Dossierkopf Iran

Iran und die Region

Irans Einfluss in der Region und wie Iran selbst beeinflusst wird


10.6.2009
Bush sah in Iran einen Schurkenstaat, Obama will nun verhandeln. Das Land ist wichtig für den Friedensprozess im Nahen und Mittleren Osten. Irans Ambitionen als Regionalmacht werden von seinen Nachbarstaaten jedoch skeptisch aufgenommen. Johannes Reissner analysiert die regionale Machtordnung und Interessen.

Mit dem Einmarsch der US-Truppen im Irak wurde zugleich ein Rivale Irans ausgeschaltet; Teheran hegt nun regionale Machtambitionen. (Irans Präsident Mahmoud Ahmadinedschad (vorne links) begrüßt Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki in Teheran, Juni 2008Mit dem Einmarsch der US-Truppen im Irak wurde zugleich ein Rivale Irans ausgeschaltet; Teheran hegt nun regionale Machtambitionen. (Irans Präsident Mahmoud Ahmadinedschad (vorne links) begrüßt Iraks Ministerpräsident Nuri al-Maliki in Teheran, Juni 2008 (© AP)

Es ist schon Ironie der Geschichte, dass gerade amerikanische Truppen Irans wichtigste Gegner in der Region ausschalteten: 2001 die Taliban in Afghanistan und 2003 Saddam Hussein im Irak. Seitdem zeigt Iran mehr denn je Ambitionen als Regionalmacht und wird als solche vor allem wegen seines umstrittenen Atomprogramms zunehmend gefürchtet.

Die arabischen Golfstaaten und auch Ägypten wollen die Entwicklung Irans zu einem regionalen Hegemon verhindern und schließen deshalb zumindest eine partielle Kooperation selbst mit Israel nicht aus. Der Wunsch nach eigener Nuklearenergie macht sich breit in der Region und westliche Staaten wie zum Beispiel Frankreich zeigen sich bereit, dabei zu helfen. In den arabischen Golfstaaten mehren sich die Stimmen, dass man Gegenschläge Irans im Falle eines israelischen Militärschlags gegen Irans Nuklearanlagen verkraften könne. Die Frage nach den Folgen eines Kriegs gegen Iran für die gesamte Region wird dabei verdrängt.

Die Wahrnehmung Irans als Regionalmacht ist in der Regel insofern einseitig, als nur Irans Einfluss in der Region in den Blick genommen wird, nicht aber umgekehrt, wie Iran von der Region beeinflusst wird und welchen Bedrohungen es sich ausgesetzt sieht. Sicherheit aber ist für Iran zentral, und akute sowie auch historisch verwurzelte Bedrohungsvorstellungen bestimmen sein Verhältnis zur Region. Koloniale Fremdbestimmung seit Beginn des 19. Jahrhunderts, die Besatzung des Landes durch Großbritannien und Russland von 1907 bis 1919 sowie die erneute britische und sowjetische Besatzung 1941 haben ein starkes Gefühl der Verwundbarkeit entstehen lassen. Die Kriege und Bürgerkriege in Irans Umgebung nach dem Zerfall der Sowjetunion vermehrten nur das Sicherheitsbedürfnis; und seit dem Afghanistankrieg 2001 und der amerikanischen Besatzung des Irak 2003 sieht sich Iran von amerikanischen Truppen eingekreist.

Ein "Schurkenstaat" mit anti-imperialistischen Motiven



Sicherheit bedeutet für Iran sowohl territoriale Integrität als auch Regimesicherheit. Gegen letztere richtete sich US-Präsident Bushs Forderung nach einem Regimewechsel und seine Verurteilung Irans als "Schurkenstaat" auf der "Achse des Bösen". Diese grundlegende Ablehnung traf Iran noch während der Amtszeit Präsident Chatamis (1997-2005) und bewirkte unter Präsident Ahmadinedschad (ab 2005) die außenpolitische Wende von Entspannung zu einer aggressiven Außenpolitik. Damit, so der Oberste Revolutionsführer, Ajatollah Chamenei, sei aber nicht gemeint, dass Iran mit der Welt im Krieg stünde, sondern dass Iran nicht länger nur Gegenstand der Forderungen anderer sein wolle und vielmehr selbst Forderungen habe. Doch nicht diese, an und für sich berechtigte Forderung bestimmt das Bild iranischer Außenpolitik, sondern aggressiver Anti-Imperialismus, Hass auf Israel und Großmannssucht. Dieses Bild wird verstärkt durch Irans Unterstützung für die libanesische Hisbollah und die palästinensische Hamas sowie durch die iranische Raketenrüstung und sein Atomprogramm, von dem man nicht weiß, ob es ausschließlich friedlicher Nutzung dient. Iran ist bestrebt, für sich selbst negative Entwicklungen in der Nachbarschaft zu verhindern und hat nach dem Motto "Ohne uns geht nichts, und was mit uns geht, wird sich zeigen" Blockadekapazität aufbauen können.

Diese Politik wird von einem auf Islamismus gestützten Anti-Imperialismus getragen, der sich vornehmlich gegen die USA und Israel richtet. Iran sieht sich getreu der tiersmondistischen Ausrichtung der Revolution von 1979, einem antikolonialen entwicklungspolitischen Diskurs, als Speerspitze islamistischer Befreiungsbewegungen. Es gilt, die Kluft zwischen dem in Iran vorherrschenden schiitischem und dem sunnitischem Islam in der Nachbarschaft zu überwinden und die Massen in den muslimischen Ländern zu erreichen. Nicht eine Schiitisierung, wie von arabischer Seite unterstellt wird, sondern "revolutionärer" anti-imperialistischer Widerstand ist das Ziel, was zu Konflikten mit den nationalstaatlichen Sicherheitsinteressen führt.

Die "palästinensische Sache" als zentrale islamische Sache



Der "Revolutionsexport" aus der ersten Zeit nach der Revolution wurde schon Anfang der 1990er Jahre, das heißt nach dem achtjährigen Krieg mit dem Irak (1980 bis 1988) und angesichts der regionalen Neuordnung infolge des Zerfalls der Sowjetunion, aus der offiziellen außenpolitischen Doktrin gestrichen. Seitdem hat Iran recht erfolgreich zu allen Nachbarn arbeitsfähige Beziehungen auf offizieller Ebene aufgebaut und sucht diese durch Handels- und Kooperationsbeziehungen zu stärken. Die Furcht vor sunnitisch islamistischem Extremismus und Terrorismus wie dem der al-Qaida und vor einem Übergreifen möglicher Chaossituationen im Irak, Afghanistan oder auch Pakistan ist groß. Iran hat sich überwiegend zu einer regionalen Status quo Macht gewandelt, die entscheidende Ausnahme dabei bildet sein Verhältnis zu Israel.

Die Ablehnung Israels war unter iranischen Islamisten schon lange vor der Revolution verbreitet. Sie fungiert in der Islamischen Republik als konkreter Beweis, dass die Revolution nicht nur eine iranisch-schiitische war, sondern im Dienste der gesamten islamischen Gemeinschaft, der umma, steht. Innenpolitisch dient sie als ideologische Messlatte für Regimeloyalität, was allerdings in der iranischen Bevölkerung auch zur Frage führte, warum Iraner mehr Opfer für Palästina bringen sollten als die Palästinenser selbst. Die Zuspitzung der anti-israelischen Haltung unter Ahmadinedschad, die in krasser Rhetorik vom unvermeidlichen Untergang Israels und der Leugnung des Holocausts gipfelt, ist gleichwohl kalkuliert. Man will sich als wahrer Unterstützer der palästinensischen Sache als der zentralen islamischen präsentieren. Teherans Unterstützung der libanesischen Hisbollah und der palästinensischen Hamas dient dem Interesse an Einfluss, bedeutet allerdings nicht automatisch Steuerung. Hinter allem, was Hisbollah und Hamas tun, Iran zu sehen, führt zu Fehleinschätzungen. Die Gefahr der Selbstisolierung Irans aufgrund seiner anti-israelischen Radikalität besteht vor allem im Westen. In Irans Umgebung und in anderen Teilen der Welt ist sie geringer.

Eine hundertprozentige Garantie, dass Iran, falls es die Atombombe erlangen sollte, Israel nicht angreift, gibt es nicht. Doch Iran hat sich als kalkulierender und auf seine eigene Sicherheit bedachter Akteur erwiesen, der weiß, dass er die Vergeltung nicht verkraften könnte. Gegenwärtig bergen israelische Präventionspläne, die nicht die Folgen eines Militärschlags gegen iranische Atomanlagen bedenken, das größere internationale Risiko.

Ausblick: Obamas Neuansatz fordert regionale Verantwortung



Irans Forderung nach einem Abzug aller externen Mächte aus der Region, womit natürlich in erster Linie die USA gemeint sind, ist eher grundsätzlicher Natur. Im Falle des Iraks und Afghanistans wurde offensichtlich, dass Iran einen geordneten Rückzug amerikanischer Truppen chaotischen Verhältnissen vorzieht. Das strategische Fernziel Irans bewegt sich in vagen Vorstellungen über ein regionales Ordnungssystem, das von Iran zusammen mit den regional potenten Staaten wie der Türkei, Saudi-Arabien, Pakistan und eventuell auch Ägypten getragen wird. Dem aber steht das Sicherheitsbedürfnis insbesondere der arabischen Anrainer des Persischen Golfs entgegen, die auf amerikanischen Schutz vor Iran in absehbarer Zukunft nicht verzichten werden.

Im Jahre 2000 hatten die Europäer sowie US-Präsident Clinton nach dem Erfolg der iranischen Reformer bei den Parlamentswahlen Iran als möglichen Partner für regionale Stabilität identifiziert. Unter Bush wurde Iran zum reinen Schurkenstaat und damit zur "Quelle allen Übels" in der Region. US-Präsident Obamas Schwenk in der grundsätzlichen Haltung gegenüber Iran bedeutet die Aufgabe der fast 30-jährigen amerikanischen Exklusionsstrategie des Boykotts, "containments" (Eindämmung) und der Isolation; das heißt nicht ein Verzicht auf einzelne Politikziele wie die Verhinderung nuklearer Proliferation. Doch Iran soll auf der Basis des gemeinsamen Interesses an regionaler Stabilität einbezogen werden; Afghanistan bietet sich hierbei an.

Obamas Neuansatz impliziert für westliche Politik die Einsicht, dass der Westen nicht in der Lage ist, von außen eine regionale Ordnung zu implantieren. Für die Akteure der Region impliziert er die Notwendigkeit, die Jahrhunderte geübte Praxis aufzugeben, die Konkurrenz externer Mächte zu nutzen, um die eigene Position gegenüber den Nachbarn zu stärken. Mehr Eigenverantwortung für die eigene Region ist gefordert. Sie zu fördern, wäre eine wichtige Aufgabe westlicher Politik. Allerdings besteht die Gefahr, dass Präsident Obamas Neuansatz wegen des Atomstreits, eines Scheiterns der Nahostpolitik und wegen regionaler Konkurrenzen im Sande versickert, bevor er Früchte tragen kann.



 

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