Afghanen nach einer Bombenexplosion am 14. November 2010 in Dschalalabad, östlich von Kabul.

15.9.2008 | Von:
Babak Khalatbari

Afghanistan unter dem Terror der Taliban

Rückblick 2001 bis 2007
Eine Gruppe von afghanischen Flüchtlingsfrauen leben in einem verlassenen Gebäude in Kabul (4.03.2005). Anlässlich des Internatioanlen Frauentages am 8. März werden Geschenke an 300 afghanische Frauen verteilt, die von Familien und Freunden der U.S. Streitkräfte gespendet worden sind.Eine Gruppe von afghanischen Flüchtlingsfrauen: Unter dem Terror-Regime der Taliban hatten Frauen und Mädchen besonders zu leiden. (© AP)

Wie konnte die Talibanbewegung wieder erstarken, und warum erfährt sie in manchen Landesteilen Afghanistans Unterstützung? Um die derzeitige Situation bewerten zu können, bietet sich ein Blick in die Vergangenheit an. Politisch wie militärisch formierte sich die Talibanbewegung im Jahr 1993 und griff ab 1995 massiv in die Auseinandersetzungen in Afghanistan ein. Den Großteil ihrer Kämpfer rekrutierte die Bewegung aus den Koranschulen (madrassas) entlang der afghanisch-pakistanischen Grenze, mit deren Hilfe sie die Hauptstadt Kabul im September 1996 einnahm und im Folgejahr bis auf einige Teile im Nordosten ganz Afghanistan kontrollierte. Das Land wurde von ihnen in "Islamisches Emirat Afghanistan" umbenannt, das nur von Pakistan, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten diplomatisch anerkannt wurde. Aus religiösen Gründen wurden Musik, Sport, Bilder und Fernsehen verboten, der größte Teil der Schulen und Universitäten geschlossen. Männer mussten sich Bärte wachsen lassen, und Frauen durften nur mit männlicher Begleitung und in Ganzkörperverschleierung (burqa) das Haus verlassen.

Schon im Jahr 1999 wurde den Taliban die Kooperation mit der Terrororganisation al-Qaida unterstellt. Kurz nach den Anschlägen des 11. September 2001 begann am 7. Oktober 2001 die Bombardierung Afghanistans, rasch folgte die Bodenoffensive amerikanischer Truppen in Kooperation mit den Milizen der Nordallianz. Die Talibanbewegung und ihre Anhänger verloren innerhalb weniger Wochen im ganzen Land ihren Rückhalt und wurden schließlich am 13. November 2001 aus Kabul vertrieben. Der Weg zu einer politischen Neuordnung des Landes schien bereitet. Die so genannte Nordallianz hatte in der ersten Jahreshälfte 2001 zwischen fünf und zehn Prozent des Landes im Nordosten, im Wesentlichen in der Provinz Badakshan, unter ihrer Kontrolle. Mit der Ermordung von Ahmad Shah Massud am 9. September 2001 durch ein Sprengstoffattentat schien das Schicksal der Nordallianz besiegelt zu sein. Rückblickend muss daher der Vormarsch der Nordallianz gegen Kabul als ein Zugeständnis der USA angesehen werden, da diese in der Nordallianz einen natürlichen Verbündeten im Kampf gegen die Taliban sahen. Das Vorhaben der Vereinten Nationen, Kabul als de- oder entmilitarisierte Zone zu erhalten, war zum Scheitern verurteilt, als der Nordallianz von den USA gestattet wurde, die Hauptstadt zu besetzen, und über Nacht rund 5.000 Taliban anscheinend spurlos verschwanden. Ethnisch wie politisch wurde damit den Nachkriegsverhandlungen entscheidender Boden entzogen. Erstmals in der Geschichte Afghanistans sahen sich die tadschikischen Führer in der Lage, die historisch gewachsene paschtunische Dominanz zu brechen. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde der Versuch unterlassen, verhandlungsbereite, moderate Vertreter der Talibanbewegung in den politischen Prozess einzubeziehen und so die Bewegung aufzubrechen und zu schwächen. Da in den paschtunischen Gebieten südlich von Kabul die Bevölkerung weitgehend von den Taliban entwaffnet wurde, hatten die Tadschiken es relativ einfach, entlang der Fernverkehrsstraßen nach Süden vorzustoßen und den angrenzenden Gebieten ihr Regime aufzuzwingen. Mit dem parallel dazu verlaufenden Prozess der Stigmatisierung der Paschtunen als Taliban wurden auch die traditionellen Stammeseliten vom politischen Prozess ausgeschlossen. Eine erste Folge dessen war die absolute Unterrepräsentanz paschtunischer Vertreter bei den Bonner Verhandlungen auf dem Petersberg. Dieser Sachverhalt führte zu anhaltenden Spannungen, die die Karzai-Regierung dazu zwangen, mit hohem zeitlichen wie finanziellen Aufwand ethnisch ausgleichende Kompromisse zu suchen. Nicht zuletzt diese Auseinandersetzungen liefern der Talibanbewegung zunehmend Nährboden im Süden und Südosten Afghanistans.

Da die afghanische Regierung wegen der grassierenden Korruption und der Nichterfüllung vieler Versprechen in den Augen der Bevölkerung ihre Legitimität weitgehend verloren hatte, wenden sich seit Anfang 2006 viele einstige Anhänger den Oppositionskräften zu. Seit Mai 2006 erfolgt zudem eine Zunahme der Anschläge und Selbstmordattentate, die Verfestigung der nichtstaatlichen Gewaltmonopole sowie eine Zunahme der Opium- (Süden) und Cannabisproduktion (Norden). Die Feststellung, dass die Medien über den Irak zu schlecht und über Afghanistan zu gut berichten, scheint seitdem in doppelter Hinsicht nicht mehr zuzutreffen. Seit Anfang 2007 erfolgt eine Zunahme der militärischen Operationen mit hohen zivilen Opfern. Der Legitimitäts- und Loyalitätsverlust der Regierung nimmt weiter zu, was unter anderem zu einer Formierung der politischen Opposition in Form der National United Front unter dem Vorsitz Burhanuddin Rabbanis im März 2007 führte. Die Korruption erscheint immer mehr als allmächtiger Krake, zudem ist der Versuch eines ethnischen Ausgleichs in der Regierung Karzai gescheitert. Während das paschtunische Lager weiterhin eine Verstärkung seiner Präsenz im Machtgefüge fordert, deuten Gerüchte über mögliche Kabinettsveränderungen auf das Bestreben tadschikischer Führungspersönlichkeiten hin, verlorene Machtposition möglichst noch 2007 wieder zu erlangen. Innenpolitisch zeichnet sich ein Machtkampf zwischen moderaten und islamistischen Kräften ab. Das internationale Afghanistan-Engagement wird durch diese Entwicklung und den sich nur langsam vollziehenden Wiederaufbauprozess, der in den Medien nicht die notwendige Berücksichtigung erfährt, sowie den hohen Blutzoll der entsandten Soldaten, Polizisten und Entwicklungshelfer in vielen europäischen Ländern und Kanada mittlerweile von unterschiedlich großen Bevölkerungsteilen in Frage gestellt.

Die Mandate und ihre Bedeutung

Auf der deutschen Seite konzentriert sich die Diskussion auf den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch um die folgenden drei Mandate und die jeweiligen Optionen einer Verlängerung oder Nichtverlängerung: OEF, ISAF und den Tornadoeinsatz.

Die Grundlage der von den USA geführten Mission Operation Enduring Freedom (OEF) sind die Resolutionen 1368 (2001) und 1373 (2001) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN) sowie Artikel 51 der VN-Charta und Artikel 5 des NATO-Vertrages zu gegenseitigem Beistand. Es beteiligen sich 20 Nationen mit Beiträgen zur OEF, davon 17 in Afghanistan. Der Deutsche Bundestag beschloss die Beteiligung an der OEF erstmals am 16. November 2001. Derzeit umfasst das Mandat die Bereithaltung von 25 Sanitätskräften, 100 KSK-Soldaten sowie Seestreitkräfte im Einsatz am Horn von Afrika. Auch weiterhin befindet man sich in Afghanistan sowie in vielen anderen Staaten im Kampf gegen den Terror. Die US-geführte OEF wird aus diesem Grund so lange benötigt, bis die Urheber der Anschläge von 9/11 festgesetzt werden können und die generelle Terrorbedrohung neutralisiert ist. Ein Ausscheren Deutschlands aus dem OEF-Mandat ist ohne politischen Flurschaden nicht denkbar. Die zu erwartende Folge wäre eine erneute transatlantische Verstimmung und ein Vertrauensverlust bei Bündnispartnern innerhalb der NATO. Zusätzlich könnten bei der Nichtverlängerung des OEF-Mandats deutsche ISAF-Truppen für Operationen im Süden Afghanistans angefordert werden. Man sollte bei der Mandatsentscheidung zwischen Kosten und Nutzen abwägen und sich auf die Stärken der Bundeswehr im Norden besinnen. Eine nicht mehr gewährleistete Trennung von Kampfeinsätzen gegen Terroristen im Süden und die zivil-militärische Wiederaufbaumission im Norden des Landes könnte durch eine Nichtverlängerung des OEF-Mandats zum einen bei vielen Afghanen auf Unverständnis stoßen und zum anderen den Deutschland-Bonus am Hindukusch weiter reduzieren.

Die Grundlage für das Entstehen der ISAF basiert auf der Bonner Vereinbarung über den Wiederaufbau Afghanistans vom Dezember 2001. Relativ zeitnah, am 20. Dezember 2001, beschloss der VN-Sicherheitsrat die Aufstellung einer solchen Truppe, und am Tag darauf beschloss der Deutsche Bundestag erstmals die Beteiligung deutscher Streitkräfte an dieser von der VN mandatierten Mission. Die 37 teilnehmenden Staaten sind von den VN ermächtigt worden, alle zur Erfüllung ihres Mandats notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Damit können im Ernstfall auch Kampfeinsätze gegen militante oder kriminelle Gegner der ISAF-Schutztruppe gemeint sein. Die ISAF besteht aus rund 36.000 Soldaten, aus Deutschland stammen ca. 3.000. ISAF kann als das stabilisierende Rückgrat des fragilen afghanischen Staates beschrieben werden. Sollten kurz- bis mittelfristig die ISAF-Truppen abgezogen werden, droht mit großer Wahrscheinlichkeit das afghanische Staatswesen zusammenzubrechen. Dies hätte verheerende Folgen nicht nur für die Bevölkerung und für die gesamte Region, sondern auch für die Zielregionen des internationalen islamistischen Terrors, speziell die USA und Europa. Das Signal, das durch eine ausbleibende Mandatsverlängerung 2007, 2008 oder später entstünde, würde sicherlich den Radikalislamisten zusätzlich "politische Morgenluft und neue Antriebskraft" verschaffen, ganz abgesehen von der bündnispolitischen Blamage. Deutschland wird international wie in Afghanistan durch sein außenpolitisches Auftreten unter Bundeskanzlerin Angela Merkel als starker Partner wahrgenommen. Zudem hat sich die Bundeswehr bislang im Norden Afghanistans durch ihren zivil-militärischen Ansatz profiliert. Zu guter Letzt darf nicht vergessen werden, dass Deutschland nach den USA und Großbritannien der drittgrößte ISAF-Truppensteller ist. Die Nichtverlängerung des ISAF-Mandats durch den deutschen Bundestag könnte somit für ISAF den Anfang vom Ende darstellen.

Ferner sind seit dem 15. April 2007 Tornado-Aufklärungsjets der Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. An direkten Kampfhandlungen sind die sechs Maschinen allerdings nicht beteiligt. Das Bundestagsmandat für ISAF und den Tornadoeinsatz ist bis zum 13. Oktober 2007 befristet. Folglich steht die Verlängerung des deutschen Mandats für die Internationale Schutztruppe ISAF, Tornado und OEF im Herbst an. Die NATO beantragte kürzlich bei der Bundesregierung die Verlängerung des Tornado-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan. Wegen der veränderten Sicherheitslage adressierten 22 Mitglieder des amerikanischen Senats in einem Schreiben an NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer die Botschaft, dass die Lasten des Einsatzes in Afghanistan gleichmäßiger unter den NATO-Mitgliedern zu verteilen seien.


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