Dossierkopf Iran

"Die Hoffnungen wurden erstickt"

Interview mit dem Journalisten und Nahost-Experten Rudolph Chimelli


10.6.2010
Die iranischen Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karroubi haben für den 12. Juni zu gewaltlosen Protesten aufgerufen. Es ist der erste Jahrestag der umstrittenen Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad. Werden die Menschen in Iran am 12. Juni erneut auf die Straße gehen?

Das ist schwer zu sagen. Ich bin Journalist und kein Prophet. Aber unter Vorbehalt würde ich behaupten, dass sich nicht viel ereignen wird. Denn beim Revolutionsjubiläum im Februar war die Staatsmacht mit so überwältigenden Machtmitteln präsent, dass die damals gleichfalls vorgesehenen Demonstrationen sehr schwach verliefen und sich kaum entfalten konnten. Ich würde erwarten, dass die Geschehnisse nun ähnlich verlaufen, falls es am 12. Juni zu Demonstrationen kommt, was sehr wahrscheinlich ist.

Iran

Ein Jahr nach der Wahl

In Folge der Präsidentschaftswahl in Iran am 12. Juni 2009 protestierten Hunderttausende gegen die Wiederwahl von Mahmoud Ahmadinedschad und forderten Reformen. Die Regierung antwortete mit Härte. Was ist ein Jahr später aus der Oppositionsbewegung geworden?

Die Macht der Wächter: Schleichend aber stetig entwickelt sich Iran zu einer Militärdiktatur, so der Journalist Alessandro Topa in seiner Analyse.

Helden und Verbrecher: Das Internet spielte 2009 eine wichtige Rolle für die Oppostionsbewegung. In ihrem Essay unternimmt Nasrin Alavi einen Streifzug durch die iranische Blogosphäre.

Blicken wir kurz zurück: Nach den Wahlen im Juni 2009 kam es zu Massenprotesten in Iran, die weltweit für Aufmerksamkeit sorgten. Die Demonstranten warfen dem Regime Wahlbetrug vor. Aber sie forderten nicht allein Neuwahlen, sondern auch Reformen. Das Regime antwortete mit Gewalt. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften gab es Tote, Tausende wurden verhaftet. Was ist seitdem geschehen? Wurde in den Todesfällen ermittelt? Wie viele Menschen sind noch in Haft und welche Strafen müssen sie befürchten?

Wie viele Regimegegner noch in Haft sind, ist nicht bekannt. Es sind mindestens mehrere Hundert. Die meisten, die der großen Verhaftungswelle zum Opfer fielen, wurden wieder frei gelassen. In einigen Todesfällen wurde ermittelt. Es gibt sogar ein Verfahren gegen Beamte, die in dem berüchtigten Gefängnis Kahrisak gearbeitet haben. Laut Anklage sollen sie mehrere Menschen getötet haben. Aber die Urteile sind noch nicht gefällt. Das sind die einzigen Fälle, in denen gegen Parteigänger des Regimes vorgegangen wurde. Ansonsten gab es mehrere Todesurteile, aber gegen Regimegegner.

Zuletzt wurden vier kurdische Aktivisten hingerichtet sowie zwei weitere Regimegegner. Bei ersteren bestand allerdings kein Zusammenhang mit den Demonstrationen des letzten Jahres. Ihnen wurden Anschläge unterstellt, die schon mehrere Jahre zurückliegen. Dennoch spielt hierbei das Klima, das durch die Demonstrationen und deren Unterdrückung erzeugt wurde, eine Rolle: Wahrscheinlich wären die Verurteilten nicht hingerichtet worden oder sie wären nicht jetzt hingerichtet worden.

Vor dem Hintergrund dieses Klimas der Unterdrückung: Ist es dem Regime gelungen, die Reformbewegung mundtot zu machen?

Sehr weitgehend. Denn das Regime besitzt alle Mittel: Es beherrscht die Medien, die Polizei, die Geheimdienste und das Militär, mit seinen Massenorganisationen kontrolliert es die Straße. Es ist sehr schwer, dagegen etwas Kohärentes aufzubauen, und hier liegt die große Schwäche der Oppositionsbewegung. Sie hat keine Organisation, sie ist eine Gesinnungsbewegung ohne feste Strukturen. Es gibt keine Kader, die ein konzertiertes Vorgehen gegen das Regime leiten könnten. Insofern ist die Bewegung zwar nicht mundtot – sie äußert sich immer wieder, vor allem im Internet –, aber das Echo in der iranischen Öffentlichkeit ist sehr viel geringer geworden.

Hossein Mussawi wurde zu einer zentralen Figur der Protestbewegung. Er war bei der Präsidentschaftswahl gegen Amtsinhaber Ahmadinedschad angetreten. Welche Bedeutung kommt Mussawi heute zu?

Er ist ein geachteter Mann. Seine Sympathisanten hören auf ihn, aber bei der breiten Masse, die sich Veränderungen wünscht, hat er an Ansehen verloren. Er leidet darunter, dass er nichts bewirkt. Dafür kann er nichts, das ist eine Folge der Verhältnisse. Man soll jedoch nicht vergessen, dass er nicht der einzige ist. Es gibt auch noch Mehdi Karroubi, der gleichfalls kandidierte und der wahrscheinlich innerhalb des Regimes noch bessere Kontakte hat. Doch in der Öffentlichkeit spielt auch Karroubi keine große Rolle.

Das heißt aber, dass es weiterhin Gespräche gibt zwischen Vertretern der Reformbewegung und der Gefolgschaft um Präsident Ahmadinedschad.

Gespräche gibt es natürlich immer, das ist nie ganz eingeschlafen. Vor allem in der Geistlichkeit gibt es Kräfte, die sich einen Ausgleich wünschen. Aber man erkennt nicht recht, was das Regime tun könnte, um die Opposition oder auch nur Teile der Reformbewegung zu integrieren. Dafür müsste die Regierung umgebildet werden und dafür müssten Reformanhänger sichtbaren Einfluss erhalten. Das wird wohl nicht geschehen.

Blicken wir noch einmal auf die Reformbewegung, die Grün als Farbe ihres Protests wählte. Die Forderungen dieser "grünen Bewegung" waren damals gemischt: Vielen ging es um Reformen innerhalb des Systems. Andere wollten grundsätzliche Korrekturen, sie stellten auch die Institution des Revolutionsführers Chamenei in Frage. Was sind heute die mehrheitlichen Forderungen?

Das kann man nicht eindeutig beantworten, denn es handelt sich um Stimmungen. Es gibt eben keine strukturierte Bewegung, in der eine klare und übersichtliche Meinungsbildung erfolgt. Ich würde davon ausgehen, dass die Mehrheit der Menschen mit Liberalisierung und Reformen zufrieden wäre. Es gibt eine militante Minderheit, die die islamische Republik abschaffen möchte; aber ich glaube eben nicht, dass sie in der Mehrheit sind.

Noch ein Wort zur Farbe Grün. Diese Farbe hat sich die Bewegung nicht gewählt, sie hat sie aufgegriffen. In der Fernsehdebatte der Präsidentschaftskandidaten, die es vor der Wahl erstmals gab, wurde der Seite Mussawis Grün als Dekorfarbe zugeteilt. Die anderen Kandidaten bekamen andere Farben.

Bei den Wahlen im Juni 2009 gab es eine hohe Wahlbeteiligung. Das spricht dafür, dass die Menschen durchaus Vertrauen in das politische System hatten. Wurde dieses Vertrauen verspielt?

Wahrscheinlich zumindest auf Zeit. Das Vertrauen war schon einmal verspielt. Der Reformpräsident Chatami wurde mit großen Mehrheiten gewählt, bei den nachfolgenden Parlaments- und Gemeindewahlen ging die Wahlbeteiligung stark zurück. Die Iraner waren damals enttäuscht, dass Chatami in der Substanz wenig verändern konnte. Er hat atmosphärisch viel ausgerichtet, aber an den Institutionen konnte er nichts ändern.

Der gleiche Effekt ist jetzt zu befürchten. Damals vor einem Jahr waren die Hoffnungen groß. Vor allem auf Grund der der Wahl vorausgegangenen Fernsehdebatten bestand die weit verbreitete Erwartung, es könnte sich etwas ändern. Da diese Hoffnungen niedergeknüppelt und später auch erstickt wurden, und da sich seit einem Jahr nichts grundlegend geändert hat, dürften die Erwartungen eingeschlafen sein. Man kann davon sprechen, dass diese Chance verspielt wurde.

Das heißt, wenn man sich die gesellschaftliche Stimmung heute anschaut, überwiegen Resignation und der Rückzug ins Private?

Das war schon vorher so. Aber das hat sich verstärkt. Ein Großteil der Iraner lebt an dem, was das Regime erwartet und fordert, völlig vorbei. Man geht seinen eigenen Weg, soweit das möglich ist, und verzichtet auf Politik.

Nicht nur die Reformbewegung hat Anhänger, auch Ahmadinedschad findet Unterstützung. Wenn nun ein Riss durch die politische Elite Irans geht, geht solch ein Riss dann auch durch die Gesellschaft?

Ganz sicher, und man muss davon ausgehen, dass Ahmadinedschad sehr viele Anhänger hat. Es gibt zunächst die Privilegierten: Das sind nicht nur direkte Teilhaber des Regimes, die materiell an dessen Erträgen beteiligt sind. Es gibt auch die vielen, die den Massenorganisationen angehören und Vorteile in verschiedenen Bereichen genießen – Wohnung, soziale Unterstützung, Schul- und Universitätsbesuch. Auch deren Familien haben Teil an diesen Vorzügen. An diesem Begünstigungstropf dürfte ungefähr ein Drittel des iranischen Volkes hängen. Außerdem gibt es natürlich Leute, die der Überzeugung sind, dass Ahmadinedschad Recht hat. Einige Wochen vor der Wahl führten zwei westliche Institute mit westlichen Methoden Meinungsumfragen per Telefon in Iran durch. Dabei kam ziemlich genau das Wahlergebnis raus, wie es nachher vom Regime veröffentlicht wurde: Eine große Mehrheit für Ahmadinedschad. Dies ist möglicherweise eine schweigende Mehrheit; nicht immer, sie geht auch auf die Straße, sie macht Krach, sie prügelt. Dennoch macht sie einen ganz erheblichen Teil des iranischen Volkes aus.

Für viele Iraner, vor allem für jene, die nicht am Begünstigungstropf hängen, ist die wirtschaftliche Situation sehr schwierig. Etwa 25 Prozent der Menschen sind arbeitslos, die Inflation steigt. Vor allem ist Iran ein sehr junges Land, zwei Drittel der Menschen sind unter 30 Jahren. Viele sind ohne Perspektive, das schafft Frust. Wird es letztlich die ökonomische Lage sein, die das Regime zum Wanken bringt?

Sehr langfristig wird damit natürlich die Basis des Regimes ausgehöhlt. Aber das ist keine Sache von heute auf morgen. Das ist ein schleichender Prozess. Die Leute sind unzufrieden. Sie wissen nicht genau, was sie wollen, nur dass es anders sein soll. Der Druck auf das Regime wird steigen und langfristig wird diese Unzufriedenheit sicherlich Veränderungen bewirken. In der aktuellen Politik kann das zurzeit örtlich zu Zornesausbrüchen führen, doch es besteht keine Organisation, um diese Ausbrüche zu koordinieren und in politisches Handeln umzusetzen. Deshalb ist keine unmittelbare Veränderung zu erwarten.

Sie sagten schon zu Beginn des Interviews, dass sie sich nicht prophetisch äußern wollen. Aber wie geht es weiter? Man hat eine frustrierte Bevölkerung, die sich zurückzieht, zugleich bleibt die Politik unverändert.

Das ist eine vollkommen berechtigte Frage. Aber die darf man nicht nur in Bezug auf Iran stellen. Die Situation in Iran findet man in vielen Ländern des Nahen Osten und in vielen anderen Ländern der Dritten Welt. Die Menschen haben sich tief resigniert damit abgefunden, dass ihre Lage miserabel ist und dass sich daran mit den zurzeit zur Verfügung stehenden Mitteln in absehbarer Zeit nichts ändern lässt.

Das Interview führte Sonja Ernst.




 

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