Dossierkopf Iran

Irans Zivilgesellschaft


10.6.2009
In Iran wacht die Zensurbehörde über jeden Film, jedes Buch, jedes Gemälde und auch das Internet. Journalisten, Blogger und Künstler schaffen sich dennoch ihre eigenen Räume und kämpfen für mehr Freiheit. Der iranische Publizist Bahman Nirumand schildert die Entwicklung der Zivilgesellschaft in Iran und ihre Akteure.

Straßenszene in Teheran: Trotz aller Restriktionen ist in Iran eine starke Zivilgesellschaft entstanden.Trotz aller Restriktionen ist in Iran eine starke Zivilgesellschaft entstanden. (Straßenszene in Teheran) (© AP)

Schon Ende des 19. Jahrhunderts waren auf den Straßen Irans Rufe nach Freiheit und Demokratie zu vernehmen. Sie wurden immer lauter und lauter und gipfelten schließlich 1906 in der Konstitutionellen Revolution, die den absoluten Herrscher zwang, sich dem Willen des Volkes zu beugen und ein frei gewähltes Parlament zuzulassen. Dieses Ereignis, das den Beginn der Modernisierung Irans einläutete, bildete den Auftakt zu einem qualvollen, aber auch gelegentlich beglückenden Prozess, der bis zum heutigen Tag andauert.

Aber es waren nicht nur Diktaturen, die dem Prozess immer wieder einen Rückschlag versetzten. Reza Khan, der Gründer der Pahlavi-Dynastie, kam 1925 mit Hilfe Großbritanniens an die Macht und es waren die USA, die 1953 durch einen Putsch gegen den demokratisch gewählten Ministerpräsident Mohammed Mossadegh, den Weg für eine neue Diktatur Mohammed Reza Pahlavis bereiteten.

Doch Reza Schah und seinem Sohn Mohammed Reza konnte ebenso wenig wie den Islamisten gelingen, das Bestreben des Volkes nach Demokratie gänzlich auszuschalten. Selbst Ajatollah Chomeini, der als unumstrittener Führer der Revolution an die Macht gekommen war und zumindest in den ersten Jahren die überwiegende Mehrheit des Volkes hinter sich wusste, sah sich gezwungen, der iranischen Zivilgesellschaft gegenüber Konzessionen zu machen: Mit Widerwillen akzeptierte er neben "islamisch" die Bezeichnung "Republik" für seine neu gegründete Staatsordnung und nahm damit einen absoluten Widerspruch in Kauf: Ein islamischer Staat ist ein Gottesstaat, der sich nach dem Willen Gottes richtet, eine Republik unterliegt dem Willen des Volkes. Derselbe Widerspruch zeigt sich auch in der Verfassung der Islamischen Republik. Während das Parlament und der Staatspräsident vom Volk gewählt werden, gibt es daneben weit mächtigere Instanzen, wie die des Revolutionsführers oder des Wächterrats.

Der Dualismus der Islamischen Republik



Genau an diesem Widerspruch setzte die iranische Zivilgesellschaft an. Insbesondere nach dem Ende des achtjährigen Kriegs zwischen Irak und Iran sowie kurz darauf dem Tod Chomeinis erleben wir ein neues Aufleben der Zivilgesellschaft. Ihr ist es zu verdanken, dass den Islamisten trotz der Monopolisierung der Macht und der Errichtung einer Gewaltherrschaft auch nach 30 Jahren nicht gelungen ist, ihre Vorstellungen durchzusetzen und einen Gottesstaat zu etablieren. Im Gegenteil, Jahr für Jahr sieht sich die Staatsführung zu neuen Zugeständnissen an die Zivilgesellschaft genötigt. Wenn in diesen Tagen beim Wahlkampf für die Parlamentswahlen im Juni sämtliche Kandidaten nicht müde werden, sich zu zivilgesellschaftlichen Werten zu bekennen, dann ist dies ein Indiz für die Existenz einer starken Zivilgesellschaft.

Dass an der Spitze dieser Zivilgesellschaft die Frauen und die Jugend stehen, ist darin begründet, dass gerade diese beiden Gesellschaftsgruppen von Anbeginn zur Zielscheibe der neuen islamistischen Machthaber wurden. Frauen sollten die islamische Moral und männerdominierende Rechtsauffassung aufgezwungen und die Jugend sollte zu frommen Gläubigern und opferbereiten Parteigänger erzogen werden.

Als Ajatollah Chomeini wenige Wochen nach der Machtübernahme in aller Vorsicht sagte, er würde sich wünschen, dass Frauen ihre Haare bedeckten, gingen Tausende Frauen, auch Männer, protestierend auf die Straße. In den folgenden Jahren ging es um weit mehr als den Widerstand gegen die islamischen Kleidungsvorschriften. Es ging um die Gleichberechtigung in allen Bereichen, im Erbrecht, Sorgerecht, Scheidungsrecht, Arbeitsrecht und dergleichen mehr. Der Kampf, den die Frauen in den vergangenen Jahrzehnten um diese Rechte geführt haben, hat aus ihnen selbstbewusste Individuen gemacht. Selbstverständlich haben sie ihre Ziele noch längst nicht erreicht, aber sie haben inzwischen viele Bereiche erobert, unter anderem die Universitäten und Hochschulen, an denen sie zurzeit sechzig Prozent der Studierenden stellen.

In zahlreichen regierungsunabhängigen Organisationen versuchen Frauenaktivistinnen, die übrigens mehrheitlich aus dem islamischen Lager kommen, Frauen über ihre Rechte aufzuklären. Es gibt Dutzende Frauenzeitschriften und Internetzeitungen, die auch als Diskussionsforen dienen. Seit zwei Jahren läuft landesweit eine von vielen Frauenorganisationen gemeinsam initiierte Unterschriftenkampagne für Gleichberechtigung. Obwohl es immer wieder zu Festnahmen und langjährigen Haftstrafen kommt und neuerdings sogar die Teilnahme an der Kampagne als strafbar gilt, setzen die Frauen ihre Aktivitäten fort.

Die Jugend sucht ihre eigenen Wege



Aber die Islamisten sind nicht nur mit ihrer Frauen-Politik gescheitert, sondern auch mit dem Versuch, jüngere Generationen zu einer stabilen Stütze ihres Gottesstaates zu machen. Heute hat die überwiegende Mehrheit der Jugend den Islamisten den Rücken gekehrt und sucht eigene Wege. Das bedeutet nicht, dass die Jugendlichen in ihrer Mehrheit politisch engagiert und gegen das herrschende Regime aktiv sind. Was sie für das Regime weit gefährlicher macht, sind ihre Lebensauffassung, ihre Ideale und Bedürfnisse, die denen der Machthaber zutiefst widersprechen. Die heutigen Jugendlichen in Iran wollen nichts anderes als Gleichaltrige in aller Welt: Sie wollen frei sein, am Leben Spaß haben, in ihrem Beruf Karriere machen. Gerade deshalb bilden sie neben den Frauen das größte gesellschaftliche und politische Problem, das zu lösen für die islamistischen Machthaber immer aussichtsloser wird.

Die Islamische Republik duldet keine politische Organisation außerhalb des islamischen Lagers. Das hat dazu geführt, dass die Gegner des Regimes ihren Kampf auf andere Ebenen führen, allen voran auf der Ebene der Kultur. Schriftsteller, Künstler, Filmemacher, Regisseure, Schauspieler, Musiker, versuchen trotz rigoroser Zensur und zunehmenden Repressionen die Öffentlichkeit zu erreichen. Ihre Werke verbreiten sich unsichtbar und unbemerkt von Zensoren wie eine Schar von Viren und zersetzen die Substanz des Gottesstaates. Es ist kein Zufall, dass in der Islamischen Republik das Ministerium für Islamische Führung für kulturelle Angelegenheiten zuständig ist. Auch die Zensurbehörde ist hier angesiedelt. Sie ist sich bewusst, was ein Roman, ein Film, eine Theateraufführung, ein einziges Gedicht, ja sogar einfallsreiche Witze, alles anrichten können.

Eine wichtige Säule der Zivilgesellschaft bilden auch die abertausenden von regierungsunabhängigen Organisationen. Sie sind, ob im Bereich Umwelt und Gesundheit, Erziehung und Bildung, überall gesellschaftlich präsent. Scheinbar haben sie mit Politik nichts zu tun und arbeiten oft auch eng mit den Behörden zusammen. Aber sie bauen das Fundament der Zivilgesellschaft aus. Während der Regierungszeit von Mohammed Chatami nahm ihre Zahl rapide zu. Unter Mahmoud Ahmadinedschad wurden sie wieder zurückgedrängt.

Das Internet entzieht sich der Zensur



Die Rolle der direkten politischen Auseinandersetzung haben Journalisten übernommen, die im Grunde fehlende politische Parteien ersetzen. Man ist oft erstaunt über die kenntnis- und geistreichen Analysen, die in den Zeitungen auftauchen, aber auch darüber, dass es doch eine Reihe von Journalisten gibt, die trotz Repressionen und der Gefahr, ihre materielle Existenz zu verlieren, den Mut aufbringen, Machenschaften der Staatsführung zu entlarven. Das Regime reagiert mit Verboten, Festnahmen, hohe Strafen. In den letzten Jahren wurden weit mehr als hundert Zeitungen und Zeitschriften verboten und ebenso viele Journalisten mit Gefängnis bestraft. Viele Journalisten sehen sich zur Selbstzensur gezwungen. Doch viele andere lassen sich nicht einschüchtern. Oft erscheinen verbotene Zeitungen unter neuen Namen. Es ist ein ewiges Katz-und-Maus-Spiel.

Zum Leidwesen der Zensoren ist jedoch seit dem Einzug des Internets die Kontrolle journalistischer und kultureller Aktivitäten weitaus schwieriger geworden. Persisch gehört inzwischen weltweit zu den am häufigsten benutzten Sprachen im Internet. Allein in der Hauptstadt Teheran gibt es mehr als 4.000 Internetcafés und fast zehn Millionen Menschen im Land, die täglich mehrere Stunden am Tag online sind. Alle Versuche der Zensurbehörde, die Kommunikation im Internet unter Kontrolle zu bringen, sind bisher gescheitert. Der Versuch, Internetseiten mit Hilfe modernster Geräte aus den USA zu filtern, scheiterte daran, dass Begriffe, die als obszön, moralisch verwerflich oder politisch verboten eingegeben wurden, zur Blockierung von medizinischen, soziologischen und anderen wissenschaftlichen Texten führten. Noch schlimmer war, dass auch Texte von Islamisten, die inzwischen zu eifrigen Internetnutzern gehören, der Filterung zum Opfer fielen. Denn die Gegner des Regimes benutzten dieselben Begriffe, die die Islamisten gegen die USA oder Israel verwendeten.

Die Reformbewegung ergreift auch die Religiösen



Die iranische Zivilgesellschaft hat sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht nur weit verbreitet, sie hat auch eine neue Qualität erreicht. Während es früher im Wesentlichen um Forderungen nach mehr Freiheit, Selbstbestimmung, Demokratie und Modernisierung ging, führten das Aufrütteln durch die Revolution und der achtjährige Krieg zu einer kritischen Auseinandersetzung mit der Vergangenheit, mit der eigenen Kultur, Tradition, aber auch mit der Religion. Insbesondere nach dem Ende des verheerenden Kriegs und dem Tod Ajatollah Chomeinis, fragten sich viele: Ist es das, was wir mit dem Aufstand gegen die Schah-Diktatur erreichen wollten? Was sind die Ursachen des Scheiterns der Revolution? Hat dies etwas zu tun mit unserer Kultur, mit unserem Glauben?

Aus dieser Auseinandersetzung entstand eine Reformbewegung, nicht nur außerhalb, sondern auch innerhalb des islamischen Lagers. Gerade der Umstand, dass sich Iran von einer mehr oder weniger laizistisch orientierten Monarchie zu einem islamischen Gottesstaat verwandelt hatte, führte zu der Frage, wieweit sich der Islam oder vielmehr die dominierende Auffassung vom Islam mit den von der Revolution angestrebten Werten und Zielen vereinbaren lasse, und was geschehen müsste, um den Islam mit den Erfordernissen einer modernen Gesellschaft in Einklang zu bringen?

Die Beantwortung dieser Fragen, an der sowohl Intellektuelle als auch Geistliche beteiligt sind, hat beachtliche Einsichten und Erkenntnisse hervorgebracht. Heute ist Iran in diesem Bereich anderen islamischen Ländern weit voraus.

Wirft man einen genaueren Blick auf den Iran, stellt man eine vielfältige, lebendige Gesellschaft fest, ringend mit unzähligen Widersprüchen, die Folge des Aufpralls sind zwischen der Tradition und der Moderne, zwischen einer Macht, die mit Gewalt das Rad der Geschichte zurückdrehen oder zumindest anhalten möchte und einem Volk, das in seiner überwiegenden Mehrheit nach Erneuerung, Emanzipation und Gleichberechtigung strebt.



 

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