Afghanen nach einer Bombenexplosion am 14. November 2010 in Dschalalabad, östlich von Kabul.

15.9.2008 | Von:
Babak Khalatbari

Afghanistan unter dem Terror der Taliban

Bewertung

Auch der deutsche Einsatz hilft den Menschen in Afghanistan bei der schrittweisen Verwirklichung einer lebenswerten Zukunft. Trotzdem sind noch lange nicht alle Ziele erreicht. Obwohl in vielen Feldern Beachtliches geleistet wurde, werden die afghanische Gesellschaft und mit ihr die internationale Gemeinschaft in Zukunft noch vor gewaltigen Herausforderungen stehen. Zum einen, weil sich die Sicherheitslage in Afghanistan speziell im Süden und Osten verschlechtert hat, und zum anderen, weil die vor sechs Jahren geweckten Erwartungen auf internationaler und afghanischer Seite teilweise zu ambitioniert und daher unrealistisch erscheinen. Zur Stabilisierung des Landes benötigt man mehr Zeit und weitere Ressourcen, denn wenn man sich mit der Topographie Afghanistans, der Historie des Landes, der Ethnizität, den ungelösten Grenzstreitigkeiten mit angrenzenden Nachbarstaaten, der Drogenökonomie und dem Wirken der Talibanbewegung auseinandersetzt, wird deutlich, dass es für ein Land wie Afghanistan keine einfache Lösung für die vielfältigen Probleme geben kann. Bei den im Oktober 2007 anstehenden Entscheidungen sollte trotz der verschiedenen politischen Auffassungen von allen Entscheidungsträgern bedacht werden, dass die Bemühungen um den Wiederaufbau und die Demokratisierung Afghanistans bei einem verringerten oder gar ausbleibenden Engagement vergebens gewesen sein könnten. Deutsche Soldaten, Diplomaten und Entwicklungshelfer würden dann vor den Trümmern ihrer langjährigen Arbeit stehen. Zudem würde ein Rückzug einerseits Afghanistan in eine humanitäre Katastrophe stürzen und andererseits die NATO vor eine Zerreißprobe stellen.

Nach der internationalen Isolierung während der Talibanherrschaft kehrte Afghanistan nach dem Sturz der Taliban gegen Ende 2001 in die internationale Staatengemeinschaft zurück. Im Jahr 2004 setzte die erste Intervallbewegung ein, da bei der Verfassungsgebung der afghanische Staat - wie übrigens viele arabischen Staaten auch - das Spannungsverhältnis zwischen Islam und Demokratie nicht genügend berücksichtigte. Seit den Parlamentswahlen im Jahr 2005 sind regelmäßige Intervallbewegungen in Afghanistan zu erkennen, bei denen die Monate April bis Oktober in der Regel die Krisenmonate sind. Während dieser Zeit erfolgen einerseits die Mohnernte und andererseits die militärischen und terroristischen Aktionen der Aufstandsbewegung, die oftmals direkt oder indirekt durch den Opiumerlös finanziert werden. In den Monaten November bis März kehrte indes in den vergangenen drei Jahren auf Grund der harten Klimabedingungen eine Art Ruhephase ein, die für Partisanenkriege eigentlich recht typisch ist. Diese beschriebene Intervallbewegung wird zusätzlich durch einen negativen Abwärtstrend ergänzt, der seit Herbst 2005 kontinuierlich weiter zunimmt. Die Authentizität und politische Wahrnehmung der Regierung wird bei gleich bleibender Performance irgendwann beim afghanischen Volk für Unverständnis sorgen, da immer größere Teile der Bevölkerung die Regierung für die schlechte Regierungsführung, den Auswuchs der Drogenökonomie, die ausufernde Korruption und den zu langsam erscheinenden Wiederaufbau verantwortlich machen. Auch werden gegenwärtig die wichtigen Themen der afghanischen Innenpolitik, die sich größtenteils um Armutsreduzierung und Arbeitslosigkeit drehen, nicht genügend berücksichtigt.

Erfolgsmeldungen aus Afghanistan

Neben Entwicklungshemmnissen und -gefahren gibt es auch Erfolge aus Afghanistan zu berichten. Dies ist notwendig, da das internationale Engagement nach rund sechs Jahren die ersten Früchte trägt. So hat sich beispielsweise das legale Pro-Kopf-Einkommen in Afghanistan (335 US-Dollar) seit 2001 fast verdreifacht, das Wirtschaftswachstum liegt seit mehreren Jahren im zweistelligen Bereich und wird für 2006/2007 auf rund 14 Prozent geschätzt, und die afghanische Regierung konnte die eigenen Einnahmen von 275 Mio. US-Dollar in 2005 auf 715 Mio. im Jahr 2006 erhöhen. Des Weiteren haben 50 Prozent der schulpflichtigen Kinder Zugang zu Schuleinrichtungen, im Jahr 2002 waren es nur 22 Prozent. Seit 2001 wurden in Afghanistan insgesamt rund 3.500 Schulen gebaut, alleine 300 von der Bundesrepublik. Durch diese Hilfe hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler auf ca. 6,5 Millionen, rund zwei Drittel sind davon Mädchen, erhöhen können. Zusätzlich wurden 30.000 Lehrerinnen und Lehrer aus- und fortgebildet. Ähnlich sieht es mit der medizinischen Grundversorgung aus, denn gegenwärtig verfügen ca. 80 Prozent der Bevölkerung über geregelten Zugang zu ihr. Durch die sich verbessernden Rahmenbedingungen kehrten seit 2001 insgesamt mehr als 4,6 Mio. Binnenvertriebene und Flüchtlinge in ihre Herkunftsregion bzw. nach Afghanistan zurück.[7]

Mit ihren finanziellen Leistungen und Zusagen in Höhe von bisher ca. 900 Millionen Euro ist die Bundesrepublik insgesamt das viertgrößte Geberland für Afghanistan.[8] Neben zwei von Deutschland geführten so genannten Provincial Reconstruction Teams (PRTs) in Kunduz und Faizabad widmet sich das deutsche Engagement besonders dem Aufbau der Infrastruktur, des Mittelstands und des Bildungssektors. Durch die Wiederherstellung der Trinkwasser- und Stromversorgung in Kabul, Kunduz und Herat haben rund 2,5 Millionen Personen wieder Zugang zu Energie und Frischwasser. Ferner wurden mehr als 8.000 Entnahmestellen für Trinkwasser bereitgestellt, insgesamt 1.700 Wasserreservoirs und 55 dörfliche Wassernetze versorgen ca. vier Millionen Menschen. Der Bau von Brücken, Straßen und Bewässerungsanlagen trägt dazu bei, dass die Rahmenbedingungen für eine sich gerade entwickelnde Binnenwirtschaft geebnet werden. Diese wird speziell auch durch die Erneuerung einer Hauptverkehrsader, der so genannten ring road, an der rund 60 Prozent der Bevölkerung leben, nachhaltig unterstützt. Insgesamt wurden 715 Kilometer der ring road erneuert und 2.400 Kilometer Zufahrtsstraßen in Stand gesetzt.

Deutschland hat seit 2002 die internationale Führungsrolle für den Wiederaufbau einer professionellen afghanischen Polizei übernommen. Bislang wurden etwa 4.300 Polizisten der mittleren und höheren Dienstgrade aus- und ca. 14.000 weiter fortgebildet. Dem Aufbau der Polizei und Grenzpolizei wird bei der Wiederherstellung der inneren Sicherheit Afghanistans sicherlich eine Schlüsselrolle zukommen. Am 17. Juni 2007 wurde das deutsche Polizeiprojekt an die europäische Polizeimission in Afghanistan (EUPOL AFG) übergeben. Die Mission, welche zunächst drei Jahre dauern soll, umfasst 160 Polizeiexperten aus 21 Ländern der EU sowie Drittstaaten. Die Gehaltszahlungen der afghanischen Polizei werden über den von der UNDP verwalteten Law and Order Trust Fund For Afghanistan (LOTFA) abgewickelt, an dem sich die Bundesrepublik bisher direkt mit sieben Mio. Euro sowie anteilig am EU-Beitrag in Höhe von 135 Mio. Euro beteiligt hat.

In einem Land wie Afghanistan liegen Erfolg und Misserfolg eng beieinander. Bei dieser diffizilen Konstellation ist Kontinuität ein wichtiges Signal. Der zivil-militärische Einsatz am Hindukusch bedeutet Sicherheit für den Westen und eine große Entwicklungschance für Afghanistan. Deutschland kann in Zukunft bezüglich seiner Afghanistan-Politik außenpolitisch erheblich an Kontur gewinnen - oder aber auch einbüßen. Das Thema Afghanistan-Mandate scheint grundsätzlich über ein Potenzial zu verfügen, das sich schnell zu einem innenpolitischen Zankapfel oder außenpolitischen Stolperstein entwickeln kann. Selbst nach den Abstimmungen zu den Mandatsverlängerungen am 12. Oktober 2007 wird daher das Land am Hindukusch die Große Koalition weiter beschäftigen.

Quelle: Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 39/2007)




[7] Weitere ca. 2,5 Mio. halten sich noch in Pakistan und rund 1,9 Mio. im Iran auf.
[8] Jährlicher Grundbeitrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für den Wiederaufbau 2002 bis 2010 sind bislang 80 Mio. Euro; für 2007 wurde der Grundbeitrag auf 100 Mio. Euro erhöht. Darüber hinaus ist Deutschland anteilig an der Wiederaufbauhilfe von Europäischer Union, Weltbank und Asiatischer Entwicklungsbank beteiligt.


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