Europa aus dem All. Aufgenommen vom Satelliten "Envisat"

Krise als Chance für den Euro nutzen

Standpunkt Michael Tolksdorf


18.3.2010
Krisen sind Chancen, sagt Michael Tolksdorf. Und die europäische Währungspolitik sollte die aktuelle Gelegenheit nutzen, um das komplizierte Verhältnis zwischen Eigenverantwortung des einzelnen Mitgliedslandes und der gemeinschaftlichen Solidarität treffsicher zu machen.

Prof. Dr. Michael TolksdorfProf. Dr. Michael Tolksdorf (© Michael Tolksdorf)
Wäre nichts so ungewiss wie die Zukunft, so könnte man viel unbefangener antworten: Ja, der Euro hätte eine, man wisse nur nicht genau welche. Er sei hoffentlich so sicher wie die Renten in Zeiten demografischen Wandels.

Die Prognosen würden genauer aussehen, fragte man auch, wie die Zukunft ohne die gemeinsame europäische Währung aussehe. Was ließe sich besser regeln ohne sie? Welche Mitgliedsstaaten und Unternehmen hätten einen wirtschaftlichen Vorteil, wenn im Gemeinsamen Markt statt einer Währung viele anzutreffen wären und man wie in der Vergangenheit mit Spekulationswellen und Kursschwankungen umgehen müsste?

Seit Ende 2009 ist der Euro im Gerede. Er schwächelt, wie vor ihm zahlreiche Weltwährungen, vom US-Dollar über das britische Pfund bis zum japanischen Yen. Ursache soll ein institutioneller Geburtsfehler sein: Eine Währung mit globaler Bedeutung benötige eine starke Notenbank wegen der Geldpolitik, einen großen Heimatmarkt wegen eines hinreichend großen Volumens von Wertschöpfung und Geldmenge, aber auch eine Regierung mit einer einheitlichen, widerspruchsfreien Wirtschaftspolitik. Europa hätte Letzteres nicht erreicht; der für den Euro konstitutive Vertrag von Maastricht aus dem Jahr 1992 sieht nur eine Wirtschaftspolitik vor, die die Länder individuell zwar als eine gemeinsame Angelegenheit behandeln sollten, nicht jedoch vergemeinschaftet hatten wie die Geldpolitik durch die Europäische Zentralbank.

In dieser Kritik steckt ein wahrer Kern: Geld in seinen modernen Erscheinungsformen hat keinen Wert an sich. Es gilt das Vertrauen in den Wert der Waren, die mit diesem Geld gekauft werden können. Als Tauschmittel hat es nicht nur gegenwärtige Bedeutung; mit Geld lassen sich auch Ansprüche in die Zukunft übertragen. Es ist damit Wertaufbewahrungsmittel und dabei in besonderer Weise vom Vertrauen in seine künftige Werthaltigkeit abhängig. Diese lässt sich nur schwer sichern, wenn Regierungen von Euroländern un-eindeutige Informationen über ihre jeweiligen wirtschaftlichen Aktionen verlautbaren. Auch wenn alle glaubhaft versicherten, ein stabiles Gemeinschaftsgeld anzustreben, geht es ihnen doch wie dem Angler, der weiß, dass der Köder nicht ihm, sondern den Fischen schmecken muss. Um als Geld weltweit angenommen zu werden, muss dieses Vertrauen bei Dritten, den Handlungsträgern in und außerhalb der Eurozone, bestehen. Das allerdings lässt sich nicht verordnen.

Vertrauen lässt sich aber erarbeiten, was die wohl unzweifelhafte Erfolgsgeschichte des Euro seit seiner Einführung 1999 und seiner Nutzung als mit Noten und Münzen sichtbares Geld seit 2002 beweist. Dabei wird vergessen, dass der Euro wegen der weltweiten Wirtschaftskrise als Folge der Börsenkrise vor knapp zehn Jahren stark abgewertet worden war – sein Wert betrug 2002 zeitweilig nur 0,82 US-$, gegenüber derzeit 1,36 $ (März 2010) und immerhin etwa 1,60 $ Mitte 2008, als er von einer Dollarschwäche wegen der sich abzeichnenden Weltfinanzkrise "profitierte". Vertrauen bildete sich als Folge der fünf Kriterien, die Beitrittsstaaten nach dem gemeinsamen Stabilitätspakt erfüllen mussten. Wichtig wurden dabei neben den drei "monetären" Kriterien (niedrige Inflationsrate, Devisenkursstabilität und nachhaltige Langfristzinsen) die "fiskalischen" Kriterien. Bei diesen sind die Mitgliedsstaaten besonders gefordert; an diesen fast Sollbruch-Stellen entscheidet sich die Zukunft des gemeinsamen Geldes – können die Staaten ihre Haushalte seriös finanzieren und Haushaltsdefizite von nicht mehr als 3 % ihres jährlichen Bruttoinlandsprodukts erreichen? Schaffen sie es, die Gesamtverschuldung nicht über 60 % ihres BIP ansteigen zu lassen? Oder erliegen sie innenpolitischem Druck und geben deutlich mehr aus als sie einnehmen, bauen immer höhere Schuldentürme auf und hoffen klammheimlich, dass die irgendwann fällig werdende Rückzahlung in abgewertetem Geld und damit leichter erfolgen könne?

Mit anderen Worten, ob nationale oder Gemeinschaftswährung ist für die Zukunftsfähigkeit weniger wichtig als Wirksamkeit und Akzeptanz von Wirtschaftspolitik und Ausgabendisziplin. Währungskrisen können Gemeinschaftswährungen ebenso erleben wie nationale. Werden die ökonomischen Hausaufgaben versäumt, folgt die Strafe der Märkte: Abwertung der Währung, Verteuerung der Importe mit anschließend importierter Inflation, kompensatorische Lohnforderungen der Gewerkschaften und Preissteigerungen zur Sicherung der Gewinne seitens der Unternehmen, weitere Inflationsimpulse und Abwertungen. Bezahlt wird diese Zeche fast ausschließlich von den Beziehern unzureichend angepasster Kontrakteinkommen: Arbeiter, Rentner. Die gesellschaftliche Desintegration als Folge wachsender Ungleichheit von Einkommen und Vermögen ist offensichtlich.

So betrachtet hat kein Land, sei es Griechenland, Irland, Spanien oder Portugal, einen Vorteil, die Gemeinschaftswährung zu verlassen, um dem kollektiven Disziplinierungsdruck zu entkommen. Ja, formal mag es ein kurzfristig wirksames wirtschaftspolitisches Mittel zurück gewinnen, die Devisenkurse. Es könnte sich mit Abwertungen im Außenhandel eine Zeit lang Luft verschaffen. Es schüttelte zudem die Geldmengenkontrollen der EZB ab und könnte mit der Banknotenpresse die innenpolitischen Ansprüche von Beamten, Rentnern, Zulieferern nominal befriedigen. Der Preis dafür – und Deutschland hatte ihn mit den großen Inflationen 1923 und 1948 auch zahlen müssen – wird später entrichtet werden. Es scheint, als akzeptierte die griechische Bevölkerung trotz aller Erregungen die Bedeutung des Euro – keiner der Proteste forderte ernsthaft den Austritt aus der EWU und die Rückkehr zur alten inflationsanfälligen Nationalwährung.

Damit wäre die Flucht aus dem Euro und die Re-Nationalisierung der Geld- und Währungspolitik keine rationale Option für Regierungen, die eine sozial verantwortete Wirtschaftspolitik anstreben. Andererseits ist das eine gute Zukunftschance für den Euro: Die Währungsunion gibt den besten Rahmen für die Erreichung wirtschaftlicher Fundamentalforderungen – man kann in letzter Konsequenz nur das verbrauchen und als Einkommen verteilen, was vorher erarbeitet wurde. Das gelingt mit gemeinsamer Hilfe und gelegentlichem Druck besser als in nationaler Isolation. Notfalls können nationale Regierungen der supranationalen Zentralbank die Schuld geben, um selbst innenpolitisch zu überleben. Die "Financial Times" nannte das in Verbindung mit der Verhinderung von Wellen von Devisenspekulation "Seeking shelter in the eurozone" (20.10.2008): Die EWU als Schutzraum.

Schutzraum gibt der Euro auch den (vermeintlich) starken Mitgliedern, zu denen am häufigsten Deutschland und Frankreich gezählt werden. Welche Gefahren drohten diesen Ländern, wenn – ähnlich wie bei der Krise des Europäischen Wechselkursmechanismus 1992 – dramatische Abwertungen der Währungen wichtigster Handelspartner (damals Großbritannien, Italien, Dänemark, Schweden) die Manager zu Entscheidungen unter erheblicher Unsicherheit zwingen? Verzicht auf Investitionen, Abwarten, ob Entwicklungen tragfähig sind, erhöhte Kosten für Informationen und Absicherungen wären die Folge, und damit ein Rückgang der Wertschöpfung bei allen Beteiligten. Die EWU war auch eine Reaktion auf diese Krisen innerhalb der EU: Das gemeinsame Geld mit ebensolcher Geldpolitik und die vergemeinschaftete Stabilitätspolitik waren die Instrumente, mit derartigen Herausforderungen besser umgehen zu können.

Wenn Krisen gleichzeitig Chancen sind, dann sollte die europäische Währungspolitik die heutige Gelegenheit nutzen: Wie kann das hochkomplizierte Verhältnis zwischen Eigenverantwortung des einzelnen Mitgliedslandes und der gemeinschaftlichen Solidarität treffsicher gemacht werden? Hilfe ohne Bedingungen hieße, den Schlendrian zu Laster aller zu verstetigen. Totale Verweigerung bedeutete Isolation und Scheitern. Wäre ein Europäischer Währungsfonds nach dem Muster des IWF ein angemessenes Mittel der wechselseitigen Unterstützung? Anwendung des Stabilitätspaktes – müssen Hilfen, aber auch Sanktionen bei Verstößen neu justiert werden? Informationsgewinnung im Vorfeld zur Früherkennung: Ist es noch akzeptabel, dass dem Statistischen Büro der Gemeinschaft, Eurostat, gesamtwirtschaftlich relevante Daten verweigert werden können? Und wird man gemeinsam die Wirtschaftspolitik durchführen, die einzelne Regierungen gegenüber ihren nationalen pressure groups nicht durchzusetzen vermögen?

Der Euro hat solange eine Zukunft, wie die Währungsunion den Mitteln nationalstaatlicher Wirtschafts- und Währungspolitik überlegen ist. Das dürfte noch lange der Fall bleiben.