Teheran: Eine Frau betet vor einem Plakat des Ayatolla Ali Khamenei.

27.5.2009 | Von:
Marcus Michaelsen

"Das Internet ist für die Reformer sehr wichtig"

Interview mit dem Islamwissenschaftler Marcus Michaelsen

Welche Rolle spielt das Internet für die iranische Gesellschaft?

Das Internet spielt natürlich eine Rolle als Unterhaltungs- und Kommunikationsmedium, wie in anderen Ländern auch. Jugendliche nutzen das Internet zur Informationssuche über Filme, Musik und Popkultur. Außerdem sind Chats und Social-Networking sehr beliebt. Aufgrund der Zensur von Zeitungen und anderen Medien hat das Internet natürlich auch eine große Bedeutung für den Austausch von Informationen und die Meinungsbildung.

Wer hat überhaupt Zugang zum Netz?

Marcus MichaelsenMarcus Michaelsen
Es gibt ein Gefälle zwischen Stadt und Land, reich und arm. Das Internet wird vor allem von der städtischen Mittelschicht in Privathaushalten genutzt. Iran zählte zwischen 2001 und 2003 zu den Ländern in der Region mit den höchsten Wachstumsraten bei den Internet-Nutzerzahlen. Mit dem Regierungswechsel 2005, dem Antritt von Präsident Ahmadinedschad, und durch die Tatsache, dass Breitbandverbindungen kaum verbreitet sind, stagnieren die Userzahlen. Momentan geht man von 20 Millionen Internetnutzern aus.

Iran ist für seine vielen Blogger bekannt. Welchen Einfluss haben sie auf die Politik und Gesellschaft?

Blogs gibt es seit 2001. Es war eine richtige Modewelle. In den ersten drei, vier Jahren stieg die Zahl der Blogs sehr rasant an. Die Zahlen haben zwar etwas nachgelassen, aber die Iraner zählen immer noch zu den aktivsten Bloggern weltweit. Man geht davon aus, dass es etwa 400.000 aktive iranische Blogs gibt. Aktiv heißt, dass die Seiten mindestens in den letzten zwei Monaten besucht oder neue Einträge gepostet wurden. Auch Websites von denen beispielsweise Musik heruntergeladen wird, zählen zu den aktiven Blogs. Dann lassen sich nochmal circa 10.000 Blogs bestimmen, in denen tatsächlich regelmäßig geschrieben wird. Blogs zu politischen oder sozialen Fragen, die Einfluss auf die Meinungsbildung haben und politisch führend sind, gibt es etwa 1.000 bis 2.000. Dahinter stehen Journalisten, Politiker oder auch Blogger, die bekannt sind und deren Meinung bei Diskussionen Gewicht hat.

Die Zahl politisch engagierter Blogs ist also recht gering.

Von der Gesamtzahl der Blogs ist es nur ein kleiner Teil, der sich politisch äußert und engagiert, aber sie sind sehr aktiv. Und aufgrund der Zensur beispielsweise von Zeitungen haben sie durchaus Einfluss.

Wie nutzen der Staat und die religiösen Führer das Internet?

Die Mullahs, der schiitische Klerus, gehörten zu den ersten Nutzern des Internets in Iran. Sie haben sehr früh angefangen, religiöse Texte und auch Fatwas im Netz zu veröffentlichen und diese damit ihren Anhängern zugänglich zu machen. Sie konnten so ihren Autoritätskreis erweitern und schiitische Gläubige auch außerhalb Irans erreichen. Die anderen staatlichen Institutionen – Ministerien, Parlament, der Präsident – haben alle eigene Internetseiten, auf denen sie über ihre Aktivitäten berichten. Es gibt ja in Iran keine Parteien, aber die einzelnen politischen Fraktionen haben Nachrichtenseiten, die ihnen nahe stehen und ihre Position verbreiten. Über diese Websites werden auch politische Gegner attackiert oder Gerüchte in Umlauf gebracht.

Im Juni sind Präsidentschaftswahlen in Iran. Findet der Wahlkampf auch im Netz statt?

Das Internet ist für den Wahlkampf sehr wichtig. Vor allem für die Reformer, die sonst kaum andere Medien nutzen können. Beispielsweise hat sich die Unterstützung für die Kandidatur des ehemaligen Präsidenten Chatami allein über das Internet formiert und hat von dort aus andere Medien erreicht. Die Kandidaten haben ihre eigenen Websites, die ihre Programme, Reden und Aktivitäten im Wahlkampf verbreiten.

Wie reagieren die iranischen User auf den Wahlkampf: Steigt das politische Interesse?

Normalerweise ist vor Wahlen der politische Austausch im Netz etwas offener – es gibt weniger Repressalien. Allerdings habe ich den Eindruck, dass sich das Interesse bei diesen Wahlen auf die Politiker, Journalisten und Anhänger der Kandidaten beschränkt und der Großteil der Bevölkerung sich eher zurückhält.

Woran liegt das, gibt es doch Angst vor Repressionen?

Ich glaube, es ist nicht die Angst vor Repressionen, sondern vielmehr Frustration, die sich breit macht, ob die Wahlen überhaupt etwas bewirken. Diese vergangenen vier Jahre Ahmadinedschad haben die Stimmung im Land deutlich gedrückt. Vielen geht es wirtschaftlich schlechter und die Leute haben gemerkt, dass dieser Wechsel wenig verändert und sich die Situation sogar noch verschlechtert hat. Außerdem sind die Reformkandidaten nicht überzeugend. Es sind Alternativen, die man akzeptiert, aber die einen nicht mitreißen. Und es gibt Zweifel, ob faire Wahlen überhaupt möglich sind.

Das klingt nach Resignation.

Es gibt auch positive Beispiele: Die Frauenbewegung, eine kritische und zivilgesellschaftliche Kraft, wurde unter Ahmadinedschad massiv in ihren Aktivitäten eingeschränkt. Die Frauenrechtlerinnen haben ihre Aktivitäten ins Internet verlagert und mehrere erfolgreiche Kampagnen gestartet.

Außerdem können sie sich online austauschen und Positionen entwickeln. Und sie haben Kontakt zu internationalen Menschenrechtsorganisationen, wenn zum Beispiel jemand verhaftet wird. Dies wird sehr schnell bekannt gemacht. Dadurch ist es nicht mehr möglich, jemanden einfach verschwinden zu lassen.

Wie funktioniert die staatliche Zensur und Kontrolle des Internets?

Es gibt drei verschiedene Methoden das Internet zu kontrollieren. Einmal über Filterprogramme, die Pornografie, aber auch Musik automatisch rausfiltern. Dann gibt es gezielte Blacklists, die manuell von einem Überwachungskomitee erstellt werden. Dabei werden politische Websites auf Persisch herausgesucht und geblockt. Die dritte Art der Beeinflussung ist, dass viele regierungstreue Websites erstellt und ins Netz gestellt werden.

Wie versuchen Internetuser diese Maßnahmen zu umgehen?

Es gibt Softwareprogramme, mit denen die Filter umgangen werden können. Dann gibt es die so genannten Proxys. Das sind Websites beziehungsweise Server, über die man frei ins Internet gehen kann und mit denen die eigenen Bewegungen verdeckt werden. Diese Maßnahmen führen aber gleichzeitig dazu, dass das Surfen deutlich verlangsamt wird.

Mit welchen Repressalien müssen User rechnen, die sich im Internet kritisch äußern?

Wenn Journalisten oder Blogger kritische Texte im Internet veröffentlichen, werden sie einbestellt und verhört. Es gibt mitunter auch Geld- und Haftstrafen. Im Moment sitzen vier Blogger beziehungsweise Internetjournalisten im Gefängnis.

Macht die Internetgemeinde auf die Schicksale aufmerksam?

Auf die Schicksale wird beispielsweise über Mailinglisten aufmerksam gemacht. Es gibt auch eine enge Zusammenarbeit zwischen Journalisten in Iran und Vertretern von Journalistenorganisationen im Ausland, wie beispielsweise "Reporter ohne Grenzen".

Kann das Internet ein Land politisch verändern?

Nein. Dazu müssen auch andere Voraussetzungen gegeben sein. Das Internet ist ein Hilfsmittel, ein Medium. Dennoch konnte man in den vergangenen vier Jahren, in denen der autoritäre Staat wieder stärker wurde, sehen, dass das Internet der Opposition und Zivilgesellschaft ermöglicht hat, weiter zu machen. Es war ihnen möglich, ihre Aktivitäten fortzusetzen, sich untereinander auszutauschen und sich zu vernetzen. Und sie konnten Repressionen wenigstens einschränken oder zumindest darauf aufmerksam machen.

Welche Rolle wird das Internet in Zukunft spielen?

Wenn man mit iranischen IT-Experten spricht, klagen sie sehr über die eingeschränkte Entwicklung des Internets. Private Internetanbieter oder Software-Entwickler werden stark behindert. Wenn es zur Öffnung des Landes käme und sie mehr Möglichkeiten erhielten, könnte Iran sehr schnell innerhalb der Region zu einem der führenden IT-Länder werden. Man hat es an den Weblogs gesehen: Iraner sind sehr kreativ und interessiert an Technologie. Es müsste politisch etwas passieren, damit sie mehr Möglichkeiten erhalten. Die Begrenzung von schnellen Breitbandverbindungen muss aufgehoben, die Infrastruktur gefördert werden, damit Iran vorankommen kann.

Das Interview führte Hanna Huhtasaari.


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