Europa aus dem All. Aufgenommen vom Satelliten "Envisat"

20.1.2010 | Von:
György Dalos

Europäische Vision und ungarische Wirklichkeit

Standpunkt György Dalos

2004 wurde Ungarn Mitglied der EU. Mittlerweile herrsche Ernüchterung, meint György Dalos, weil sich viele Erwartungen nicht erfüllt hätten. Die Folge: Nationalismus und Rechtsextrememismus, eine "Ära der inneren Provinzialisierung". Dalos fordert dazu auf, sich wieder an die Vision Europa zu erinnern.

György DalosGyörgy Dalos (© Rainer Justen CC BY SA)
In den Flitterwochen Ungarns mit der jungen Demokratie war Europa ein Schlüsselbegriff. Die Erwähnung des Kontinents in den Medien erreichte einen Ausmaß, das den Autor Peter Esterházy auf die Idee brachte: Jeder, der das Wort "Europa" in den Mund nimmt, sollte automatisch einen Forint in die Staatskasse einzahlen (was angesichts des Schuldenberges und der beginnenden Rezession keine wirkliche Sanierung ergeben hätte). Die Erwartungen an Europa waren wohlgemeint, doch naiv. Von der Übernahme der europäischen Normen von Politik und Moral erwartete man einen durchschlagenden ökonomischen und sozialen Aufstieg - eine Demokratie mit allen Vorteilen, aber ohne Nachteile der kapitalistischen Wirtschaftsordnung. Selbstverständlich verlief die Entwicklung viel schwieriger. Allein das Klopfen am Tor der EU dauerte fünfzehn Jahre lang an.

Dabei waren die Träume der Andersdenkenden recht ehrgeizig. György Konrád wagte sich in seiner "Antipolitik" bereits1983 mit der Vision weit voran: "Ich halte nicht nur Budapest, Pressburg, Prag, Krakau, Warschau und Berlin für Europa. Doch wenn ich schon Leningrad und sogar Moskau zu Europa rechne, warum eigentlich sollte ich dann bei Wladiwostok stehen bleiben? Es handelt sich um Eurasien. Dazwischen gibt es keine Staatsgrenze. Man kann auch im Maßstab Eurasiens denken. Das ist eine Perspektive, die besser passt zur zweiten Jahrtausendwende als die Perspektive des kleinen Westeuropa. Ich möchte mich für den Sohn eines utopischen Europa halten, der mit seinen Armen den Stillen Ozean sowohl bei San Francisco als auch bei Wladiwostok erreicht und das Umarmte in Frieden hält."

Es soll keineswegs als Festverderben missverstanden werden, wenn wir in den Jubiläumstagen des Mauerfalls und des dominoartigen Zusammenbruchs der sowjetisch dominierten Diktaturen auf die Kluft hinweisen, die sich zwischen den frohen Utopien der achtziger Jahre und der jetzigen Wirklichkeit auftut. Selbst die Ost- und Süderweiterung der EU vermochte den betreffenden Völkern nicht das Gefühl vermitteln, dass sie nun ihren Weg nach Europa restlos hinter sich gebracht haben. Vielmehr entstand angesichts der Schwierigkeiten ein gewisser Zweifel darüber, ob wir auf dem Kontinent tatsächlich angekommen sind. Dabei handelt es sich keineswegs um die ausgehandelten Kriterien der Zugehörigkeit, sondern ausschließlich um die Aura in unseren Gesellschaften.

Menschenrechtlern der Vorwendezeit erging es ähnlich wie den Normalbürgern, ungefähr so wie dem Christoph Columbus, der nach Indien wollte und in Amerika landete. Vor allem mit drei Sachen konnte am Anfang nicht gerechnet werden: Mit den enormen sozialen Kosten des Übergangs zu Marktverhältnissen, mit der bereits erwähnten langen Inkubationszeit der Integration und dem aufkeimenden neuen Nationalismus. Während auf ökonomischem Gebiet ein wahrer Durchbruch gelang, schuf dieses kleine Wirtschaftswunder, anders als sein deutsches oder skandinavisches Vorbild keine innere Stabilität, geschweige denn ein soziales System, welches imstande wäre, Konflikte zwischen Reichtum und Armut mit ausgleichender Kraft zu mildern. Hinzu kam noch die Gebrechlichkeit der neu entstandenen Strukturen, welche besonders durch die Finanzkrise der letzten zwei Jahren sichtbar wurde. Diese Situation stellte vor allem jene europäischen Werte in Frage, welche als eigentliche Werte des Systemwechsels galten: Den friedlichen Verhandlungscharakter des Reformprozesses, die Toleranz im öffentlichen Leben und die Einschränkung des Spielraums für extreme politische Kräfte. Stattdessen wütet in Ungarn seit Jahren etwas, was ein maßgebender Politiker als "kalter Bürgerkrieg" bezeichnete und womit die demokratischen Institutionen zunächst nicht fertig werden können.

Als der Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány kurz nach dem Urnengang von 2006 vor einem vertrauten Kreis zugab, den knappen Sieg über seinen Erzrivalen Viktor Orbán nicht zuletzt dank ungedeckter Wahlversprechungen errungen zu haben, und die Tätigkeit der eigenen Partei mit drastischen Worten als "verschissen" charakterisierte, war durch das Öffentlichwerden dieser Geheimrede die Hölle los. Es brachen Straßenkrawallen aus, welche die Polizei mal völlig unprofessionell behandelte, mal nur mit unangemessener Gewalt unter Kontrolle bringen konnte. Sicher verdiente die sozialliberale Koalition jede Kritik wegen ihres Verhaltens inklusive einer korrekten Aufforderung, aus der Affäre personelle Konsequenzen zu ziehen. Was aber geschah, war völlig anders: Die Opposition stellte erpresserische Ultimaten zum Rücktritt der Regierung innerhalb 72 Stunden, sie inszenierte eine "revolutionäre Situation" und startete eine Rufmordkampagne gegen den von Orbán als "pathologischen Lügner" bezeichneten Sozialistenführer Gyurcsány. Der junge, dynamische aber eigensinnige und zur Improvisation neigende Regierungschef, in dem seine Anhänger ursprünglich einen politischen Wundertäter, eine Art linken Orbán sahen, verwandelte sich allmählich zur Belastung für die eigene Partei und dankte im Frühjahr 2009 von seinen beiden Posten ab. Der geballte Hass jedoch, den er mehr als zwei Jahre lang auf sich fokussieren ließ, überlebte ihn und erwies sich als selbständiger atmosphärischer Faktor des ungarischen Lebens.

Eigentlich als Nebenprodukt des heißen Herbstes 2006 sind die Verstärkung des Rechtsradikalismus sowie dessen erhöhte Medienpräsenz in Ungarn anzusehen. Diese teilweise vernetzten, teilweise auch untereinander zerstrittenen Strömungen richten die Schärfe ihrer Angriffe vor allem gegen Minderheiten und Randgruppen wie die Roma, Juden, Homosexuellen, aber auch gegen die EU, die USA, das Weltkapital - gewissermaßen gegen den Rest der Welt. Sie huldigen einem "postumen Antikommunismus", indem sie in Ermangelung von real existierenden kommunistischen Kräften die jeweiligen Gegner zu Bolschewisten abstempeln. Sie sind auch spontan antiintellektuell, wie dies ihre brutale Kampagne gegen im Lande und in Europa bekannten Autoren wie György Spíró, Péter Nádas, Péter Esterházy und - fast selbstverständlich - gegen den Nobelpreisträger Imre Kertész bewies.

All diese herausragenden Repräsentanten der Kultur ihrer Heimat werden von den rechtsradikalen Medien als "unungarisch" verdammt - insbesondere, wenn sie ihre Besorgnisse aufgrund negativer Entwicklungstendenzen bei sich zu Hause an ausländischen Zeitungen "verraten". Sie gelten allesamt als Nestbeschmutzer - keine Neuerfindung: Autoritäre Kräfte von links und rechts spielten schon lange mit dem historisch begründeten ungarischen Nationalkomplex, um jede Kritik an ihrer Praxis außerhalb der Grenzen im Keim zu ersticken. Neu ist lediglich die Tatsache, dass sie diesen Standpunkt in einem Land vertreten, welches seit fünf Jahren außer seiner 93 Tausend Quadratkilometer auch einem größeren "Nest" angehört.

Diese Rhetorik ist zweifelsohne laut und furchterregend, allerdings lässt sich die zahlenmäßige Größe ihrer Anhänger daraus schwer ableiten. Als am meisten ernstzunehmende Kraft unter ihnen erscheint die Partei "Jobbik" (Bewegung für ein besseres Ungarn) unter der Führung des 1978 geborenen Historikers Gábor Vona. "Jobbik" versteht sich als eine "christliche und nationale Ordnungspartei", mit Forderungen wir Wiederherstellung der berüchtigten Gendarmerie der Vorkriegszeit, und zwar zum Kampf gegen die so genannte "Zigeunerkriminalität". Trotz ihrer strikter Ablehnung "einer EU-Mitgliedschaft, welche die ungarische Unabhängigkeit verstümmelt", nahmen sie an den EU-Wahlen vom Mai 2009 teil und erhielten dort 15 Prozent der Stimmen - allerdings bei einer Beteiligung von 35 Prozent. Manche Meinungsforscher schließen ihren Durchbruch in die große Politik bei den Parlamentswahlen nicht mehr aus. Trotzdem sollte die eigentliche Frage nicht so heißen, wie gefährlich die radikale Rechte, sondern wie stark die Demokratie sei. Ob sie imstande sein würde autoritären und populistischen Alpträumen das Projekt eines Sozialstaates entgegenzustellen.

Diese Frage stellt sich keineswegs nur für Ungarn, sondern für all die ehemals sozialistische Staaten, welche in den letzten Jahren Sprung in die EU geschafft, deren Integration jedoch noch weitgehend unabgeschlossen blieb. Eindrucksvolles ökonomisches Wachstum allein hilft hier nicht. Beispielsweise milderte der Boom in Rumänien sowohl das zentralistische Gehabe und Korruption des Staates als auch die nationalistischen Tendenzen im Geistesleben nur wenig. Ebenso wenig hinderten die relativ stabilen sozialen Verhältnisse und sogar der Beitritt in die Eurozone die slowakische Politik daran, die Rechtsradikalen um Jan Slota in die Regierung einzubeziehen und ein äußerst restriktives Sprachgesetz anzunehmen, welches die Minderheiten, Ungarn, Ukrainer und Ruthenen eindeutig diskriminiert. Dementsprechend braucht die Demokratie, um der autoritären Herausforderung gerecht zu werden, mehr eigene Überzeugungskraft, Vision, Phantasie und Glauben an sich selbst. Es wäre schade, wenn auf die schwere Erringung der EU-Mitgliedschaft eine Ära der inneren Provinzialisierung folgen würde. Daher ist es heute anders als vor zwanzig Jahren eher angebracht, das Wort "Europa" etwas häufiger in den Mund zu nehmen.