studenten für inländische soziale Entwicklung, Bürgerrechte und politische Mitwirkung erklangen sogar weiterhin, als der arabische Staat repressiver wurde. In den 1980ern kam es zu Wellen wilder Streiks und zu Straßenprotesten in Marokko, dem Sudan, dem Libanon, Tunesien, Jordanien und Ägypten gegen die Senkung der Konsumgütersubventionen, Preiserhöhungen, Lohnkürzungen und Kündigungen - Entwicklungen, die größtenteils mit den vom Internationalen Währungsfonds empfohlenen Strukturanpassungsprogrammen verbunden waren. In der Zwischenzeit spielte die anschwellende Studierendenschaft weiterhin Schlüsselrollen bei den Volksbewegungen, entweder unter den weltlich-nationalistischen und linken Kräften, oder unlängst auch unter dem Banner des Islamismus.

Die erste palästinensische Intifada (1987 - 1993), eine der grundlegendsten Basisbewegungen im Nahen Osten während des vergangenen Jahrhunderts, vereinte die Forderung nach Selbstbestimmung mit demokratischer Regierung und der Rückforderung der individuellen und nationalen Würde. An dem Aufstand, der durch einen von einem israelischen LKW-Fahrer verursachten tödlichen Unfall ausgelöst wurde und vor dem Hintergrund einer jahrelangen Besetzung stattfand, beteiligte sich fast die gesamte palästinensische Bevölkerung, insbesondere Frauen und Kinder, die auf gewaltfreie Methoden für den Widerstand gegen die Besetzung zurückgriffen, wie zum Beispiel zivilen Ungehorsam, Streiks, Demonstrationen, Steuereinbehalt und Produktboykotte. Die Bewegung wurde hauptsächlich von den örtlichen (verglichen mit verbannten) Führern geleitet und baute zu ihrer Unterstützung auf Volkskomitees (z.B. für Frauen, Freiwilligenarbeit und medizinische Hilfe), während sie als noch unausgereifte Institution für einen zukünftig unabhängigen palästinensischen Staat diente. Diese Intifada bleibt ein Vorbild und eine Inspiration für heutige Protestierende.

In den späten 1990ern und 2000ern entstand die nächste große Welle arabischer Straßenpolitik, die noch heute andauert. Die arabische Straßenpolitik nahm als Reaktion auf Israels Übergriffe auf die palästinensische Westbank und Gaza und auf die Anglo-US-Invasion in Afghanistan und den Irak eine ausgeprägte panarabische Richtung an. Für kurze Zeit schienen die arabischen Staaten ihre feste Kontrolle zu verlieren und in der Öffentlichkeit wurden immer mehr Oppositionsgruppen laut, sogar unter den "verwestlichten" und "apolitischen" Teilen der Bevölkerung. In Dutzenden arabischer Städte marschierten Millionen auf, um gegen das zu demonstrieren, was sie als amerikanisch-israelische Beherrschung der Region betrachteten. Diese gegen ausländische Kräfte gerichteten Kämpfe genossen manchmal die stillschweigende Zustimmung der arabischen Staaten, denn sie lenkten den Dissens im Volk gegen ihre eigene repressive Herrschaft in andere Bahnen. Eine ganze Weile lang schafften es die arabischen Staaten, die politische Klasse durch Verbreitung eines gemeinsamen Diskurses auf Grundlage von Nativismus, Religiosität und Anti-Zionismus zu neutralisieren, während sie gleichzeitig jeden wirksamen Widerstand gegen ihre eigenen Regierungen einschränkten.

Allerdings scheint die Lage sich zu wandeln. Es gibt nun Anzeichen für eine neue arabische Straße mit postnationalistischen, postislamistischen Ansichten und neuen Mobilisierungsformen. Die Demokratiebewegung 2004 in Ägypten - mit der Kifaja ["Es ist genug"; Anm. d. Red.] im Mittelpunkt - mobilisierte tausende Berufstätige der Mittelklasse, Studenten, Lehrer, Richter, und Journalisten, die ein Ende des Notstandsgesetzes, die Freilassung politischer Gefangener, das Ende von Folter und ein Ende der Präsidentschaft von Hosni Mubarak forderten. Diese Bewegung baute direkt auf den Aktivitäten des Volkskomitees für Solidarität der palästinensischen Intifada auf, entschied sich für eine Zusammenarbeit mit "Volkskräften" anstatt mit traditionellen Oppositionsparteien, brachte die Kampagne auf die Straßen anstatt sie von ihrem Hauptsitz aus zu übermitteln und konzentrierte sich auf inländische Angelegenheiten anstatt einfach auf internationale Forderungen.

Erst kürzlich führte die "Zedernrevolution", eine Basisbewegung von ungefähr 1,5 Millionen Libanesen aus allen gesellschaftlichen Schichten, die sinnvolle Souveränität, Demokratie und ein Ende ausländischer Einmischung forderten, 2005 zum Rückzug syrischer Streitkräfte aus dem Libanon. Die grüne Welle im Iran, eine breite Demokratiebewegung, die 2009 im Anschluss an die betrügerischen Präsidentschaftswahlen aufkam, hat als Auftakt für den heutigen arabischen Frühling gedient. Diese haben sich alle insofern von der traditionellen arabischen Politik gelöst, dass sie einen neuen postislamistischen und postideologischen Kampf darstellen, der die Anliegen nach nationaler Würde mit sozialer Gerechtigkeit und Demokratie vereint. Diese Bewegungen haben pluralistische Wählerschaften, verfolgen neue Mobilisierungsmethoden (wie z.B. Boykottkampagnen, Protestkunst und Cyber-Mobilisierung) und sind der traditionellen Parteipolitik überdrüssig.


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