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Die Eurokrise - worum geht es eigentlich?

Einleitung


6.11.2013
Was bedeutet eine Währungsunion für die beteiligten Staaten? Welche Auswirkungen hat eine hohe Staatsverschuldung einzelner Länder in einer Währungsunion? Und wie reagiert die Eurozone auf die Herausforderungen in der Krise? Eckart Stratenschulte mit einer Einführung in die Euro-Krise: von Ansteckungsgefahr über Rettungsschirm bis Zahlungsausfall.

Die Eurokrise hat viele Gesichter: Anzeichen einer wirtschaftlichen Stabilisierung stehen zunehmender Proteststimmung und Armut gegenüber.Die Eurokrise hat viele Gesichter: Anzeichen einer wirtschaftlichen Stabilisierung stehen zunehmender Proteststimmung und Armut gegenüber. (© picture-alliance/dpa, /chromorange, Collage: bpb)

Blickt noch jemand durch? Wir haben seit mehreren Jahren eine Eurokrise, aber die Wirtschaft brummt, die Preise sind stabil und die Zinsen sind niedrig. Letzteres ist zwar schlecht für die Sparer und Lebensversicherer, aber gut für die Staatsfinanzen und für alle, die sich zum Beispiel eine Wohnung oder ein Haus kaufen wollen. Wo ist also die Krise? Bei den anderen, hört man oft, und das mit dem Zusatz: Und wir müssen es bezahlen. Ist das so?

Eine Währungsunion nimmt jedem beteiligten Staat ein Stück Handlungsfreiheit. In unserer Währungsunion, deren Geld der Euro ist, haben die Deutsche Bundesbank oder die Französische Nationalbank nicht mehr die Möglichkeit, die Währung auf- oder abzuwerten. Deshalb ist es wichtig, dass alle Teilnehmerstaaten im Wesentlichen derselben wirtschaftlichen Linie folgen. Eine solche gemeinsame Richtung ist auch bei der Gründung der Währungsunion vereinbart und im "Stabilitäts- und Wachstumspakt" von 1997 festgehalten worden. Das Problem der Eurozone ist, dass sich nicht alle Teilnehmerstaaten an die gemeinsame Vereinbarung gehalten haben - und zwar sowohl in Bezug auf die Staatsverschuldung als auch im Hinblick auf die Entwicklung der Produktivität.

Öffentlicher Schuldenstand, 1997 - 2012Öffentlicher Schuldenstand, 1997 - 2012 Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)
Im Vordergrund der derzeitigen öffentlichen Debatte steht die Staatsverschuldung. Die Eurostaaten hatten vereinbart, dass die Gesamtverschuldung 60 Prozent des Bruttoinlandprodukts nicht überschreiten dürfe. Kaum ein Eurostaat liegt wirklich unter dieser Grenze, auch Deutschland nicht.

Die Staatsverschuldung ist aus mehreren Gründen bedeutsam. Zum einen ist klar, dass mehr Schulden auch mehr Schuldendienst zur Folge haben. Das heißt, dass der Staatshaushalt immer stärker durch Zinszahlungen belastet wird. Und jeder Euro, der für Zinsen aufgewendet wird, fehlt zum Beispiel in der Bildung. Zum anderen darf man sich die Staatsverschuldung nicht als einen großen Kredit vorstellen, den ein Staat einmal aufgenommen hat. Tatsächlich werden die Schulden laufend umstrukturiert. Staaten begeben kurzfristige Anleihen, für drei, sechs oder zwölf Monate. Die Schulden müssen also immer wieder refinanziert werden. Die internationalen Finanzmärkte, das sind Banken, Versicherungen, Anlagefonds, schauen sich ein Land, dem sie Geld leihen sollen, natürlich an. Wenn sie das Gefühl haben, die Rückzahlung könnte schwierig werden, geben sie entweder gar kein Geld oder sie verlangen als Risikoprämie sehr hohe Zinsen. Bekommt der Staat kein Geld mehr, mit dem er alte Kredite durch neue ersetzen kann, kann er die bisherigen Anleihen nicht bedienen, er ist bankrott. Bekommt er das Geld zwar, aber nur gegen hohe Zinsen, vergrößern sich seine wirtschaftlichen Schwierigkeiten immer weiter.

Darüber, wann ein Staat überschuldet ist, gibt es viele wissenschaftliche und politische Diskussionen. Aber alle Zahlenangaben führen in die Irre. Tatsächlich lässt sich sagen: Ein Staat ist dann überschuldet, wenn die potenziellen Geldgeber ihn für überschuldet halten, ihm also nicht zutrauen, den gewährten Kredit auch zurückzuzahlen. Spätestens hier kommt der zweite Faktor ins Spiel, die Wettbewerbsfähigkeit. Jede Sparkasse gewährt einem Handwerker, der fleißig arbeitet, eher einen Kredit als jemandem, der untätig zu Hause rumsitzt, und zwar ganz einfach deshalb, weil man dem Fleißigen zutraut, seine Schulden auch zu begleichen. Mit diesen Bemerkungen ist der Rahmen für die Eurokrise beschrieben. Die Volkswirtschaften der beteiligten Länder haben sich nicht aufeinander zu bewegt, sondern sind in puncto Verschuldung und Produktivität weiter auseinander gegangen. Da die internationalen Finanzmärkte dem Euro großes Vertrauen entgegengebracht haben, sind die Zinsen auch für die Länder, die Schwierigkeiten mit der Produktivität hatten und haben, lange Zeit gesunken. Diese haben daraus nicht die Konsequenz gezogen, die Verschuldung unter diesen günstigen Bedingungen zurückzuführen, sondern im Gegenteil das "billige Geld" genutzt, um weitere Kredite aufzunehmen und so die Mängel in der Wettbewerbsfähigkeit zu überdecken. So etwas geht natürlich nur eine gewisse Zeit gut, genau wie bei jedem Privatmann, der Monat für Monat sein Girokonto weiter überzieht: Irgendwann schluckt der Geldautomat die Geldkarte und das Konto wird für weitere Abhebungen gesperrt.

Dies ist exakt das, was Griechenland 2009/2010 geschehen ist. Die Kreditgeber wollten ihr Geld wieder haben und keine neuen Anleihen mehr gewähren. Damit stand Griechenland vor der Pleite. Theoretisch hätten die anderen Eurostaaten jetzt sagen können "Pech gehabt und selbst schuld!", aber so einfach war es nicht. Zum einen ist die Europäische Union ein Solidarverband, in dem man den anderen nicht einfach fallen lässt. Zum anderen hätte ein Zahlungsausfall Griechenlands zuerst einmal diejenigen getroffen, die ihm Geld geliehen hatten. Das waren nicht zuletzt deutsche, französische und andere europäische Banken. Die Krise wäre damit also auch in die anderen Länder geschwappt. Und zum Dritten bestand die Gefahr, dass die Pleite eines Eurostaates die internationalen Geldgeber misstrauisch machen würde. Wenn Griechenland heute seine Schulden nicht mehr bedienen kann, wer garantiert dann, dass Spanien, Portugal, Italien - ja vielleicht sogar Frankreich dazu morgen und übermorgen noch in der Lage sind? Die Zinsen wären also für alle diese Staaten drastisch in die Höhe geschnellt.

Die erste Lehre aus der Eurokrise war daher, dass es innerhalb der Währungsunion eine große "Ansteckungsgefahr" (so wird das wirklich genannt) gibt, dass also unter Umständen Volkswirtschaften ins Wanken geraten, weil es ihrem Nachbarn schlecht geht.


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