Nächtliche Skyline von Shanghai
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Das Militär der Volksrepublik China


1.10.2009
Die Volksbefreiungsarmee befindet sich mitten im Umbruch. Das Politbüro arbeitet eifrig daran, das Militär zu modernisieren. Im Vergleich zu anderen Staaten wie den USA gibt China jedoch viel weniger Geld für seine Soldaten aus. Man fördert lieber den wirtschaftlichen Aufschwung.

Militärparade zum 60ten Jahrestag der Volksrepublik China.Militärparade zum 60ten Jahrestag der Volksrepublik China. (© AP)

Zahlen und Fakten



Die Volksbefreiungsarmee (VBA) verfügt derzeit über eine aktive Gesamtmannschaftsstärke von 2,2 Mio. Mann. Die Militärausgaben beliefen sich im Jahr 2008 auf umgerechnet 58 Mrd. US-Dollar. Das sind 17,6 Prozent mehr als im Jahr 2007. Im internationalen Vergleich gibt China jedoch verhältnismäßig wenig für das Militär aus. Der Anteil der Ausgaben in diesem Bereich am BIP beträgt lediglich 1,38 Prozent, zum Vergleich: USA 4,5 Prozent. China ist Atommacht, am 16. Oktober 1964 wurde die erste chinesische Atombombe gezündet. Der Staat verfügt schätzungsweise über 400 strategische und taktische Nuklearwaffen. Im Jahr 2002 ratifizierte die Volksrepublik als erstes Atomwaffenland das 1997 beschlossene IAEA-Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag, das eine erweiterte Kontrolle und Sonderinspektionen für Staaten mit Kerntechnologie vorsieht.

Organisationsstruktur



Entsprechend einer langen chinesischen Tradition, die bis in das zehnte Jahrhundert zurückreicht, besitzt die zivile gegenüber der militärischen Führung das Primat. Auch heute werden alle grundlegenden militärischen Entscheidungen über Krieg, Streitkräfte und Landesverteidigung im Politbüro getroffen. Das Verteidigungsministerium dient überwiegend protokollarischen Zwecken, um ausländischen Gepflogenheiten personell und strukturell zu entsprechen.

Unter der Ebene des Politbüros verläuft die dominante Befehlshierarchie von der Zentralen Militärkommission zu den vier Hauptquartieren (Generalstab, Polit, Logistik, Ausrüstung). Über den Generalstab verläuft die Kommandolinie weiter zu den sieben großen Militärbezirken, welche die Einheiten und Truppenabteilungen der einzelnen Teilstreitkräfte befehligen. Die chinesischen Streitkräfte lassen sich folgendermaßen unterteilen: in Land-, Luft- und Seestreitkräfte. Ergänzt werden diese durch die Zweite Artillerie, die bewaffnete Polizei und die Reserve.

Die Führung der Streitkräfte obliegt der Zentralen Militärkommission (ZMK) der Volksrepublik China. Sie ist verantwortlich für die nationale Militärpolitik, strategische Entscheidungen, militärische Organisationsstrukturen, Waffenentwicklung, Koordination des Militärbudgets und die Beförderung und Auszeichnung des militärischen Führungspersonals.

Die ZMK ist ein Parteiorgan, das der Kommunistischen Partei Chinas die Kontrolle über das Militär sichert. Die ZMK wurde im Jahr 1925 innerhalb der Partei gegründet. Ihre heutige Form geht auf das Jahr 1975 zurück. Seit 1989 ist der Staatspräsident und Generalsekretär der Partei zugleich Vorsitzender der ZMK. Momentan leitet der amtierende Staatspräsident Hu Jintao die ZMK.

Entsprechend der Verfassung der Volksrepublik China ist der Vorsitzende der ZMK dem Nationalen Volkskongress (NVK) und seinem ständigen Ausschuss verantwortlich. Die 1982 gegründete staatliche ZMK besitzt dagegen keine vergleichbare Machtposition. Sie ist lediglich Ausdruck der Bemühungen zur Trennung von Partei- und Staatsorganen. Partei und Militär sind eng miteinander verbunden. Es handelt sich dabei um ein Subordinationsverhältnis, das sich in der Kontrolle des Militärs durch die Partei einerseits und der loyalen Unterstützung der Partei durch die Armee andererseits ausdrückt. Die Kontrolle des Militärs erfolgt über das Militärbudget und das Personalmanagement innerhalb der Armee.

Die vier Hauptquartiere bestehen aus dem Generalstab und jeweils den Hauptabteilungen für Politik, Logistik und militärische Ausrüstung. Jedes Hauptquartier wird durch ein Mitglied der ZMK geleitet. Dem Generalstab unterstehen die gegenwärtig sieben großen Militärbezirke Shenyang, Beijing, Lanzhou, Jinan, Nanjing, Guangzhou und Chengdu. Die Militärbezirke sind administrative Hauptquartiere. Ihnen unterstehen die Einheiten (vom Regiment bis zur Armee) und Truppenabteilungen (vom Zug bis zum Bataillon) der einzelnen Teilstreitkräfte.

Eine Sonderstellung nimmt die Zweite Artillerie ein, die nach chinesischer Terminologie nicht im Rang einer Teilstreitkraft steht, sondern als Waffengattung geführt wird. Die Bezeichnung "Zweite Artillerie" steht für die Raketenstreitkräfte, die mit konventionellen und Atomraketen ausgerüstet sind. Auf Grund ihrer strategischen Bedeutung untersteht die Zweite Artillerie der direkten Kontrolle durch die ZMK. Staatsrat und ZMK verfügen auch über die paramilitärischen Einheiten der bewaffneten Polizei, die offiziell für die Grenzsicherung, zur Feuerbekämpfung und für Wachdienste eingesetzt werden. Und schließlich verfügt das Militär über eine Reserve, die seit 1986 Teil der VBA ist.

Neben den genannten Bereichen, die ihrerseits in sich gegliedert sind, verfügt das Militär über weitere angeschlossene Einrichtungen und Institutionen. Dazu gehören beispielsweise Schulen für Ausbildung und Qualifikation des Führungspersonals (Universität für Nationale Verteidigung, Akademie für Militärwissenschaften, Universität für Nationale Verteidigungswissenschaft und Technologie).

Militärpolitik, -doktrin und Bündnisse



Bis Mitte der 1980iger-Jahre zielte die chinesische Militärdoktrin auf einen totalen Krieg mit der Sowjetunion auf der Grundlage eines "Volkskrieges". Die Idee hierzu entwickelte Mao Zedong während der 1930er-Jahre. Sie beinhaltete die Mobilisierung des gesamten Volkes gegen den Feind. Vor dem Hintergrund veränderter außenpolitischer Konstellationen ging man 1985 dazu über, die Armee auf zeitlich und regional begrenzte militärische Auseinandersetzungen entlang der chinesischen Grenze vorzubereiten. Dabei rechnete man weiterhin mit der Sowjetunion als potenziellen Gegner. Folglich standen die Nordgrenze und die sie verteidigenden Landstreitkräfte im Fokus chinesischer Verteidigungspolitik. Ende der 1980er-, Anfang der 1990er-Jahre kam es zu tiefgreifenden Veränderungen in der strategischen Ausrichtung infolge außen- und innenpolitischer Ereignisse.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 führte zu einer Umorientierung in der Landesverteidigung. Nunmehr erhielt die Verteidigung der Seegrenze Priorität, die sich in der Förderung von Marine und Luftwaffe niederschlug. Dahinter stand die Überlegung, dass Chinas Wirtschaftszentren vornehmlich im Küstenbereich liegen. Gebietsstreitigkeiten mit Anrainerstaaten wie Vietnam, Kambodscha oder Thailand über strategisch wichtige Inseln im Südchinesischen Meer führten im weiteren zu einer Ausdehnung der Küsten- auf die Hochseeverteidigung.

Die Niederschlagung der Tiananmen-Bewegung im eigenen Land (1989) bewirkte, dass China der Zugang zu westlicher Militärtechnologie verwehrt und die Modernisierung der Streitkräfte erschwert wurde. Folglich suchte China erneut die Annäherung an Russland, um in den Besitz russischer Militärtechnologie zu gelangen.

Der Golfkrieg 1990 als drittes Ereignis erweiterte die Militärdoktrin Chinas dahingehend, dass die chinesischen Streitkräfte künftig in die Lage versetzt werden sollten, zeitlich und regional begrenzte militärische Auseinandersetzungen unter Hightech-Bedingungen führen zu können. Zudem erkannten die chinesischen Militärs die große Bedeutung der Informationkriegführung für künftige Kriege.

Während der Taiwan-Krise 1995/96, als Streitkräfte der USA zur Unterstützung Taiwans infolge chinesischer Raketentests in unmittelbarer Nähe der Insel herbeieilten, reifte auf chinesischer Seite die Erkenntnis, dass das bisherige Modernisierungstempo der Armee zu langsam sei. Seit 2002 richten sich die Bemühungen deshalb darauf, Etappen der militärischen Entwicklung zu überspringen und zu einer angemessenen Ausrüstung der Armee im Informationszeitalter überzugehen.

Die offizielle chinesische Militärdoktrin hat sich seit 1998 hinsichtlich der allgemeinen Ziele nationaler Verteidigungspolitik nicht wesentlich verändert. Im Weißbuch der Landesverteidigung der VR China des Jahres 1998 wird erklärt, dass China eine defensive Verteidigungspolitik betreibt, wobei der Aufbau der Landesverteidigung dem staatlichen Wirtschaftsaufbau untergeordnet ist. Die Hauptziele der Landesverteidigung bestanden damals in der Abwehr militärischer Aggression und bewaffneter Umstürze sowie in der Verteidigung der Souveränität, Einheit und territorialen Integrität Chinas. Eine Politik des Erstschlages lehnte man ab.

Das jüngst erschienene Weißbuch der chinesischen Landesverteidigung des Jahres 2008 formuliert die Grundsätze der gegenwärtigen chinesischen Verteidigungspolitik wie folgt: "China betreibt eine defensive Verteidigungspolitik. China verteidigt seine nationale Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität. Der Schutz seiner nationalen Entwicklungsinteressen und der Interessen des Volkes steht über allem. China errichtet fleißig eine starke Landesverteidigung und eine schlagkräftige Armee, die mit der nationalen Sicherheit und den nationalen Entwicklungsinteressen übereinstimmt. Es verwirklicht im Fortgang der allseitigen Errichtung einer Gesellschaft des bescheidenen Wohlstands die Einheit von einem reichen Vaterland mit einer starken Armee."

Wirtschaftliche Prosperität statt militärischer Expansion ist das erklärte Ziel chinesischer Politik. Zudem möchte man sich aus Gründen des neuen Selbstverständnisses als künftige Großmacht Ostasiens mit eigenen Interessen und Zielvorstellungen nur ungern durch internationale Bündnisse und Sicherheitskooperationen einengen lassen. China gehört keinem Militärblock an. Dennoch unterhält die Volksrepublik nach eigenen Angaben militärische Beziehungen zu mehr als 150 Ländern. In 109 Staaten gibt es chinesische Militär-Attachés. Seit 2007 wurden über 20 Militärübungen und -manöver mit mehr als 20 Ländern durchgeführt. Im August 2007 nahm die chinesische Armee erstmals an einem großen Manöver außerhalb der Landesgrenzen teil – zusammen mit Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan. Ziel des Manövers war der Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus. Die Militärübungen fanden in Xinjiang und Russland statt. Sie sind ein Beleg dafür, dass man in Zentralasien eine Gefahr für die chinesische Sicherheitsarchitektur sieht.

Neben vielen anderen Staaten nimmt China am Asean Regional Forum (ARF) teil. Ziel des Forums ist es, den Dialog zwischen den Teilnehmerstaaten in Fragen der Politik und der Sicherheitszusammenarbeit zu fördern und einen Beitrag zur Vertrauensbildung und Präventivdiplomatie im asiatisch-pazifischen Raum zu leisten. Zwar betont China seine Bereitschaft, die Zusammenarbeit in Fragen der Sicherheit zu vertiefen, allerdings hat es in der Vergangenheit die multilaterale Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich eher behindert. Ursache dafür waren nicht zuletzt chinesische Interessen im Südchinesischen Meer. Als ständiges Mitglied mit Vetorecht spielt China im UN-Sicherheitsrat eine wichtige Rolle. Diese spiegelt sich in der aktiven Teilnahme an UNO-Friedensmissionen wider. Von Januar bis Juli 2009 nahmen im Schnitt 2.152 chinesische Polizisten, Soldaten und Militärberater an verschiedenen Missionen teil. Deutschland beteiligte sich im Vergleich dazu im Durchschnitt mit 297 Personen.

Infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion und der ablehnenden Haltung des Westens nach den Tiananmen-Ereignissen haben sich die bilateralen Beziehungen zwischen China und Russland verbessert. Im Jahre 2008 wurde ein "Protokoll zur zusätzlichen Klärung des östlichen Verlaufs der Grenze zwischen China und Russland" unterzeichnet, das den Grenzverlauf zwischen beiden Ländern regelt. Damit wurde ein Hemmnis beseitigt, das in der Vergangenheit mehrfach zu politischen und militärischen Auseinandersetzungen geführt hatte. Darüber hinaus verständigte man sich über eine Vertiefung der strategischen Partnerschaft. Ein wichtiger Bestandteil dieser Partnerschaft ist die Kooperation im militärischen Bereich, wobei das Interesse Chinas vor allem darin besteht, russische Militärtechnologie zur Modernisierung seiner Streitkräfte zu erwerben.


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