Blick auf das Gebäude des brasilianischen Nationalkongress, ein Gebäude des Architekten  Oscar Niemeyer.

30.5.2014 | Von:
Raúl Zibechi


Übersetzung: Barbara Buxbaum

Chefe Brasil

Brasilien bestimmt in vielen wirtschaftlichen und militärischen Belangen, wie sich ganz Südamerika entwickelt. Aber seine Vormachtstellung ist zunehmend bedroht – auch durch die sozialen Spannungen im Land selbst.

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Brasilianische Soldaten bereiten sich auf einen UN - Einsatz in Haiti vor, 2004.Brasilianische Soldaten bereiten sich auf einen UN - Einsatz in Haiti vor, 2004. (© picture-alliance/AP)
m vergangenen Jahrzehnt war Brasilien eine der stärksten Wirtschaftsmächte der Welt, auch wenn das Wachstum in den letzten zwei Jahren nachgelassen hat. Vor 2020 wird es jedoch sicher den fünften Platz erreichen und dabei nur noch von China, den USA, Indien und Japan übertroffen sein. Diese hohe Platzierung ist nicht verwunderlich. Erstellt man Listen mit den jeweils fünf größten, am dichtesten besiedelten und rohstoffreichsten Ländern der Erde, taucht Brasilien in jeder davon auf. Brasilien schöpft also nur ein lange bestehendes Potenzial aus. Wir erleben die Aufhebung des Verhältnisses Zentrum-Peripherie, auf das sich der Kapitalismus in den vergangenen fünf Jahrhunderten stützte. Dieses Verhältnis führte dazu, dass sich eine ungerechte Reichtumskonzentration auf der Nordhalbkugel sowie ein ebenso großes Ausmaß an Armut auf der Südhalbkugel bilden konnte.

Der Beginn des neuen Jahrtausends brachte jedoch eine Veränderung mit sich: Einer Handvoll Länder, hier besonders den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika), gelang es, sich aus ihrer marginalisierten Position zu befreien. In der Folge veränderte sich die wirtschaftliche Weltkarte und es entstanden neue internationale Beziehungen. Der Aufstieg der BRICS-Staaten bedeutet eine Art wirtschaftliches, politisches und militärisches Erdbeben für die Welt, das in der Zukunft definitiv auch tiefgreifende kulturelle Veränderungen beinhalten wird. Für Lateinamerika bringt der Aufschwung Brasiliens zur führenden Wirtschaftsmacht des Subkontinents langfristige Veränderungen mit sich, sowohl in geopolitischer Hinsicht als auch in Bezug auf die sozialen Bewegungen.

Brasiliens Aufstieg zur Weltmacht

Brasiliens Aufstieg zur Weltmacht begann vor einem halben Jahrhundert. Die beiden Amtsperioden des Präsidenten Getúlio Vargas (1930–1945 und 1951– 1954) waren entscheidend, um den Grundstein für die heutige Industrienation zu legen, die stolz auf sich selbst und entschlossen genug ist, sowohl ihre schier unermesslichen Rohstoffe zu fördern als auch ihr demografisches und geopolitisches Potenzial zu entwickeln. Unter Vargas wurden Firmen wie Petrobras gegründet, der heute weltweit viertgrößte Mineralölkonzern. Dieser entdeckte im vergangenen Jahrzehnt die meisten neuen Erdölvorkommen. Zudem entstanden zivile und militärische Think Tanks wie das Institut für Angewandte Ökonomie (IPEA) und die Escola Superior de Guerra, die Oberste Kriegsschule, die von einem Großteil des nationalen Unternehmertums durchlaufen wurde.

Nachdem 2003 Luiz "Lula" da Silva in den Palácio do Planalto, den Sitz der brasilianischen Regierung, einzog, war das Potenzial bereit, sich zu entfalten. So wurden mehrere Initiativen ins Leben gerufen – dazu gehören das Programm zur Beschleunigung des Wachstums, das die Wirtschaft fördern und konsolidieren soll, eine nationale Verteidigungsstrategie für den Aufbau einer leistungsstarken und unabhängigen Militärindustrie sowie das Programm "Bolsa Família", um die Armut zu verringern und den sozialen Frieden zu fördern.

Zudem lassen sich drei parallel ablaufende Prozesse verzeichnen: ein Anwachsen und Erstarken der führenden Eliten sowie eine Allianz zwischen der international agierenden brasilianischen Bourgeoisie und dem Staatsapparat, der sowohl das Militär als auch öffentliche Regierungsmitglieder einschließt, und zuletzt eine Anhäufung von Kapital im Land – dank der Pensionsfonds und des Wachstums der brasilianischen Entwicklungsbank (BNDES), die mittlerweile weltweit zu den führenden Entwicklungsbanken zählt.

Zu der Gruppe von Managern der Kapital- und Pensionsfonds (die 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts Brasiliens ausmachen), gehören zu einem großen Teil auch Gewerkschaftsführer, die Bündnisse mit den führenden Unternehmen eingegangen sind. Diese neuen Eliten sind in der Lage, den Rückgang der Wirtschaftskraft der USA für sich zu nutzen und Räume zu besetzen, die ihre Vormachtstellung innerhalb der Region noch weiter ausbauen. Dies erreichen sie unter anderem durch strategisch wichtige Beziehungen mit Argentinien und Venezuela. Hierbei geht es um das Vordringen in "leere" Gebiete, wie etwa in das Amazonas-Becken, und in andere südamerikanische Länder oder nach Ostafrika – Regionen, die empfänglich sind für das "brasilianische" Kapital, sein privates und staatliches Bankensystem, sein Militär und seine Zivilverwaltung.

Der Ausbau von Projekten zur Integration wie dem Gemeinsamen Markt des Südens (Mercusor) oder der Union der Südamerikanischen Nationen (Unasur) sowie dem ersten überregionalen Militärbündnis, dem Südamerikanischen Verteidigungsrat (CDS) ist Teil eines Netzwerkes aus Beziehungen und Abkommen, das von Brasilien initiiert wurde. Das wichtigste Projekt ist die "Initiative für die Integration der regionalen Infrastruktur Südamerikas" (IIRSA), die 2000 von Fernando Henrique Cardoso angestoßen und von Lula fortgeführt wurde. Zwölf Verkehrsachsen sollen künftig bislang auf dem Landweg voneinander isolierte Teile des Subkontinents verbinden. Vor allem die Beförderung von Gütern von der Atlantik- zur Pazifikküste und der Handel mit China werden dadurch beschleunigt. Zu den größten Profiteuren zählen brasilianische Baufirmen sowie Agrarunternehmen und Bergbaukonzerne, die ihre Transportkosten verringern. Viele der Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des Projekts werden mittlerweile von der brasilianischen Entwicklungsbank finanziert, das Empfängerland verpflichtet sich damit aber dazu, brasilianische Firmen unter Vertrag zu nehmen. Der zweite Aspekt ist die Entstehung einer regional ausgerichteten Hegemonialmacht – ein Novum in der lateinamerikanischen Geschichte: Alle früheren Hegemonialmächte kamen von außerhalb und vertraten offensichtlich andere Interessen als die der Region. Heute sind die Dinge wesentlich komplexer. Den kleinen südamerikanischen Ländern eröffnet sich ein besonders schwieriges Panorama, in dem das Überleben der Nationen als relativ unabhängige Staaten
in den kommenden Jahrzehnten infrage
gestellt werden wird. Weite Gebiete der Grenzregionen von Paraguay, Bolivien und Uruguay werden bereits seit mehreren Jahrzehnten von brasilianischen Einwanderern und Unternehmern besiedelt. Dennoch haben brasilianische Strategen ein Projekt zur Integration entwickelt, das nicht auf eine Vormachtstellung gegenüber ihren Nachbarn abzielt. Es steht also noch lange nicht fest, ob sich die Weltmacht Brasilien in einen neuen Imperialisten verwandeln wird. Es existiert kein Automatismus, nach dem die Schwellenländer die Geschichte der europäischen Kolonialmächte wiederholen müssen. Der italienische Soziologe Giovanni Arrighi macht am Beispiel Chinas deutlich, dass auch ein friedlicher Aufstieg möglich sein kann.

Die Länder des Subkontinents können sich also von den Ambitionen der neuen Macht abgrenzen, indem sie wie Ecuador ihre Beziehungen zu Brasilien abbrechen und sich China zuwenden. Derzeit herrscht in den innerkontinentalen Beziehungen allerdings eine Tendenz zum Konsens vor, die seitens der brasilianischen Regierung mit einer Mischung aus Stärke und Zurückhaltung angetrieben wird. Dennoch, wenn essenzielle Interessen Brasiliens betroffen sind, wie etwa bei Energiefragen, wird auch mit militärischen Drohgebärden reagiert: Als Paraguay höhere Preise für den Strom aus dem gemeinsam betriebenen Wasserkraftwerk Itaipú durchsetzen wollte, ließ die brasilianische Regierung ein Militärmanöver an der Grenze abhalten.

Der Aufschwung führt zu neuen Protesten

Grundsätzlich hat der Aufschwung Brasiliens und die damit verbundene Menge an Infrastrukturmaßnahmen zu neuen Protestwellen geführt: So etwa 2011 in Bolivien, als ein Teil der Bevölkerung gegen den von der brasilianischen Entwicklungsbank finanzierten Bau der Fernstraße, die durch das Territorium der Indigenen im Nationalpark Isibro Secure (TIPNIS) führen sollte, demonstrierte. Hierbei prallten die kommerziellen und geopolitischen Interessen Brasiliens mit den Interessen der indigenen Gemeinden zusammen. Der Protest erzwang die einsweilige Aussetzung der Bauarbeiten. Die sozialen Bewegungen sind also in der Lage, die neue Großmacht herauszufordern – auch innerhalb Brasiliens selbst. Ein Beispiel dafür ist der hartnäckige Widerstand der indigenen Gemeinden gegen den Bau des Staudamms in Belo Monte am Rio Xingu, der mit seiner Leistungsfähigkeit bei der Stromerzeugung der drittgrößte weltweit sein würde. Schon einmal, Ende der 1980er-Jahre, gelang es den Indigenen, den Bau des Wasserkraftwerks zu stoppen.

Zu solchen kleineren, lokalen Protestaktionen kommen seit Juni 2013 überregionale Demonstrationen und neue soziale Bewegungen hinzu. Viele der neuen Initiativen wie der freie Radiosender Indymedia, die Bewegung der arbeitslosen Arbeiter, die Bewegung der obdachlosen Arbeiter (MTST), die Bewegung für den Nulltarif (MPL) oder die Basiskomitees "Comitês Popular da Copa" versammeln eine neue Generation von Aktivisten, die ihr Engagement unter der Regierung der regierenden Arbeiterpartei (PT) begonnen hatten. Sie fühlen sich jedoch nicht an die Parteigeschichte gebunden, sondern leiden vielmehr unter den Auswirkungen der Stadtreformen zur Privatisierung, die ihre Regierung umgesetzt hat. In der Bewegung für den Nulltarif (MPL) beispielsweise sind zwei bemerkenswerte Protestaktionen organisiert: der "Aufstand der Busse" (Revolta do Buzu) 2003 in Salvador im Bundesstaat Bahia, der 40.000 Menschen gegen steigende Fahrpreise mobilisierte, und die "Revolte der Drehkreuze" (Revolta das Catracas) in Florianópolis im Jahr 2004. Dabei gehen diese von kleinen Zellen mit jeweils ein paar Dutzend Aktivisten aus, die in den Großstädten leben. Sie kennen die Realität des städtischen Nahverkehrs, zeigen Missstände auf und setzen die Behörden mit gezielten Aktionen unter Druck. Seit Dezember 2013 veranstalten Jugendliche zwischen 14 und 18 Jahren aus den Favelas, Afrobrasilianer und Arme, Flashmobs in den Einkaufszentren der Stadt. Sie kommen in großen Gruppen, um sich dort zu amüsieren, zu singen, zu tanzen oder einfach, um dort Zeit zu verbringen. Diese Treffen werden von den Eigentümern der Einkaufszentren, den Vertretern der großen Medien und den regierenden Parteien als Protestaktion eingestuft. Bislang gab es schon dutzende Festnahmen und hunderte Jugendliche wurden von der Militärpolizei verprügelt. In Brasilien wird mittlerweile sehr viel über diese "Rolezinhos" (Verniedlichung von Bummeln) diskutiert, da dadurch offensichtlich wird, wie präsent die Diskriminierung von Afrobrasilianern und Armen in der Gesellschaft ist.

Diese und anderen neuen Bewegungen haben jenes Konsensgeflecht, das die Regierung Lula auf der Grundlage der Sozialpolitik wie beispielsweise der Bolsa Familia gewebt hatte, zerrissen. Der soziale Konflikt wird auch einen großen Einfluss auf das Bild Brasiliens als Regionalmacht haben, auch wenn es noch zu früh ist, diesen genau zu untersuchen. Im besten Fall wird die neue soziale Bewegung zu einer Kraft, die die Demokratie stärkt und die in der Lage sein wird, die internen Ungleichheiten und Brasiliens Vormachtstellung abzuschwächen.

Aus dem Spanischen von Barbara Buxbaum

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Autor: Raúl Zibechi für bpb.de
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